Ratsfraktion
24.11.2019 | Ratsfraktion
Parallel zu den Arbeiten des Kommunalwahlkampfs ist es wichtig, dass die normale Stadtratsarbeit nicht leidet. Die SPD Fraktion hat in den letzten Jahren immer wieder Anträge auf der Basis ihrer inhaltlichen Schwerpunkte gestellt. Besondere Bedeutung hatte in den letzten beiden Jahren die Verbesserung im Verkehr (vor allem für den Fahrradverkehr) und beim Klimaschutzes. In eingereichten Antrag geht es um die Einrichtung von Ladestationen in den verschiedenen Stadtteilen.
12.08.2019 | Ratsfraktion
Es sind die Verkehrswege gewesen, die eine positive Entwicklung der Kreisstadt Günzburg beeinflussten. Und der Zug brachte auch die Mitglieder der SPD Fraktion mit Ehepartner und Kindern nach Gunceburch, wie der junge deutsche König Heinrich IV. (1056-1106) eine Urkunde unterzeichnete. Im Detail zeigte uns der Stadtführer Stefan Baisch die große Kreisstadt Günzburg. Die Stadt ist Verwaltungssitz des gleichnamigen Landkreises, der 1972 aus der kreisfreien Stadt Günzburg sowie den Landkreisen Günzburg und Krumbach gebildet wurde, sowie Gerichtssitz des Amtsgerichts Günzburg.
11.08.2019 | Ratsfraktion
11.08.2019 | Ratsfraktion
Mittagspause war am Samstag für den Oberbürgermeister der Stadt Günzburg nicht angesagt. Er hatte sich für die Delegation der SPD Fraktion aus Stadtbergen das 12 Uhr Läuten herausgesucht. Man sah Gerhard Jauernig auch nicht an, dass er bereits zwei Hochzeiten hinter sich hatte.
24.01.2019 | Ratsfraktion
Heute Abend war es soweit: Matthias Künzel hat den Eid für den Stadtrat geschworen. Als Jurist am Sozialgericht Augsburg ist er eine Verstärkung für den Stadtrat. Juristische Grundbegriffe braucht man ihm nicht lange zu erklären - er kennt sie.
Einen ersten Eindruck hat er heute Abend bereits bekommen - die Haushaltsberatungen dauerten bis 23 Uhr. Nun kennt er die Details hinter den Sachverhalten.
24.01.2019 | Ratsfraktion
Sichtbarer Schutz für Ordnungsdienst
Für die Sicherheit unserer Bürger und die Sicherheit unseres Ordnungsdienstes beantragen wir für die eingesetzten Fahrzeuge einen beleuchteten Bügel mit der Aufschrift Ordnungsdienst.
In der Vergangenheit kam es zu unangenehmen Vorfällen, dass der nicht erkennbare Ordnungsdienst sich mit ihrem Auto Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer näherten, ohne das die Betroffenen ahnten, wer hinter dem Steuer saß.
Es kam zu unangenehmen Szenen, die wir mit dieser Maßnahme künftig vermeiden wollen. Die Maßnahmen mit einem Betrag von 4.000 Euro wurde im letzten Jahr abgelehnt. Wir können uns einen Versuch an einem Auto in diesem Jahr vorstellen. Wir bitten um Zustimmung der Fachabteilung und des Stadtrats.
21.11.2018 | Ratsfraktion
Nun ist die Zeit im Stadtrat von Stadtbergen vorbei – unsere Landtagsabgeordnete und Kreisrätin, Dr. Simone Strohmayr scheidet zum Ende des Jahres aus dem Stadtrat aus.
Unsere Simone Strohmayr hat uns in den letzten Jahren mit Hintergrundinformationen und guten Argumenten versorgt. Im Stadtrat war Simone engagiert, motiviert und brannte für die Sache.
Nachdem die Zeit zunehmend eng wurde, hat sie in Zusammenarbeit mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden die Entscheidung getroffen, aus dem Stadtrat auszuscheiden. Die Behandlung des Themas steht in der nächsten Stadtratssitzung an.
09.11.2018 | Ratsfraktion
Die Zusage hat der Landtagsabgeordnete Herbert Woerlein beim Demokratieempfang in Königsbrunn gegenüber dem Seniorenbeirat eingehalten – wir waren heute mit der SPD Fraktion beim Singen im Generationenhaus und haben das Gespräch gesucht.
29.10.2018 | Ratsfraktion
die SPD Fraktion Stadtbergen beantragt, in der Stadt Stadtbergen versuchsweise an verkehrsreichen Stellen, die von vielen Passanten gequert werden, Zebrastreifen anzubringen.
Wir sehen an folgenden Stellen aus Gründen der Verkehrssicherheit die Installation eines Zebrastreifens als möglich und nützlich an:
Wir bitten um die Realsierung in einer dreidimensionalen Maltechnik. Ein neuer dreidimensionaler Zebrastreifen, der wie ein aneinander gereihter Balken-Strang über der Fahrbahn schwebt, soll Autofahrer dazu bewegen, sich vorsichtiger und langsamer dem Fußgänger-Übergang zu nähern.
Der finanzielle Beitrag ist in den Haushaltsentwurf 2019 einzustellen.
Wir bitten um eine positive Bewertung unseres Antrages.
27.10.2018 | Ratsfraktion
In der letzten Stadtratssitzung wurde dem Erweiterungsbau am Reiterweg zugestimmt. Die SPD Fraktion hatte in den vorausgegangenen Sitzungen die Aufstockung vorgeschlagen. Diesem Vorschlag hat der Bürgermeister widersprochen, er kam nun mit dem Vorschlag einer Verstärkung im Erdgeschoß, um einer Aufstockung nicht im Wege zu stehen. Unser Vorschlag wäre zukunftssicher gewesen und wird auch langfristig benötigt. Weitere Details im unteren Teil.
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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
