27.09.2018 | Lokalpolitik

Gemeinwohl vor Einzelinteresse hat sich heute Abend durchgesetzt

 

Da Abstimmungsergebnis war mit 11:10 sehr knapp. Es war ein Sieg der besseren Argumente und für eine Kommune, die nach Sachlage entscheidet und nicht nach persönlichen Befindlichkeiten. Vielen Dank an Günter Oppel und Gerhard Heisele, sowie den Grünen.

Die Details sind im Redebeitrag nachzulesen, es geht um den Punkt: Bebauungsplan L 47 „Nördlich und südlich der Hauptstraße„; Änderungsbeschluss

 

05.07.2018 | Lokalpolitik

Bürgermeister schmückt sich mit den falschen Blumen

 

Im letzten Stadtberger Boten schmückt sich der erste Bürgermeister Paulus Metz und Michael Smischek mit der Baumpflanzaktion mit den falschen Lorbeeren. Der SPD Fraktionsvorsitzende widerspricht der Aussage, dass die Idee für die neugeborenen Stadtberger Kinder einen Baum zu pflanzen, im Rahmen des Stadtjubiläums entwickelt wurde.

 

11.03.2017 | Lokalpolitik

Stadtbergen benötigt Matti Müller als neuen Bürgermeister

 

Mit Matti Müller wird es gelingen Stadtbergen als Kommune weiter zu entwickeln. Mit ihm wird es gelingen, Gutes zu bewahren und neue Entwicklungen einzuleiten.

Eine der jüngsten Städte in Bayern ist Stadtbergen. Stadtbergen hat 15.000 Einwohner, die in dieser Kommune gerne wohnen und weiter gerne wohnen wollen! Stadtbergen wird die Stadt der Zukunft.

Der Grund liegt in der Wahl des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 24. September 2017. Sozialdemokraten gestalten die Entwicklung der Kommune.

 

17.03.2016 | Lokalpolitik

Bürgerentscheid einstimmig beschlossen

 

Am 12. Juni 2016 ist soweit - der Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet südlich der B300 steht an. ProStadtbergen, die Grünen und wir von der SPD stehen eindeutig zu dieser Beteiligung der Bürger. Die CSU verbaut mit diesem Gewerbegebiet die Möglichkeiten hochwertige Ansiedelungen wie z.B. in der Vergangenheit das Gymnasium nach Stadtbergen zu ziehen. Weiterhin will die CSU den Vereinen die Zuschüsse streichen, falls es zu einer Entscheidung gegen das Gewerbegebiet kommt. 

Den Redebeitrag zum Bürgerentscheid ist beigefügt:

 

06.03.2016 | Lokalpolitik

Fryar Circle: Baumlose Wüste oder naturbelassenes Kleinod

 

Am 9. März 2016 wird der Fryar Circle in Bezug auf den Baumbestand geprüft. In dieser Woche wird die Erhebung gestartet, wie die natürlichen Grundlagen am Fryar Circle aussehen werden.

 

30.10.2015 | Lokalpolitik

Die Unterschriftensammlung zum Bürgerentscheid "Gewerbegebiet" beginnt ab dem 9.11.2015

 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind in Bayern Instrumente direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Wenn man die Angriffe der CSU gegenüber der SPD bewertet, dann glaubt man einen Sündenfall zu begehen. Ein Bürgerentscheid ist ein Baustein der direkten Demokratie. Die SPD stand in der Vergangenheit für die Beteiligung der Bürger (siehe Antrag zum Bürgerhaushalt) und wird die Bevölkerung auch zur Ausweisung eines Gewerbegebiet an der B300 einbeziehen. Wir glauben, dass die Menschen von Stadtbergen, Leitershofen und Deuringen genau wissen, wie unser Gemeinde in Zukunft aussehen kann, nämlich natürlich, nah, dran, das bedeutet keine Ausweisung eines XXL-Gewerbegebiet an der B300. Die Unterschriftensammlung darf 6 Monate dauern und beginnt ab dem 9.11.2015. Wir benötigen 9% der Wahlberechten, das bedeutet für Stadtbergen 1.200 Unterschrifen. Falls bei Ihnen in den nächsten Wochen keiner vorbei kommt und Sie wollen unterschreiben, melden Sie sich unter info@spd-stadtbergen.de

Vielen Dank.

 

27.10.2015 | Lokalpolitik

Ja, ich unterschreibe …

 

das war die Antwort, die uns die Deuringer im Viertel rund um den Breitenbergweg gegeben haben. Der SPD Vorsitzende von Deuringen, Otto Großmann sowie der Fraktionsvorsitzende Roland Mair verteilten heute persönlich an den Haustüren die Informationsbroschüre zum Gewerbegebiet südlich der B300. Die letzte Frage im persönlichen Gespräch wurde wie folgt gestellt: „Wenn wir in den nächsten Wochen wieder kommen, würden Sie zur Erreichung des Bürgerbegehrens unterschreiben?“ – Ja, ich unterschreibe. Die Menschen haben in Stadtbergen, in Augsburg und der Umgebung ausreichend viele Arbeitsplätze und Möglichkeiten zum Einkaufen, viele andere Gründe wurden gleich falls genannt.

 

16.08.2015 | Lokalpolitik

Ich hoffe nur, dass das neue Gewerbegebiet niemals gebaut wird!!

 

... das ist eine von vielen Zuschriften am gestrigen Tag. Ausschnittsweise veröffentlichen wir einen Teil des EMails.

Wer denkt sich bloss so was aus...fragt man sich als Bürger: Die Antwort ist einfach, der Antrag kommt von der CSU und aktuell die Mehrheit des Stadtrates (CSU, FW und ProStadtbergen)

Es gibt viele Gründe gegen das Gewerbegebiet zu sein: die Zuschrift der Stadtbergerin ist einer davon

 

28.06.2015 | Lokalpolitik

SPD lehnt Umwidmung eines Gewerbegebiets in ein Wohngebiet ab

 

Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Flur-Nr. 281/1 und 281/4 Gemarkung Stadtbergen an der Ottostraße; Aufstellungsbeschluss in dieser Form nicht zugestimmt – Planauftrag ist in Ordnung.

 

13.04.2015 | Lokalpolitik

Verkehrgutachten

 

Vorbereitende Untersuchungen zur Städtebauförderung im Stadtkern Stadtbergen; Antrag der SPD-Fraktion zur Auftragserweiterung für das Verkehrsgutachten

 

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21.01.2019 20:33 100 Jahre Frauenwahlrecht
Wir feiern 100 Jahre Frauenwahlrecht! Endlich durften Frauen wählen und gewählt werden. Seit 100 Jahren treten wir nun gemeinsam für unser Ideal der Gleichstellung ein. Es ist noch viel zu tun. Auf die nächsten 100! STARKE STIMMEN FÜR DEMOKRATIE

21.01.2019 20:30 Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und  Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen. „Veränderungen im Wahlrecht gab es immer nur, wenn mutige Frauen sich für ihre Rechte eingesetzt haben und mutige Männer mit Ihnen gekämpft haben. Gerade die Entstehung des Grundgesetzes

18.01.2019 20:30 Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann

17.01.2019 20:38 Barley zum Brexit „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. Die deutliche Ablehnung des

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 27.11.2018

Öffentlicher Teil
 
1.  Bebauungsplan L 88 „Im Anger Teil I“ – Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfes; Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung Vorlage: 2018/0215
 
2.  Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Ergebnis des Gesprächs mit der Fachaufsicht; Beschluss zum weiteren Vorgehen Vorlage: 2018/0246
 
3.  Resolution für ein offenes Stadtbergen, in dem Flüchtlinge eine neue Heimat finden; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0245
 
4.  Vollzug kommunalrechtlicher Vorschriften; Art. 19 GO i.V.m. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLkrWG; Niederlegung des Ehrenamts als Mitglied des Stadtrats Stadtbergen durch Frau Dr. Simone Strohmayr; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0239
 
5.  Betriebsabrechnung 2016 - 2017 und Gebührenkalkulation 2019 - 2022 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Beschluss über die Gebührensätze ab 01.01.2019 Vorlage: 2018/0242
 
6.  Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Stadtbergen (Entwässerungssatzung - EWS) vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 13.03.2015; Einführung getrennter Abwassergebühren; Beschluss über den Erlass einer 2. Änderungssatzung Vorlage: 2018/0243
 
7.  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Stadtbergen vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 28.07.2017; Einführung getrennter Abwassergebühren; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0244
 
8.  Verschiedenes