aus der Stadtratssitzung: Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte am Reiterweg

Veröffentlicht am 27.10.2018 in Ratsfraktion

In der letzten Stadtratssitzung wurde dem Erweiterungsbau am Reiterweg zugestimmt. Die SPD Fraktion hatte in den vorausgegangenen Sitzungen die Aufstockung vorgeschlagen. Diesem Vorschlag hat der Bürgermeister widersprochen, er kam nun mit dem Vorschlag einer Verstärkung im Erdgeschoß, um einer Aufstockung nicht im Wege zu stehen. Unser Vorschlag wäre zukunftssicher gewesen und wird auch langfristig benötigt. Weitere Details im unteren Teil.

In der Stadtratssitzung im Oktober 2018 haben wir den Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte am Reiterweg zugestimmt. Ich denke, wir sind zu kurz gesprungen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dieter Häckl verweist auf die mehrfache Befassung mit dem Erweiterungsbau. Nachträglich wurden noch eine begrünte Bedachung, die Verstärkung des Erdgeschoßes zu einer späteren Aufstockung, sowie eine Aktualisierung der Brandschutzmaßnahmen.

Wenn man sich schon für die Verstärkung des Erdgeschosses ausspricht, dann sollte man einen Dachausbau bereits mitplanen. Die SPD-Fraktion hat bereits in der Vergangenheit diesen Vorschlag gemacht, der Bürgermeister widersprach unserem Vorschlag mit fehlendem Aufzug und damit einem Verstoß gegen die Barrierefreiheit. Mit etwas Flexibilität hatte man diesen Sachverhalt in den Griff bekommen, unterstreicht Dieter Häckl die die Meinung der SPD Fraktion.

Mit einer Aufstockung hätten wir die Grenzen der Aufnahmefähigkeit überschritten, diese Größe unterstützen die Fachbehörden nicht und nach Meinung des Geschäftsführers, Holger Klug sind dann zwei autarke Einheiten notwendig.

Bedauerlich, dass der Vorschlag der SPD Fraktion nicht bereits früher berücksichtigt wurde. Letztendlich haben wir mit dem Erweiterungsbau keine Bauschmerzen und haben dem Antrag zugestimmt.

Hinweis: Nachdem der Fraktionsvorsitzende Roland Mair der direkte Nachbar des Kindergartens ist, hat er an der Diskussion und Beschlußfassung nicht mitgewirkt und abgestimmt.

 
 

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.02.2019

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Gemeindliche Bestätigung der gewählten

stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Stadtbergen (Beschluss)

Vorlage: 2019/0065

2. Beschlussfassung der Änderung der Verordnung der Stadt Stadtbergen über die

zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die

Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und –wiedergabegeräten

(Lärmschutzverordnung); Vorlage: 2019/0066

3. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baulandausweisung beim Ziegelstadel); Änderungsbeschluss Vorlage: 2019/0061

4. Haushaltsplanung 2019; Ansätze der Produktkonten des Ergebnis- und Finanzhaushalts (Arbeitssitzung); Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 2019/0063

5. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise Vorlage: 2019/0059

6. Verschiedenes