Zum Ausgang der Bundestagswahl 2009

Veröffentlicht am 27.09.2009 in Bundespolitik

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dieter Häckl zeigte sich vom Ausgang der Bundestagswahl wenig beeindruckt. Noch bei der Wahlparty im Stadtberger Rathaus betonte er, dass in der Oppositionsarbeit die Chance bestehe, sich personell und inhaltlich in den politischen Gremien neu zu positionieren. Dabei werde auch deutlich werden, dass die SPD in der großen Koalition wesentliche positive Akzente gesetzt hat, die jetzt vermutlich verloren gehen. CDU/CSU und FDP vertreten eine Schönwetterpolitik und versagen in der Krisenbewältigung. "Die Oppositionszeit der SPD gilt es dafür zu nutzen, verloren gegangenes Terrain in den politischen Gremien zurückzugewinnen und dabei die jugendlichen Talente zu fördern. Dies halte ich für die aussichtsreichere Position als ein weiteres Aufreiben in einer Koalitionsregierung mit der CDU/CSU."

 
 

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