15.10.2010 | Bundespolitik

Wolfgang Fetzer nimmt für die SPD Stadtbergen Stellung zum Fall Thilo Sarrazin

 

Thilo Sarrazin ist zweifellos ein fähiger Mann. Das hat er als Finanzsenator der Stadt Berlin bewiesen, als er die völlig maroden Finanzen der Stadt mit einem eisernen Kurs wieder auf halbwegs tragfähige Beine gestellt hat. Für diese Leistung gebührt ihm aller Respekt. In den Vorstand der Bundesbank wurde er sicher auch nicht ohne Grund berufen. Er ist ein Mann der scharfsinnig analysiert, aber auch ein Mann mit Lust an der Provokation.

 

20.02.2010 | Bundespolitik

Live-Ticker Hamburg

 

Liebe Freunde,

wir haben eine direkte Verbindung nach Hamburg und können euch über die dortigen Genossen direkt von der Wahl berichten. Dies soll in Form eines "Tickers" geschehen. Viel Spaß und einen erfolgreichen Wahlabend wünscht euch

euer Herbert Woerlein

18:00 Uhr: Die Wahllokale schließen. Jetzt heißt es Daumen drücken für Olaf Scholz.

18:10 Uhr: Erste Prognosen (NICHT Hochrechnungen) im Fernsehen:
ZDF hat Olaf auf 50 %, ARD auf 49 %. Die CDU hat ihr voriges Wahlergebnis auf 20 % halbiert. So darf's gerne bleiben!!! ;-)))))))))

18:20 Uhr: Der aus Berlin zugeschaltete Sigmar Gabriel gratuliert in der ARD Olaf Scholz schon jetzt zur Wahl. Er habe es geschafft, im täglichen Leben der Menschen präsent zu sein und vor Ort etwas für die Verbesserungen der Menschen getan und sich nicht in irgendwelche anonymen Prestigeprojekte verstiegen. Dieser Sieg sei ein historischer Sieg, nicht nur für die SPD, sondern auch für die anderen Parteien.

18:25 Uhr: Weitere Prognosen bestätigen den Kantersieg von Scholz. Eine erste Hochrechnung liegt aber noch nicht vor.

18:30 Uhr: Olaf tritt vor die Kameras und lässt sich in Hamburg von seinen Anhängern feiern. Bescheiden erklärt er, dass sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können, dass die SPD nun in der Regierungsverantwortung das tun werde, was sie vor der Wahl versprochen habe.

18:50 Uhr: Über 10 Minuten kein Internetkontakt mehr mit unseren Hamburger Parteifreunden. Jetzt klappt's wieder. Offensichtlich war durch die vielen Reaktionen zur Wahl über Mails und Twitter das Netz kurzfristig zusammengebrochen.

19:00 Uhr: Auch in den 19:00 Uhr-Nachrichten werden Olaf Scholz und die SPD als Gewinner ausgerufen. Erste Hochrechnungen werde es aber nicht vor 20:00 Uhr geben.

19:20 Uhr: CDU-Spitzenkandidat Ahlhaus gesteht die Niederlage ein und macht das Zerbrechen der Schwarz-Grünen-Koalition verantwortlich für das historisch schwache Abschneiden der CDU.

20:00 Uhr: Die erste Hochrechnung ist da:
SPD: 49,8 %; CDU: 20,8 %; Bündnis 90/Grüne: 11,0 %; Linke: 6,6 %; FDP 6,2 %. Nach dieser Hochrechnung hat die SPD die absolute Mehrheit, da sie mit 64 Sitzen 3 Sitze mehr hat als zur absoluten Mehrheit bei 120 Sitzen nötig sind.

20:10 Uhr: Unsere Hamburger Parteifreunde feiern schon. Mathematiker unter ihnen behaupten, es sei völlig unwahrscheinlich, dass der Trend der ersten Hochrechnung noch in Richtung "keine Mehrheit" abdriften könnte. Dann wollen wir das mal glauben und gratulieren Olaf Scholz und der Hamburger SPD ganz herzlich zu ihrem historischen Sieg!

PS: 1958er grüßt 1958er - wir sind halt ein hervorragender Jahrgang!

20:30 Uhr: Aus der Hamburger Parteizentrale gibt es eine neue Hochrechnung:

SPD: 48,6 %; CDU: 21,9 %; Bündnis 90/Grüne: 11,2 %; FDP 6,5 %; Linke: 6,4 %

Zwar ein bisschen schlechter, aber es reicht noch "dicke". Die absolute Mehrheit ist gesichert. Hurra!!!

21:45 Uhr:
Der Sekt setzt mir schon gewaltig zu, aber ich melde mich nochmal mit der vorläufig letzten Hochrechnung, die uns unsere Hamburger Parteifreunde soeben gemailt haben: Ausgezählt sind 95 % der Stimmen:

SPD: 48,4 %; CDU: 21,9 %; Bündnis 90/Grüne: 11,2 %; FDP 6,6 %; Linke: 6,4 %

Es sind zwar die problematischen Stimmzettel zunächst einfach zur Seite gelegt worden, über deren Gültigkeit wird erst in der endgültigen Auzählung am Montag und Dienstag entschieden, dennoch sind über 90 % der abgegebenen Stimmen erfasst. Dies bedeutet, dass sich zwar noch kleine Verschiebungen (maximal 1 Sitz in der Bürgerschaft) ergeben können, da aber die SPD derzeit 62 Sitze hat und ihr auch 61 noch zur absoluten Mehrheit reichen würden, steht die absolute Mehrheit fest.

Nach dieser letzten Hochrechnung sieht die Sitzverteilung wie folgt aus:

SPD: 62 Sitze; CDU: 28 Sitze; Bündnis 90/Grüne: 14 Sitze: FDP: 8 Sitze und Linke: 8 Sitze.

Ich verabschiede mich an dieser Stelle, danke nochmals von Herzen unseren Hamburger Freunden und wünsche euch eine gute Nacht. Träumt alle davon, dass es jetzt so weiter geht! Und du, Olaf, bist der Mann des Tages! Glückwunsch von der SPD Stadtbergen!

 

27.09.2009 | Bundespolitik

Zum Ausgang der Bundestagswahl 2009

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dieter Häckl zeigte sich vom Ausgang der Bundestagswahl wenig beeindruckt. Noch bei der Wahlparty im Stadtberger Rathaus betonte er, dass in der Oppositionsarbeit die Chance bestehe, sich personell und inhaltlich in den politischen Gremien neu zu positionieren. Dabei werde auch deutlich werden, dass die SPD in der großen Koalition wesentliche positive Akzente gesetzt hat, die jetzt vermutlich verloren gehen. CDU/CSU und FDP vertreten eine Schönwetterpolitik und versagen in der Krisenbewältigung. "Die Oppositionszeit der SPD gilt es dafür zu nutzen, verloren gegangenes Terrain in den politischen Gremien zurückzugewinnen und dabei die jugendlichen Talente zu fördern. Dies halte ich für die aussichtsreichere Position als ein weiteres Aufreiben in einer Koalitionsregierung mit der CDU/CSU."

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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