27.11.2021 | Allgemein

Grundsteuer wird von 310 auf 350 Punkte erhöht

 

Die Grundsteuer in Stadtbergen wird erhöht. Es sind bei einem durchschnittlichen Grundstück mit 350 Quadratmeter wenige Euro im Jahr. In der Diskussion war auch eine Erhöhung auf 390 Punkte, dass hätte der Finanzkraft von STadtbergen gutgetan, jedoch gab es nur bei 350 Punkte eine breite Mehrheit. Nun heisst es weiter intensiv zu arbeiten, um den Konkurs in Stadtbergen abzuwenden.

Unseren Redebeitrag sehen Sie unten:

 

25.11.2021 | Allgemein

Erstmalige endgültige Herstellung der Bergstraße (westlicher Teil) - Beschluss über geänderte Straßenplanung

 

Muss die Bergstraße ausgebaut werden, welche Maßnahmen sind notwendig, um die Straßenführung sicher zu machen, welche Variante soll gebaut werden. Eine Gratwanderung zwischen den Wünschen der Anlieger, der Gerechtigkeit dem Steuerzahler und der Rechtssicherheit. Die SPD-Fraktion hat sich intensiv dazu Gedanken gemacht. Folgende Argumente, die von unserem Stadtratsmitglied und Juristen ausgeführt wurden, lesen sie in den nächsten Absätzen.

Die Abstimmung ist mit der knappesten Mehrheit entschieden worden: 12:11 Stimmen für eine Variante zum Ausbau der Bergstraße:

Variante 2a:
Bis zur Grünfläche Flur-Nr. 128 verläuft der Gehweg entlang der Nordseite der Fahrbahn. Die Fahrbahnbreite beträgt dort konstant 5,05 m. Der Übersichtlichkeit halber wurde die Engstelle im östlichen Bereich der Bergstraße verbreitert. Infolge der angrenzenden Bebauung und des Höhensprungs von ca. 1,70 m ist im nordöstlichen Bereich eine Stützmauer erforderlich, die Überbauung der Kleingartenanlage auf öffentlichem Grund ist zu entfernen.

Das Parken ist auf der Südseite - unter Hinzunahme eines ca. 70 cm breiten asphaltierten Seitenstreifens- mit einer Gesamtbreite für Kfz von ca. 2,20 m möglich, sodass die Restfahrbahnbreite für landwirtschaftliche Fahrzeuge mind. 3,50 m beträgt. Eine Markierung der Stellplätze ist momentan nicht geplant. Das Parken soll nur auf der Südseite zwischen Bergstraße 9 und 13 möglich sein.
Die Bordsteinhöhe für den Gehweg ist bei der Einfahrt zur Kleingartenanlage mit 3 cm ansonsten mit 8 cm geplant.
Der Gehweg wird im Bereich der Grünfläche Flur-Nr. 128 verschwenkt, sodass bergabradelnde Kinder auf dem Gehweg bergaufgehende Passanten besser wahrnehmen können.

 

 

 

 

13.11.2021 | Allgemein

57 neue Wohnungen lösen nicht die Not von preisgünstigen Wohnungen

 

Im Fokus von Investoren geraten größere Gewerbeimmobilien oder freie Flächen. Dort wird bis an den Rand der Möglichkeiten hochpreisige Miet- oder Eigentumswohnungen zu bauen. Eine dringend benötigte Entlastung von Stadtberger Bürgern findet damit nicht statt. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit längerer Zeit in größeren Mieteinheiten eine Ausstattung mit 30 Prozent Sozialwohnungen. Deswegen war es uns wichtig eine Pressemitteilung zu dieser wohlwollenden Berichtserstattung des Investors PRIMUS zu schreiben.

 

04.11.2021 | Allgemein

Das Sinnvollste ist für Stadtbergens Kinder gut genug! RLT-Anlagen bei künftigen Maßnahmen

 

Nach der Diskussion zur geeigneten Vorgehensweise für die Schulen steht erneut der Sachverhalt für die Kinderbetreuungseinrichtungen auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion hat in der letzten Stadtratssitzung den richtigen Weg vorgeschlagen, den der Stadtrat gegen die Stimme des Bürgermeisters und einem CSU-Stadtrat zugestimmt hat.

 

28.10.2021 | Allgemein

Beleuchtung der Holderstraße zwischen „Am Leiterle“ und der B 300 - wir sind unterlegen

 

Der Vorschlag der Verwaltung war eindeutig: In der Gesamtbetrachtung der untersuchten Parameter steht die Verwaltung auf dem Standpunkt, dass eine Beleuchtung der Holderstraße im Außenbereich bei Einhaltung allgemein gültiger Regeln und empfehlenswerter Sicherheitsmaßnahmen im Straßenverkehr (vorschriftsmäßige Beleuchtung an Fahrrädern, Tragen von reflektierenden Kleidungsstücken bzw. Lichtquellen bei Fußgängern) keinen zusätzlichen Nutzen in Relation zum Aufwand darstellt.
Bei Errichtung einer Beleuchtungsanlage müssen auch die negativen Auswirkungen auf die Landwirtschaft und den Insektenschutz berücksichtigt werden.
Die Verwaltung empfiehlt daher auf eine Beleuchtung des Weges westlich Am Leiterle/Holderstraße zur B 300 zu verzichten.

Wir haben mit Argumenten versucht die Position der Radfahrenden und der Fußgehenden zu stärken. Wir haben verloren, trotz dass wir uns auf eine Kompromisslösung mit den Grünen eingelassen haben, unterlagen wir.

Die Argumente im Redebeitrag ist auf der zusätzlichen Seite zu lesen:

 

27.09.2021 | Allgemein

Heike Heubach verpaßt den Einzug in den Deutschen Bundestag

 

Es waren Stunden, in dem die positive Stimmung überwogen hat. Am späten Abend hatte die Bayerische SPD 25 Bundestagsabgeordnete. Heike Heubach stand auf Platz 24 – die Wahrscheinlichkeit als erste gehörlose Bundestagsabgeordnete war hoch. Es wäre ein große Schritt für alle Menschen gewesen, die sich mit dem Verstehen und dem Hören schwertun. Die Monate zur Nominierung, die Monate des Wahlkampfs waren Zeiten, in dem Heike Heubach zusammen mit uns gekämpft hat. Sie ist morgens um 5 Uhr aufgestanden, sie ist spät ins Bett gefallen. Sie hat Inhalte geschrieben, sie hat überzeugt, sie ist auf die Menschen zugegangen und doch ist sie Mensch geblieben.

Anerkennung und wohlwollende Worte hatte sie für die Wahlkämpfer parat, mit einem Lächeln ist sie auf die Menschen zugegangen. Es waren immer schöne Momente sich mit ihr zu unterhalten .

Es hat nicht gereicht, es war eine starke Leistung von Heike Heubach – wir werden dieses Engagement vermissen. Und doch bleibt sie uns erhalten. Der SPD Ortsverein hat Heike Heubach in der letzten Woche zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und sie wird den Weg des SPD Ortsverein mitgestalten. Dieser Weg ist wertvoll und wichtig. Wir können nur alle Stadtberger Bürger motivieren, den Weg entweder aktiv mitzugestalten oder positiv zu begleiten.

Heike Heubach und der SPD Ortsverein Stadtbergen haben es verdient – die Sozialdemokratie wird heute dringender benötigt wie nie zuvor.

 

26.09.2021 | Allgemein

Heute ist es wichtig, Heike Heubach zu wählen

 

Liebe Lesende,

vielleicht ist es ungewöhnlich in einer gendergerechten Sprache Sie zu begrüßen – aber viele Dinge, die gestern noch nicht gedacht wurden, sind heute möglich. Am heutigen Sonntag ist es möglich die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete zu wählen.

 

19.09.2021 | Allgemein

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl

 

Eine starke Stadtratsfraktion benötigt einen starken Ortsverein. Für die konservativen Parteien wurde immer nur bei Wahlen zusammen gerufen, früher nannte man sie auch Kanzlerwahlverein. Die Sozialdemokratie baute schon immer auf die inhaltliche Diskussion innerhalb der Partei. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich auf die Vorstandsmitglieder, die am letzten Mittwoch in den Vorstand gewählt wurden. Neue Ideen, interessante Menschen, erfahrene Mitglieder sind dort gewählt worden. Eine Motivation sind die Worte der wieder gewählten Vorsitzenden, Gabi Wiedemann.

 

15.09.2021 | Allgemein

Motivation und Aufbruch bei der JHV des SPD Ortsvereins Stadtbergen

 

Nach über zwei Jahren war die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins ein motivierender Moment, nicht nur für die Bundestagskandidatin Heike Heubach, sondern auch für die zahlreich erschienen Mitglieder. Mit neuem Mut, mit Energie geht die neu gewählte Vorstandschaft in die Zukunft. Kontinuität und auch neue Gesichter prägen die Vorstandschaft. Besondere Wertschätzung bekam der Ortsverein von der stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Andrea Collisi, Peter Allenfort und Peter Heinze von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Im untenstehenden Bericht informieren wir über die Details.

Machen Sie mit und geben Sie uns ihre Unterstützung.

 

 

 

15.09.2021 | Allgemein

Fernsehaufnahmen von rtl mit Heike Heubach in Stadtbergen

 

Am letzten Freitag besuchte der Fernsehsender rtl die Bundestagskandidatin Heike Heubach in Stadtbergen. Der Fraktionsvorsitzende hatte im Vorfeld einen Besuch organisiert. Am Aufnahmetag selbst was es der Wunsch des Fernsehteams weitere nicht geplante Hausbesuche zu sehen. Es ist ein sehr angenehmer Filmausschnitt geworden, der in den letzten Tagen bei rtl gesendet wurde. Wer sich selbst ein Bild machen will, dem empfehle ich folgenden Link. Gerne warten wir auf ein Feedback von Ihnen. Mit der Bitte um Verständnis, das rtl Heike Heubach nach Kissing "verfrachtet" hat und Heikes Nachnamen ist Heubach.

 

https://www.rtl.de/cms/gehoerlos-in-den-bundestag-wie-spd-kandidatin-heike-heubach-den-wahlkampf-meistert-4830283.html

 

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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