02.03.2019 | Kommunalpolitik

SPD Fraktion wehrt sich gegen Rasenmäherorgien

 

In Ruhe nach de Abendessen ein Glas Wein trinken, einfach mal den Feierabend geniessen. Mit der Familie auch an Wochentagen durch unser Stadtbergen spazierengehen. Mit der Entscheidung in letzten Stadtrat dürfen Sie das vergessen.



 

 

28.02.2019 | Kommunalpolitik

Umbau und Erweiterung der Kita Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die SPD-Fraktion sprach sich in der Stadtratssitzung am 28. Februar 2019 erneut für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus. Die SPD bedauert, dass sich der Stadtrat mit den Stimmen der CSU und Pro Stadtbergen gegen eine Realisierung in Holzbauweise ausgesprochen hat.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als neue Vorstandsmitglieder wurden außerdem Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger gewählt.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als Mitglieder im Vorstand sind neu dabei Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger.

 

02.02.2019 | Kommunalpolitik

Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die Erweiterung unserer Kindertagesstätte ist für die SPD Fraktion ein wichtiger Sachverhalt, der zum Einen auf den Übergang zwischen Bebauung und Natur Rücksicht nehmen muss, weiterhin auf die Zielgruppe unsere Kinder und Erzieher, die dort spielen, lernen und arbeiten und sich wohlfühlen sollen. Aus unten angeführten Gründen spricht sich die SPD-Fraktion sich für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus.

Leider hat sich der Stadtrat am Donnerstag für eine Vertagung des Sachverhalts ausgesprochen. Zu viele Sachverhalte konnten nicht transparent erklärt werden.

 

27.01.2019 | Sicherheit & Inneres

Ordnungsdienst auf Antrag der SPD erkennbar

 

Eines muss klar sein –der Ordnungsdienst ist der Partner von Sicherheit und schützt in Stadtbergen nicht nur vor Alkoholismus, Wildbisler und Vandalismus, sondern auch die Stadtberger selbst, z.B. wenn dieser ohne Licht am Fahrrad sich selbst gefährdet.

 

24.01.2019 | Ratsfraktion

Unsere Verstärkung im Stadtrat: Matthias Künzel

 

Heute Abend war es soweit: Matthias Künzel hat den Eid für den Stadtrat geschworen. Als Jurist am Sozialgericht Augsburg ist er eine Verstärkung für den Stadtrat. Juristische Grundbegriffe braucht man ihm nicht lange zu erklären - er kennt sie.

Einen ersten Eindruck hat er heute Abend bereits bekommen - die Haushaltsberatungen dauerten bis 23 Uhr. Nun kennt er die Details hinter den Sachverhalten.

 

24.01.2019 | Ratsfraktion

Haushaltsberatung 2019: Ordnungsdienst wird sichtbar

 

Sichtbarer Schutz für Ordnungsdienst

Für die Sicherheit unserer Bürger und die Sicherheit unseres Ordnungsdienstes beantragen wir für die eingesetzten Fahrzeuge einen beleuchteten Bügel mit der Aufschrift Ordnungsdienst.

In der Vergangenheit kam es zu unangenehmen Vorfällen, dass der nicht erkennbare Ordnungsdienst sich mit ihrem Auto Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer näherten, ohne das die Betroffenen ahnten, wer hinter dem Steuer saß.

Es kam zu unangenehmen Szenen, die wir mit dieser Maßnahme künftig vermeiden wollen. Die Maßnahmen mit einem Betrag von 4.000 Euro wurde im letzten Jahr abgelehnt. Wir können uns einen Versuch an einem Auto in diesem Jahr vorstellen. Wir bitten um Zustimmung der Fachabteilung und des Stadtrats.

 

20.01.2019 | Ortsverein

100 Jahr SPD Leitershofen

 

Vor einhundert Jahren hat man bei den Sozialisten in Augsburg entschieden, eine Sektion in Leitershofen zu gründen. Es waren unruhige Zeiten, die in den ersten Wintermonaten des Jahres 1919 zu beobachten waren. Bei den Bayerischen Landtagswahlen erlitt die  USPD mit 5,6 Prozent eine vernichtende Niederlage, am 21. Februar 1919 wurde Eisner auf dem Weg zur Eröffnung des neugewählten Landtags, wo er den Rücktritt seines Kabinetts anbieten wollte, von dem Rechtsradikalen Anton Graf von Arco auf Valley ermordet. Doch am 15. Februar 1919 war es soweit, die Sektion der Sozialdemokraten wurden aus der Taufe gehoben, 16 Sozialdemokraten gründeten die Organisation und bereits wenige Tage später kam der Augsburger Sozialdemokrat und Anwalt Hans Rollwagen nach Leitershofen, um dort eine Referat zu halten.

Diese historischen Berichte hat der Historiker und frühere Lehrer, Alfred Hausmann zusammengetragen. Bei ihm liegt auch das erste Berichtsheft der Leitershofer SPD von 1919 bis 1926.

Den Geburtstag feierten die Sozialdemokraten in einem vertrauten Kreis des Ortsvereins, dort wurden auch die Vorstandswahlen durchgeführt. Einstimmig wurden wieder der bisherige Vorsitzende Franz Schmid gewählt. Seine Stellvertreterin ist Prof. Dr. Anita Pfaff1, der Schatzmeister ist Alfred Hausmann, der Friedrich Pukelsheim2 und der Helmut Jung 3 prüfen die Kasse.

In dem Jahresbericht ging der Ortsvorsitzenden Franz Schmid auf schmerzhaften Niederlagen der Bundes- und Landtagswahl ein. Aber auch die aktuelle Kommunalpolitik stand in der Diskussion, der Fraktionsvorsitzende Roland Mair und das Stadtberger Vorstandsmitglied diskutierten mit den Sozialdemokraten verkehrspolitische Sachverhalte. Auch künftig werden die Sozialdemokraten an einem lebenswerten Stadtleben mitgestalten.

1 Anita Pfaff (* 29. November 1942 in Wien geb. Schenkel-Bose) ist eine deutsche Wirtschaftswissenschaftlerin, ehemalige Professorin an der Universität Augsburg und Politikerin (SPD).

2 Friedrich Pukelsheim (* 8. September 1948 in Solingen) ist ein deutscher Stochastik-Professor. Er entwickelte das neue Zürcher Zuteilungsverfahren (auch Doppeltproportionale Divisormethode mit Standardrundung genannt); ein Wahlverfahren, das auch unter der scherzhaften Bezeichnung doppelter Pukelsheim bekannt wurde.

3 Helmut Jung, Regionsvorsitzender des DGB Augsburg, 1970 hatte Jung eine Maurerlehre beim damaligen Augsburger Unternehmen Thosti begonnen, danach arbeitete er einige Jahre als Maurer. 1978 folgte der Ruf zur Gewerkschaft IG Bau, wo Jung zunächst in München startete. Über mehrere Stationen führte ihn der Weg später nach Landshut, wo er als Geschäftsführer der IG Bau agierte. 1990 folgte der Wechsel nach Augsburg. Dieser Aufgabe beim DGB ist der 62-Jährige treu geblieben.

 

08.01.2019 | Umwelt

SPD Stadtbergen motiviert zur Eintragung in das Volksbegehren

 

Wir Stadtberger Bürger sind gleichfalls aufgerufen etwas für die Umwelt zu tun. Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" startet am 31. Januar 2019 im Rathaus. Mit unserer Unterschrift leisten wir einen Beitrag, damit vor Ort die Umwelt lebenswerter wird. Bitte tragen Sie sich ein!

 

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Termine

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27.05.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

25.06.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

22.07.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

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Info

25.05.2019 06:07 Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben

24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.03.2019

Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes