28.01.2023 | Allgemein

Haushaltssatzung - Konstruktives Aufdecken von Schwächen im Haushalt

 

In den letzten Wochen laufen die Vorbereitungen zur Haushaltssatzung 2023. In diesem Zusammenhang hat die SPD Fraktion sich intensiv mit den Unterlagen auseinandergesetzt und in Kontinuität zu den letzten Jahren konstruktive Vorschläge eingebracht.

Einige Dinge werden Sie der Diskussion zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2023 am 16. Februar hören. Besonders im Geschäftsbereich 4 – Bau- und Umweltausschuss haben wir an vielen Seiten unsere Vorbehalte geäußert und auch recht bekommen. Wir informieren Sie heute über die angemerkten Punkte.

 

02.01.2023 | Allgemein

Antrag über ein Angebot an die derzeitigen Eigentümer der möglichen Flächen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen,

in den letzten Wochen diskutierten wir die zügige Aufstellung von Windenergieanlagen auf Flächen in Stadtbergen. Nach dem aktuellen Stand der uns vorliegenden Informationen wird es bis zur Realisierung noch einige Jahre dauern. Die Stadt Stadtbergen kann sich mit einem Kauf von möglichen Flächen im Wettbewerb zu anderen Kommunen besserstellen und erwirbt sich dadurch auch wirtschaftliche und finanzielle Vorteile.

Wir stellen daher folgenden Antrag und bitten um positive Bewertung:

Antrag:

  • Die Verwaltung ermittelt für die beiden in Frage kommenden Flächen die Größe und einen möglichen Quadratmeterpreis und stellt die Informationen im Bauausschuss vor. Die Verwaltung wird beauftragt hierbei zu prüfen, ob die Stadt anstelle eines Kaufes, oder auch in Kombination mit einem teilweisen Kauf, ein geeignetes Tauschgrundstück anbieten kann.
  • Der Bürgermeister tritt mit den Eigentümern in Verhandlungen und legt dem Stadtrat das Verhandlungsergebnis zur Entscheidung vor.
  • Weiterhin werden Gespräche mit dem regionalen Planungsverband und bezogen auf das Gebiet am südwestlichen Rand des Hoheitsgebiets mit der Kommune Diedorf aufgenommen, um die Planungen voranzutreiben.
  • Im Haushalt ist ein entsprechender geschätzter Betrag einzuplanen.
 

10.12.2022 | Allgemein

Gewerbe im Gewerbegebiet abgelehnt (!)

 

Die SPD Stadtbergen bleibt sich ihrer Linie treu. Wir wollen bestehende Gewerbeimmobilien erhalten. Eine Neuausweisung von Gewerbegebieten halten wir nicht für sinnvoll. Für eine künftige Bebauung bietet sich weiterhin der Nestackerweg, östlich der B17 an. Für das Gewerbegebiet im Virchowviertel schlagen wir seit Jahren eine mehrstöckige Bebauung vor. Leider sehen die Investoren dieses nicht so. Auf dem Gebiet östlich der Metzgerei Frey war in der letzten Woche erneut eine Bebauung mit Gewerbe vorgesehen. Im Rahmen des weiteren Verfahren könnten wir uns vorstellen, die katastrophale Verkehrssituation in den Griff zu bekommen. Die Mehrheit im Stadtrat hat sich gegen Gewerbe ausgesprochen und verhindert hochwertige Arbeitsplätze und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Unser detaillierter Redebeitrag können Sie hier einsehen.

 

10.12.2022 | Allgemein

Glasfaserausbau zerstört die Straßen in Stadtbergen

 

Wer zu Fuß oder per Fahrrad durch Stadtbergen fährt, wundert sich über die massive Bautätigkeit auf den Straßen. Zahlreiche Bautrupps reissen Straßen auf, hinterlassen aufgeschnittenen Asphalt und die Straße schaut danach wie ein Flickenteppich aus. Was passiert in Stadtbergen?

 

27.11.2022 | Allgemein

Adventszauber 2022

 

Man merkt es den Menschen an. Sie haben in den letzten drei Jahren wenig Möglichkeiten gehabt, sich auf Märkten zu treffen. In Stadtbergen fand am 26. und 27.11. der Adventszauber statt. Bereits am ersten Tag drängten sich viele Menschen auf dem Weihnachtsmarkt. Am Samstag war das Ende auf 21 Uhr festgesetzt, am Sonntag endet der Weihnachtsmarkt um 18 Uhr. Auch die SPD Stadtbergen hat dort wieder ihren Stand mit zahlreichen Leckereien aus dem Glühweinangebot.

 

01.11.2022 | Allgemein

Veranstaltung: "Anna, ich hab Angst um Dich" mit dem Filmemacher

 

der SPD Ortsverein zeigt am Mittwoch, den 09. November 2022 im Bürgersaal Stadtbergen den Film: „Anna, ich habe Angst um dich“. Der Beginn ist um 19:30 Uhr, anschließend ist ein Gespräch mit dem Filmemacher geplant.

Der Film findet im Bürgersaal Stadtbergen, am Hopfengarten 12 in  Stadtbergen statt.

 

30.10.2022 | Allgemein

Errichtung einer Brücke über den Schlaugraben in der Schubertstraße

 
aus der AZ vom 31.10.2022

Bürgeranträge sind für den Stadtrat Zeichen eines bürgerlichen Engagements für Sachverhalte, die den Stadtbergern wichtig sind.. So danken wir Christoph Mießl für den Bürgerantrag zur Errichtung einer kleinen Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Schlaugraben. Auch hat er sich die Mühe gemacht etliche Unterschriften zu sammeln. Für die SPD Fraktion war ein Argument für die Brücke auch die Verkürzung zwischen Schule und Sporthalle. Bei den Kosten zuckten wir angesichts des Betrags von 100.000 Euro zusammen, wir schlugen stattdessen vor eine einfache Brücke zu bauen. In der Recherche haben wir auch Holzbrücken gefunden, die wesentlich günstiger und auch im Unterhalt billig sind.

Leider hat der Bürgerantrag des Bürgers keine Mehrheit gefunden und wurde gegen die Stimmen der CSU und der Grünen abgelehnt.

 

29.10.2022 | Lokalpolitik

Das Windrad wird kommen - hoffentlich schnell

 

In der letzten Stadtratssitzung wurde der Antrag auf "Prüfung möglicher Standorte für die Errichtung einer Windkraftanlage in Stadtbergen" behandelt. Leider wurde es als Information ohne Beschlussfassung formuliert. Die Grünen haben einen Antrag auf Erweiterung des Punktes um Beschlussfassung gebeten. Aufgrund, dass dieser Antrag erst am Sonntag und nicht acht Tage vorher beantragt wurde und aufgrund einer fehlenden Dringlichkeit wurde die Erweiterung abgelehnt.

Die SPD Fraktion hat sich inhaltlich sowohl mit der Vorlage als auch mit dem gewünschten Beschluss beschäftig. Unseren Redebeitrag können Sie unten lesen.

 

25.10.2022 | Lokalpolitik

Wann kommen denn nun die Luftfilter in unseren Schulen an?

 

Vielleicht machen Sie sich auch Gedanken angesichts von hohen Ansteckungszahlen für unsere Kinder an der Parkschule und der Leopold-Mozart-Schule in Leitershofen. Wie geht es denn weiter mit den Luftfilteranlagen, die in den Sommerferien eigentlich kommen sollten. Die SPD-Fraktion hat wichtige Informationen für die weitere Vorgehensweise.

 

16.10.2022 | Allgemein

Biergarten bei der Gaststätte Helena abgelehnt

 

Der Klimawandel zeigt es seit Jahren. Im Sommer gibt es höhere Temperaturen und sehr warme Abend. Die Menschen drängen nach draussen und suchen am Abend häufig Ort auf, an denen sich auch andere Menschen treffen. Ein solcher Platz ist ein Biergarten. Die Gaststätte Helena hatte bereits in den letzten Jahren einen kleinen Biergarten und hat während der Pandemie auf ihren Parkplätzen zusätzliche Tische und Stühle aufgestellt. Diese Regelung sollte auf Dauer fortgeführt werden, basierend auf einen Bauantrag. Die leidige Frage in solchen Sachfragen sind die Stellplätze (Parkplätze).

 

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