HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER SPD STADTBERGEN!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Stadtbergen.

Bereits wenige Monate nach meiner Wahl zur Vorsitzenden des Ortsvereins Stadtbergen, stehen nun zwischenzeitlich die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl, am 15. März 2020, im Mittelpunkt unseres Engagements.

Mit den Vorbereitungen zum Wahlprogramm haben wir bereits im Herbst 2018 mit einer Auftaktveranstaltung begonnen. An einem Samstag Vormittag haben sich viele Mitglieder und Interessierte getroffen und Wünsche, Ideen und Anregungen für die Weiterentwicklung von Stadtbergen gesammelt. In Arbeitskreisen wurden die Ideen geprüft und mit Prioritäten versehen. Am Ende des Prozesses wurden die inhaltlichen Themen in unserem Wahlprogramm  ausformuliert. Uns war hierbei wichtig, dass sich jede*r am Entstehungsprozess beteiligen und ihre/seine wichtigen Themen benennen konnte. Das Ziel war, dass sich die Mehrheit der Parteimitglieder mit dem Wahlprogramm identifizieren kann.

Neben dem Wahlprogramm ist aber natürlich vor allem auch das Finden von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten entscheidend. Einerseits ist es wichtig, eine Auswahl von interessanten und bekannten Personen zusammen zu stellen, andererseits ist die Wahl von Personen auch mit Inhalten verbunden, die diejenige Person vertritt. Ich finde, wir haben eine tolle Liste auf die Beine gestellt, die durch ihre Vielfältigkeit besticht.

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass sowohl die Zusammensetzung unserer KandidatInnenliste, als auch das Wahlprogramm von der Parteibasis ein einstimmiges Votum bekommen hat.

Nun liegt es an Ihnen: am Sonntag, den 15. März 2020 dürfen sie mit ihren 24 Stimmen entscheiden, welche Personen in den Stadtrat kommen. Bereits in den Wochen vor der Kommunalwahl ist es möglich, mit den vorher angeforderten Briefwahlunterlagen von zu Hause aus und in Ruhe, „seinen eigenen Stadtrat“ zusammen zu stellen.

Herzliche und solidarische Grüße

Gabi Wiedemann (1. Vorsitzende)

 

07.05.2022 | Allgemein

Herzlichen Glückwunsch an die Kangaroos der BG Leitershofen/Stadtbergen

 

Wer die Spiele der Basketballmannschaft verfolgt hat, der wurde belohnt mit Spannung, Stimmung, tollen Spielen. Einige Male wurde bis zum Ende gezittert, um dann den Sieg zu feiern. Es ist eine tolle Mannschaft und Fangemeinde und Stadtbergen darf stolz sein, diese Mannschaft hier am Ort zu haben.

 

07.05.2022 | Allgemein

Gemeinsam für das Gartenhallenbad

 

Unser Gartenhallenbad ist uns wertvoll und eine Schliessung oder vollständige Reduzierung des Betriebs ist meilenweit von unserer Position entfernt. Die Sicht in die nahe und ferne Region zeigt zunehmend die Schliessung von Schwimmbäder, meistens verbunden mit dem Protest der Bürger. Die Erfahrung zeigt, dass Schwimmbäder nicht kostendeckend zu betreiben sind. Im Umkehrschluss bedeutet es für unser Schwimmbad, wir müssen die Einnahmen steigern, das Defizit über die Erhöhung von Gebühren und Steuern finanzieren, die dritte Alternative ist die Reduzierung auf den Lehrbetrieb unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die letzte Alternative ist für und die schlechteste Lösung.

Die Steigerung der Einnahmen ist möglich, wenn das Schwimmbad zusätzliche Attraktionen (meistens im Außenbereich) bekommt, es bedeutet auch zusätzliche Investitionen, die Geld kosten. Zusätzliche Attraktionen bedeuten natürlich auch zusätzlichen Verkehr (hoffentlich mit dem Rad) und auch Lärm für die Anwohner auf der nördlichen Seite. Warum sich die Freien Wähler aus dem Arbeitskreis herausnehmen ist für uns nicht nachvollziehbar und widerstrebt unserem Ziel der gemeinsamen Zusammenarbeit.

Auf unserer Homepage und auch im Artikel der Augsburger Allgemeinen vom 07.05.2022 finden sich die Positionierung der SPD-Fraktion zur Zukunft des Schwimmbades. Die SPD-Fraktion hat in den letzten Jahren immer wieder (man lese die Haushaltsreden) angesprochen und Maßnahmen gefordert.

Ein Foto des Artikels in der Augsburger Allgemeine habe ich beigefügt.

 

04.05.2022 | Allgemein

Alfred Häusler ist verstorben

 

Über Jahrzehnte hinweg war Alfred Häusler ein sehr bekanntes Gesicht der Stadtberger SPD. Alfred Häusler war sich für keinen Dienst zu schade: Plakate kleben und aufstellen, Briefe und Einladungen verteilen, den Kontakt zu den Mitgliedern pflegen, die Stadträte über Missstände zu informieren, es gibt so viele Dinge, die unser Mitglied Alfred für die Partei gemacht hat, im Ortsverein und auch auf Landkreisebene.

Alfred Häusler ist am 27. April 2022 nach längerer Krankheit verstorben, wir haben in den letzten Jahren immer wieder gehofft, dass es weitergeht.

Wir verlieren in Alfred Häusler einen wertvollen Genossen unseres Ortsvereins. Er hat sich nicht in die erste Reihe gedrängt, war immer die Seele der Partei. Sein Tod ist ein Verlust für den Ortsverein und auch für die Sozialdemokratie.

Wir trauern mit den Angehörigen und werden ihn in Erinnerung behalten.

 

29.04.2022 | Allgemein

Ausschreibung Erdgaslieferung

 

In der Stadtratssitzung vom April 2022 ist es erneut um die Ausschreibung für die Erdgaslieferungen gegangen. Für die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass frühzeitig der Vertragsabschluss getroffen wird, um nicht in die Situation von 2021 zu kommen.

Wir haben auch gemerkt, dass die Positionierung der grünen Fraktion sich geändert hat. Und Günter Oppel hat die richtige Frage gestellt: Haben wir eine Grundversorgung oder einen preisgünstigeren Vertrag? Die Antwort des Stadtbaumeisters war sehr gut. wir haben keine Grundversorgung, aber wie sind nicht viel davon entfernt.

Folgende Argumente hat die SPD-Fraktion als Vorberatung für die Stadtratssitzung zusammen getragen:

 

02.04.2022 | Allgemein

Obdachlosenunterkunft

 

In Stadtbergen wachsen aufgrund der unzureichenden Baupolitik im preisgünstigen Segment und der gestiegenen Mietpreise die Zahl der Menschen, die zunehmend um ihre Wohnung bangen müssen und bei denen die Obdachlosigkeit droht.

Der Stadtrat verschiebt das seit über vier Jahren vorhandene Problem immer wieder in das nächste Jahr. Im letzten Stadtrat konnte nun endlich ein Abschluss gefunden werden. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Standortwahl ist eine sehr schwierige Wahl, weil es immer wieder Gründe gibt, die eine Unterbringung nicht möglich machen.

In den letzten Jahren wurden immer wieder wieder mögliche Standorte einer Unterbringungsmöglichkeit auf Basis einer dauerhaften Containerlösung gesucht: 
• Polkstraße
• Nestackerweg
• Von-Behring-Straße
• Bauernstraße 9 (im Altgebäude nicht realisierbar)
• Hallenbad (wegen des Schallschutzanspruchs des bestehenden Wohngebäudes an der B 17 nicht realisierbar)

Wir haben uns nun für die Polkstraße entschieden, lesen Sie unseren Beitrag aus der letzten Stadtratssitzung

 

02.04.2022 | Allgemein

Gründung eines Arbeitskreises zum ökologischen Bauen

 

In unserer Gemeinde gibt es viele Menschen, die in enormes Wissen haben. Dr. Hochhuber will sein Wissen mit anderen Teilen. Aus diesen Gründen hat er mit Unterstützung des Bund Naturschutzes bei der Stadt Stadtbergen angefragt, welche Möglichkeiten der Unterstützung es gibt. Die Gründung des Arbeitskreises und die Rahmenbedingungen wurden in der letzten Stadtratssitzung diskutiert. Unsere Fraktion steht fachlicher Unterstützung positiv gegenüber, die Rahmenbedingungen, der Auftrag muss klar formuliert sein. Ansonsten werden wertvolle fachliche und menschliche Ressourcen verschwendet. Aber lesen Sie selbst unsere Vorstellungen der Initiative.

Die Initiative wurde gegen die Stimmen von Pro Stadtbergen und Freien Wähler positiv entschieden.

 

12.03.2022 | Allgemein

Haushaltsdebatte 2022: Wichtige Zukunftsinvestition und warum wir zugestimmt haben

 

In einer Haushaltsdebatte ist es wichtig, den Blick auf die Zukunft zu richten. Auch die SPD-Fraktion hat in den letzten Monaten unterschiedliche Sachverhalte und Themen angestoßen, die in die Zukunft gerichtet sind. Ein besonderes Augenmerk legt unsere Fraktion auf Bildung, besonders für unseren Nachwuchs. So freuen wir uns, dass wir im Bereich der Schulen und der Bücherei besondere Highlights sehen.

Die SPD-Fraktion sieht die Stadt in einer schwierigen Situation, die Ursachen für die Situation haben wir aufgezeigt und nun muss sich zeigen, wie wir mit den Rahmenbedingungen umgehen werden. Wir werden unsere Verantwortung tragen und haben dem Haushalt zugestimmt. Auch dazu verweisen wir auf den untenstehenden Beitrag.

 

28.02.2022 | Allgemein

Haushaltsdebatte 2022: Herausforderungen

 

Unsere Kommune steht vor hohen finanziellen Herausforderungen. Im folgenden Text wollen wir einen kleinen Ausschnitt zeigen, in welchen Bereichen wir einen Großteil unserer Steuereinnahmen stecken. Das zeigt auch das Dilemma auf, vor dem wir stehen. Was können wir verschieben? Was müssen wir machen? Diesen Spagat stellt sich der Stadtrat in jedem Jahr.

 

26.02.2022 | Allgemein

Haushaltsdebatte 2022: Sparvorschläge

 

Auch in unserem privaten Bereich muss man manchmal aufgrund von Schicksalsschlägen, Arbeitslosigkeit oder Verlust eines Einkommens seine Ausgabensituation prüfen und ggfs. auch liebgewonnene Dinge wie zum Beispiel den Urlaub streichen. In öffentlichen Haushalten ist man gezwungen, mit dem überlassenen Geld der Bürger sorgfältig umzugehen. Aktive Haushaltspolitik bedeutet mit Investitionen die Einkünfte von morgen zu sichern oder mit steuerlich finanzierten Geldern Defizite der gesellschaftlichen Entwicklung zu mindern und zu lösen.

Sparen bedeutet überflüssige Maßnahmen zu streichen, notwendige Maßnahmen kostengünstiger zu lösen oder vielleicht zu streichen unter der Gefahr, dass in Zukunft ein größerer Schaden entsteht. Fragt man die Menschen, dann werden Sachverhalte genannt, die man selbst nicht oder nicht so häufig braucht. Jede Maßnahme schmerzt die betroffene Gruppe, deswegen ist es oftmals schwer diese zu streichen. Man findet viele Gründe, warum man die öffentliche geförderte Unterstützung weiterhin benötigt. Im letzten Jahr hat sich eine Fraktion im Stadtrat die Mühe gemacht, scharfe Einschnitte zu machen. Die Reduzierungen wurden abgelehnt, weil die Maßnahme sehr wichtig für die Kommune war. Ein paar Beispiele hat die SPD-Fraktion in der aktuellen Haushaltsdebatte genannt.

Nun die Frage an Sie, welche Maßnahme ist in Stadtbergen überflüssig? Wir sind gespannt auf Ihre Vorschläge. Lesen Sie jedoch zuerst unseren weiteren Beitrag.

 

25.02.2022 | Allgemein

Haushaltsdebatte 2022

 

Die Aufstellung eines Haushalts ist sicherlich für den Bürger nicht sehr spannend. Trotzdem wird über die Verwendung ihrer Steuern und Abgaben diskutiert und am Ende der Haushaltsdebatte entweder verabschiedet oder abgelehnt. Als Fraktionsvorsitzender der SPD – Fraktion will ich Ihnen in den nächsten Tagen die Themenbereiche vorstellen, in denen die Mitglieder der SPD-Fraktion Zustimmung oder Ablehnung von bestimmten Sachverhalten geäußert haben. Das verursacht sicherlich Diskussion und Widerspruch oder Ablehnung. Es ist uns wichtig, Ihnen unsere Beweggründe zu erläutern. Vielleicht nehmen Sie sich auch die Zeit uns ein Feedback zu geben, es ist uns wichtig. Bevor wir auf einzelne Bereiche eingehen, gebe ich Ihnen unsere Einschätzung zum Haushalt 2022.

…um die Spannung wegzunehmen: Der Haushalt wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Der Weg zur Zustimmung war jedoch steinig und aufwändig.

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

26.05.2022, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr Stammtisch auf dem Stadtfest

30.07.2022, 14:30 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender