27.09.2018 | Lokalpolitik

Gemeinwohl vor Einzelinteresse hat sich heute Abend durchgesetzt

 

Da Abstimmungsergebnis war mit 11:10 sehr knapp. Es war ein Sieg der besseren Argumente und für eine Kommune, die nach Sachlage entscheidet und nicht nach persönlichen Befindlichkeiten. Vielen Dank an Günter Oppel und Gerhard Heisele, sowie den Grünen.

Die Details sind im Redebeitrag nachzulesen, es geht um den Punkt: Bebauungsplan L 47 „Nördlich und südlich der Hauptstraße„; Änderungsbeschluss

 

05.07.2018 | Lokalpolitik

Bürgermeister schmückt sich mit den falschen Blumen

 

Im letzten Stadtberger Boten schmückt sich der erste Bürgermeister Paulus Metz und Michael Smischek mit der Baumpflanzaktion mit den falschen Lorbeeren. Der SPD Fraktionsvorsitzende widerspricht der Aussage, dass die Idee für die neugeborenen Stadtberger Kinder einen Baum zu pflanzen, im Rahmen des Stadtjubiläums entwickelt wurde.

 

11.03.2017 | Lokalpolitik

Stadtbergen benötigt Matti Müller als neuen Bürgermeister

 

Mit Matti Müller wird es gelingen Stadtbergen als Kommune weiter zu entwickeln. Mit ihm wird es gelingen, Gutes zu bewahren und neue Entwicklungen einzuleiten.

Eine der jüngsten Städte in Bayern ist Stadtbergen. Stadtbergen hat 15.000 Einwohner, die in dieser Kommune gerne wohnen und weiter gerne wohnen wollen! Stadtbergen wird die Stadt der Zukunft.

Der Grund liegt in der Wahl des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 24. September 2017. Sozialdemokraten gestalten die Entwicklung der Kommune.

 

17.03.2016 | Lokalpolitik

Bürgerentscheid einstimmig beschlossen

 

Am 12. Juni 2016 ist soweit - der Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet südlich der B300 steht an. ProStadtbergen, die Grünen und wir von der SPD stehen eindeutig zu dieser Beteiligung der Bürger. Die CSU verbaut mit diesem Gewerbegebiet die Möglichkeiten hochwertige Ansiedelungen wie z.B. in der Vergangenheit das Gymnasium nach Stadtbergen zu ziehen. Weiterhin will die CSU den Vereinen die Zuschüsse streichen, falls es zu einer Entscheidung gegen das Gewerbegebiet kommt. 

Den Redebeitrag zum Bürgerentscheid ist beigefügt:

 

06.03.2016 | Lokalpolitik

Fryar Circle: Baumlose Wüste oder naturbelassenes Kleinod

 

Am 9. März 2016 wird der Fryar Circle in Bezug auf den Baumbestand geprüft. In dieser Woche wird die Erhebung gestartet, wie die natürlichen Grundlagen am Fryar Circle aussehen werden.

 

30.10.2015 | Lokalpolitik

Die Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid "Gewerbegebiet" beginnt ab dem 9.11.2015

 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind in Bayern Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Wenn man die Angriffe der CSU gegenüber der SPD bewertet, dann glaubt man einen Sündenfall zu begehen. Ein Bürgerentscheid ist ein Baustein der direkten Demokratie. Die SPD stand in der Vergangenheit für die Beteiligung der Bürger (siehe Antrag zum Bürgerhaushalt) und wird die Bevölkerung auch zur Ausweisung eines Gewerbegebiet an der B300 einbeziehen. Wir glauben, dass die Menschen von Stadtbergen, Leitershofen und Deuringen genau wissen, wie unser Gemeinde in Zukunft aussehen kann, nämlich natürlich, nah, dran, das bedeutet keine Ausweisung eines XXL-Gewerbegebiet an der B300. Die Unterschriftensammlung darf 6 Monate dauern und beginnt ab dem 9.11.2015. Wir benötigen 9% der Wahlberechten, das bedeutet für Stadtbergen 1.200 Unterschrifen. Falls bei Ihnen in den nächsten Wochen keiner vorbei kommt und Sie wollen unterschreiben, melden Sie sich unter info@spd-stadtbergen.de

Vielen Dank.

 

27.10.2015 | Lokalpolitik

Ja, ich unterschreibe …

 

das war die Antwort, die uns die Deuringer im Viertel rund um den Breitenbergweg gegeben haben. Der SPD Vorsitzende von Deuringen, Otto Großmann sowie der Fraktionsvorsitzende Roland Mair verteilten heute persönlich an den Haustüren die Informationsbroschüre zum Gewerbegebiet südlich der B300. Die letzte Frage im persönlichen Gespräch wurde wie folgt gestellt: „Wenn wir in den nächsten Wochen wieder kommen, würden Sie zur Erreichung des Bürgerbegehrens unterschreiben?“ – Ja, ich unterschreibe. Die Menschen haben in Stadtbergen, in Augsburg und der Umgebung ausreichend viele Arbeitsplätze und Möglichkeiten zum Einkaufen, viele andere Gründe wurden gleich falls genannt.

 

16.08.2015 | Lokalpolitik

Ich hoffe nur, dass das neue Gewerbegebiet niemals gebaut wird!!

 

... das ist eine von vielen Zuschriften am gestrigen Tag. Ausschnittsweise veröffentlichen wir einen Teil des EMails.

Wer denkt sich bloss so was aus...fragt man sich als Bürger: Die Antwort ist einfach, der Antrag kommt von der CSU und aktuell die Mehrheit des Stadtrates (CSU, FW und ProStadtbergen)

Es gibt viele Gründe gegen das Gewerbegebiet zu sein: die Zuschrift der Stadtbergerin ist einer davon

 

28.06.2015 | Lokalpolitik

SPD lehnt Umwidmung eines Gewerbegebiets in ein Wohngebiet ab

 

Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nr. 281/1 und 281/4 Gemarkung Stadtbergen an der Ottostraße; Aufstellungsbeschluss in dieser Form nicht zugestimmt – Planauftrag ist in Ordnung.

 

13.04.2015 | Lokalpolitik

Verkehrgutachten

 

Vorbereitende Untersuchungen zur Städtebauförderung im Stadtkern Stadtbergen; Antrag der SPD-Fraktion zur Auftragserweiterung für das Verkehrsgutachten

 

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19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.02.2019

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Gemeindliche Bestätigung der gewählten

stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Stadtbergen (Beschluss)

Vorlage: 2019/0065

2. Beschlussfassung der Änderung der Verordnung der Stadt Stadtbergen über die

zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die

Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und –wiedergabegeräten

(Lärmschutzverordnung); Vorlage: 2019/0066

3. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baulandausweisung beim Ziegelstadel); Änderungsbeschluss Vorlage: 2019/0061

4. Haushaltsplanung 2019; Ansätze der Produktkonten des Ergebnis- und Finanzhaushalts (Arbeitssitzung); Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 2019/0063

5. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise Vorlage: 2019/0059

6. Verschiedenes