27.09.2020 | Lokalpolitik

1. Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte am Reiterweg - Vorstellung Genehmi-gungsplanung mit Kostenberechnung

 

Der Umbau des Kindergartens Reiterweg ist nun hoffentlich endgültig beschlossen. Die SPD Fraktion hat in den letzten Jahren einige Anträge und Vorschläge eingebracht, die nun entweder umgesetzt wurden oder leider abgelehnt wurden. Folgende Punkte sind uns wichtig:

- eine Mehrstöckigkeit hätte diesen massiven Flächenverbrauch verhindert

- ein Bau in Holzbauweise wäre in dieser Lage angemessen gewesen

- der öffentliche Spielplatz wird mit einem Rodelberg aufgewertet, jedoch von der vorhandenen Fläche reduziert

- wir müssen aus den Erfahrungen für den Neubau im FryarCircle und vielleicht in Deuringen lernen

Im Detail können Sie unten lesen, warum wir dennoch zugestimmt haben.

 

24.07.2020 | Lokalpolitik

Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauförderprogramms

 

Wir machen beim preisgünstigen und sozialen Wohnungsbau einen leicht grünen Haken dahinter, gekennzeichnet mit der Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrags – erledigt ist das Thema mit den Bau von sechs bis acht Wohnungen auf dem Gelände des alten Feuerwehrhauses in Stadtbergen noch lange nicht.

 

20.02.2020 | Lokalpolitik

Haushalt 2020; Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020

 

Es sind dann doch immer wieder die gleichen Reden und auch die gleichen Fraktionen, die den Haushalt ablehnen. Es ist auch schade, dass wir Stunden in die Vorbereitung unserer Reden investieren und nicht einmal die Notwendigkeit und die Möglichkeit haben in eine Aussprache zu gehen. Unterm Strich halten wir Haushaltsreden für das Protokoll - vielleicht sollten wir künftig die Reden nur schriftlich bei den Medien und der Protokollführerin abgeben - der Effekt wäre ähnlich wie das Ergebnis des heutigen Abends.

Die SPD Fraktion trägt jedes Jahre neue Sachverhalte zusammen und stellt diese in der Haushaltsdebatte vor - vielleicht trägt unsere Arbeit dazu bei, dass Stadtbergen für die Zukunft besser aufgestellt ist.

Das Fazit der Rede ist folgender: Der beste Weg die Zukunft vorauszusagen ist, sie zu gestalten - wir gestalten Stadtbergens Zukunft, für alle Bürger und für alle Schichten. Wir könnten zwar – wie ich aufgezeigt habe – noch mehr tun. Insgesamt gesehen ist der Haushalt jedoch solide aufgebaut und ermöglicht es, Stadtbergen voran zu bringen und wichtige Strukturbereiche weiter zu entwickeln. Jeder unserer Bürgerinnen und Bürger soll hier seinen Platz finden und an der Entwicklung teilhaben können. Keine Gruppe sollte abgehängt werden. Grundsätzlich ist dies mit diesem Haushalt möglich, wenn wir während des Jahres die richtigen Entscheidungen treffen.

Urteilen Sie selbst!

 

27.09.2018 | Lokalpolitik

Gemeinwohl vor Einzelinteresse hat sich heute Abend durchgesetzt

 

Da Abstimmungsergebnis war mit 11:10 sehr knapp. Es war ein Sieg der besseren Argumente und für eine Kommune, die nach Sachlage entscheidet und nicht nach persönlichen Befindlichkeiten. Vielen Dank an Günter Oppel und Gerhard Heisele, sowie den Grünen.

Die Details sind im Redebeitrag nachzulesen, es geht um den Punkt: Bebauungsplan L 47 „Nördlich und südlich der Hauptstraße„; Änderungsbeschluss

 

05.07.2018 | Lokalpolitik

Bürgermeister schmückt sich mit den falschen Blumen

 

Im letzten Stadtberger Boten schmückt sich der erste Bürgermeister Paulus Metz und Michael Smischek mit der Baumpflanzaktion mit den falschen Lorbeeren. Der SPD Fraktionsvorsitzende widerspricht der Aussage, dass die Idee für die neugeborenen Stadtberger Kinder einen Baum zu pflanzen, im Rahmen des Stadtjubiläums entwickelt wurde.

 

11.03.2017 | Lokalpolitik

Stadtbergen benötigt Matti Müller als neuen Bürgermeister

 

Mit Matti Müller wird es gelingen Stadtbergen als Kommune weiter zu entwickeln. Mit ihm wird es gelingen, Gutes zu bewahren und neue Entwicklungen einzuleiten.

Eine der jüngsten Städte in Bayern ist Stadtbergen. Stadtbergen hat 15.000 Einwohner, die in dieser Kommune gerne wohnen und weiter gerne wohnen wollen! Stadtbergen wird die Stadt der Zukunft.

Der Grund liegt in der Wahl des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 24. September 2017. Sozialdemokraten gestalten die Entwicklung der Kommune.

 

17.03.2016 | Lokalpolitik

Bürgerentscheid einstimmig beschlossen

 

Am 12. Juni 2016 ist soweit - der Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet südlich der B300 steht an. ProStadtbergen, die Grünen und wir von der SPD stehen eindeutig zu dieser Beteiligung der Bürger. Die CSU verbaut mit diesem Gewerbegebiet die Möglichkeiten hochwertige Ansiedelungen wie z.B. in der Vergangenheit das Gymnasium nach Stadtbergen zu ziehen. Weiterhin will die CSU den Vereinen die Zuschüsse streichen, falls es zu einer Entscheidung gegen das Gewerbegebiet kommt. 

Den Redebeitrag zum Bürgerentscheid ist beigefügt:

 

06.03.2016 | Lokalpolitik

Fryar Circle: Baumlose Wüste oder naturbelassenes Kleinod

 

Am 9. März 2016 wird der Fryar Circle in Bezug auf den Baumbestand geprüft. In dieser Woche wird die Erhebung gestartet, wie die natürlichen Grundlagen am Fryar Circle aussehen werden.

 

30.10.2015 | Lokalpolitik

Die Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid "Gewerbegebiet" beginnt ab dem 9.11.2015

 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind in Bayern Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Wenn man die Angriffe der CSU gegenüber der SPD bewertet, dann glaubt man einen Sündenfall zu begehen. Ein Bürgerentscheid ist ein Baustein der direkten Demokratie. Die SPD stand in der Vergangenheit für die Beteiligung der Bürger (siehe Antrag zum Bürgerhaushalt) und wird die Bevölkerung auch zur Ausweisung eines Gewerbegebiet an der B300 einbeziehen. Wir glauben, dass die Menschen von Stadtbergen, Leitershofen und Deuringen genau wissen, wie unser Gemeinde in Zukunft aussehen kann, nämlich natürlich, nah, dran, das bedeutet keine Ausweisung eines XXL-Gewerbegebiet an der B300. Die Unterschriftensammlung darf 6 Monate dauern und beginnt ab dem 9.11.2015. Wir benötigen 9% der Wahlberechten, das bedeutet für Stadtbergen 1.200 Unterschrifen. Falls bei Ihnen in den nächsten Wochen keiner vorbei kommt und Sie wollen unterschreiben, melden Sie sich unter info@spd-stadtbergen.de

Vielen Dank.

 

27.10.2015 | Lokalpolitik

Ja, ich unterschreibe …

 

das war die Antwort, die uns die Deuringer im Viertel rund um den Breitenbergweg gegeben haben. Der SPD Vorsitzende von Deuringen, Otto Großmann sowie der Fraktionsvorsitzende Roland Mair verteilten heute persönlich an den Haustüren die Informationsbroschüre zum Gewerbegebiet südlich der B300. Die letzte Frage im persönlichen Gespräch wurde wie folgt gestellt: „Wenn wir in den nächsten Wochen wieder kommen, würden Sie zur Erreichung des Bürgerbegehrens unterschreiben?“ – Ja, ich unterschreibe. Die Menschen haben in Stadtbergen, in Augsburg und der Umgebung ausreichend viele Arbeitsplätze und Möglichkeiten zum Einkaufen, viele andere Gründe wurden gleich falls genannt.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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