18.02.2021 | Allgemein

Haushaltsplanung 2021; Ansätze der Produktkonten des Ergebnis- und Finanzhaushalts

 

Der Haushalt einer Kommune ist keine willkürliche Zusammenstellung von Wünschen, Vorstellungen oder Entwicklungen. Ein Haushalt definiert die finanziellen Rahmenbedingungen einer Kommune, jede Einnahmen- und Ausgabeposition ist wohl durchdacht, jeder Aufwand und jeder Ertrag muss sorgfältig geprüft werden. Veränderungen im Haushalt haben unmittelbare Veränderungen auf die Gesellschaft der Kommune. Je nach politischer Einstellung präferieren die Parteien im Stadtrat für unterschiedliche Schwerpunktsetzung. Der SPD ist es der gesellschaftliche Zusammenhalt in Stadtbergen wichtig.

Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Stadtratssitzung unter dem Punkt Haushaltsberatungen dem Redebeiträg enthalten, um das Ende der Sitzung nicht zu verzögern. Unsere Gedanken veröffentlichen wir im Hauptteil.

 

29.01.2021 | Allgemein

Antrag für eine Erstaufforstung auf städtischem Grund neben dem Wald der Stadt Stadtbergen

 

Auf dem Gelände neben dem Teich am Ziegelstadel wird von den Grünen die Aufforstung beantragt. Es ist die Wiese westlich des Golfplatzes Richtung Deuringen. Ich bitte die Leser uns Rückmeldung zu geben, welche Meinung sie zur Bepflanzung dieses Grundstücks haben. Schreiben Sie an info@spd-stadtbergen.de

Vielen Dank.

Dieser Antrag wurde gestern im Stadtrat vorberaten. Wir haben uns für die Verschiebung ausgesprochen

 

28.01.2021 | Allgemein

Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) - Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

 

Der Stadtrat diskutiert heute über die Abstandsregelung. Die CSU hat die guten Erfahrungen aus der Vergangenheit gelobt. Die SPD Fraktion hat detailliert dargestellt, warum 0,8H besser ist wie 1,0H. Wir bekommen mit 1,0H nicht den alten Zustand und die vorgeschlagene Abstandregelung von 0,8h kommt der alten gesetzlichen Regelung am Nächsten. 

Was sehr nachteilig ist, dass jede Kommune ihre eigene individuelle Satzung beschliesst, letztendlich ist der Architekt zusätzlich gefordert nicht nur die Leitplanken des Bebauungsplan zu beachten, sondern auch die Abstandsregelung. 

Der Stadtrat hat sich 20:4 Stimmen für die 0,8H - Regelung entschieden. Die Freien Wähler und Pro Stadtbergen haben dagegen gestimmt. 

 

 

24.12.2020 | Allgemein

Weihnachten 2020

 

Frohe Weihnachten 2020 und ein erfolgreiches "anderes" Jahr 2021

 

11.12.2020 | Allgemein

Hilfemöglichkeiten bei wirtschaftlichen Folgen der Corona Beschränkungen

 

Liebe Frau Dr. Merk, Liebe Kolleg*innen, den vorliegenden Antrag kann jeder unterschreiben – ja, wir müssen von staatlicher Seite und mit privaten Spenden den benachteiligten Menschen helfen und gerade die Menschen, die in den letzten Jahren wenig hatten, den geht es aktuell im Verhältnis zum Durchschnitt noch schlechter. Es ist kein Unterschied, ob die Menschen als Arbeitnehmer oder Selbstständige tätig sind. Die aktuelle Zeit zehrt an allen Menschen. Und nun entsteht eine soziale Einsamkeit, eine soziale Armut. Menschen dürfen sich einander nicht mehr begegnen und miteinander reden.

 

11.12.2020 | Allgemein

Bebauungsplan S 90 "Zwischen Maria-Hilf-Straße, Am Wiesle, Unterer Stadtweg und B 17"; Aufhebung

 

Die SPD-Fraktion wird der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan S 90 im Maria-Hilf-Viertel nicht zustimmen.

 

10.12.2020 | Allgemein

Auf Wiedersehen Werner Schlosser

 

Werner Schlosser hat sich heute für immer verabschiedet. Was schreibt man über einen Menschen, einen Parteifreund, einen Freund, der mich als Fraktionsvorsitzenden, den SPD Ortsverein, die Veteranen und Soldatengemeinschaft, die Fussballabteilung des TSG Stadtbergens, als Betriebsrat jahrzehntelang aktiv war.

Es fehlen einem die Worte: Werner Schlosser war überall, man traf ihn zu Hause, auf dem Fussballplatz, im Cafe Sonnenbogen, Spazierengehen, im Bürgersaal. Werner Schlosser war Netzwerker, lange bevor es diesen Begriff gegeben hat. Werner Schlosser hatte immer ein freundliches Wort oder auch einen Spruch auf den Lippen. Mit Werner Schlosser konnte man Tacheles sprechen, man konnte Gedanken austauschen, man konnte Impulse gewinnen und man konnte mit ihm feiern.

Wir müssen Abschied nehmen – die Schmerzen der Familie, der Kinder, der Enkel können wir nur in Ansätzen nachempfinden. Wir leiden mit der Familie und den Zurückgelassenen. Die Wunden des Verlustes werden lange Zeit nicht heilen, sein Tod reisst ein Loch in unsere SPD.

Wir trauern

 

04.12.2020 | Allgemein

Bebauungsplanverfahren "Mari-Hilf-Straße" abrupt abgebrochen

 

In der Ausgabe der Augsburger Allgemeine vom 04.12.2020 ist nun die Information veröffentlicht, dass die Pläne zur weiteren Stadtentwicklung im Maria-Hilf-Viertel gestoppt sind. Ein Entscheidung mit weitreichenden Folgen:

 

11.11.2020 | Allgemein

Bebauungsplan S 90 "Zwischen Maria-Hilf-Straße, Am Wiesle, Unterer Stadtweg und B 17"

 



Der Bauausschuss hat gestern zwischen 16:30 und 22:00 Uhr getagt. Eine lange Sitzung, jedoch auch mit wichtigen Themen, zum Beispiel mit der weiteren Vorgehensweise im Bebauungsplan S90 im Maria-Hilf-Viertel. Letztendlich ging es nur um die Empfehlung für den Stadtrat, unterm Strich ist es eine sehr wichtige Entscheidung für die mittel- und langfristige Entwicklung in diesem sympathischen Wohngebiet.


 

31.10.2020 | Allgemein

Stadtrat Stadtbergen ist sich einig: Wir tagen weiterhin mit dem vollständigen Gremium

 

In diesen Tagen wird in vielen Kommunen beraten, welche Auswirkungen die erneut steigenden Infektionszahlen auf die Tätigkeit der Gemeinde- bzw. Stadträte hat. In unserer Nachbarstadt Augsburg wurde - jedenfalls vorübergehend - von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Stadtrat in den meisten Angelegenheiten durch den Hauptausschuss zu ersetzen. Ein Weg, den der Stadtberger Stadtrat in seiner Sitzung vom 29.10.2020 für sich nicht gewählt hat. Hierüber bestand große Einigkeit im Gremium. Hier Auszüge aus dem Redebeitrag unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Künzel in dieser Diskussion:

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender