12.03.2021 | Allgemein

Die nächste Entscheidung in Richtung Neubau des Immanuelkindergartens

 

In der gestrigen Sitzung wurde der Bebauungsplan für den Neubau des Kindergartens im Fryar Ring geändert. Eine gute Entscheidung, um die nächsten Schritte vorzubereiten. Lesen Sie unseren inhaltlichen Redebeitrag im unteren Teil.

 

27.02.2021 | Allgemein

Ablehnung einer Holzbauweise - ein schwarzer Tag für Stadtbergen

 

Ein Mehrfamilienhaus in Holzbauweise verbindet Vorteile für das Klima und auch für die Bewohner. Natürlich sind Mehrfamilienhäuser in Holzbauweise heute noch selten zu finden. Falls es uns jedoch nicht gelingt, in diesem Bereich eine Kehrtwende zu erreichen, dann wird die Holzbauweise eine Ausnahme bleiben. Bereits bei den Planungen zum Kindergarten am Reiterweg hat sich eine knappe Mehrheit damals für den Massivbau entschieden. Nun hatten wir eine zweite Chance, mit einem Leuchtturmprojekt in Stadtbergen zu starten: einem Mehrfamilienhaus für 10 Mieter auf dem Gelände des alten Feuerwehrhauses. Was im Gymnasium in Diedorf gelungen ist, war in Stadtbergen vergebens. Auch die Ausrede, dass wir es beim nächsten Versuch beim Neubau am Kindergarten im Fryer Circle umsetzen, ist das einsame Rufen in der Wüste. Ich glaube es erst, wenn die Planungsunterlagen für die Planung unterschrieben ist. Die Stadtratssitzung in der Februarsitzung war eine verlorene Sitzung für das Klima. Es sind schlechte Zeiten für den Klimaschutz. Vor eineinhalb Jahren hatte die CSU noch einen individuellen Klima-Masterplan für Stadtbergen ausgerufen. Die CSU hatte erklärt, dass es eine „Aufgabe von höchster Priorität“ sei, „negative Auswirkungen auf die Umwelt einzudämmen“. Vielleicht sollte sich die Partei des Klima-Masterplans daran erinnern.

Eine sehr engagierte Rede hat uns Stadtratsmitglied Jürgen Brendel für die SPD-Fraktion gehalten.

 

25.02.2021 | Allgemein

Heike Heubach wird unsere Bundestagskandidatin

 

Digitale Bundeswahlkreiskonferenz: Heike Heubach für die SPD im BWK 253 Augsburg-Land vor-nominiert

Die 41-Jährige Stadtbergerin setzte sich in einer digitalen Vor-Wahl gegen Michael Haupeltshofer aus Schwabmünchen durch. Die endgültige Entscheidung fällt in der Briefwahl bis 6. März 2021.

 

21.02.2021 | Allgemein

Heike Heubach wird Bundestagskandidatin im BWK Augsburg Land / Aichach-Friedberg

 

Wie wir vor einem dreiviertel Jahr auf die Idee kamen, Heike Heubach als Kandidatin für den Bundestag vorzugschlagen, war uns nicht bewusst, wie wir dieses Ziel erreichen sollten. Der Fraktionsvorsitzende von Stadtbergen Roland Mair hatte Heike Heubach angesprochen und nach einer Bedenkzeit für die Bewerbung gewonnen. Für uns galt das olympische Prinzip „dabei sein ist alles“ und wer nicht dabei ist, kann auch nicht gewinnen. Seit gestern ist es fast amtlich: 53 Delegierte des Bundeswahlkreises haben sich für Heike Heubach entschieden. Es ist ein traumhaftes Ergebnis, mit dem Heike und der Ortsverein Stadtbergen nicht gerechnet haben. Heike Heubach, sowie die Vorsitzende des Ortsvereins, Gabi Wiedemann und Roland Mair haben sich „mega“ gefreut. Zugleich ist das Ergebnis auch eine Pflicht, den Wahlkampf engagiert und verpflichtend anzugehen.

Im unteren Teil sieht man die Unterstützungsrede. Heike Heubach hatte am Donnerstag Roland Mair gebeten, diesen Teil zu übernehmen. Wir drucken diesen gerne ab, zeigt er doch wie Heike von außen gesehen wird und welche Stärken sie hat.

 

18.02.2021 | Allgemein

Haushaltsplanung 2021; Ansätze der Produktkonten des Ergebnis- und Finanzhaushalts

 

Der Haushalt einer Kommune ist keine willkürliche Zusammenstellung von Wünschen, Vorstellungen oder Entwicklungen. Ein Haushalt definiert die finanziellen Rahmenbedingungen einer Kommune, jede Einnahmen- und Ausgabeposition ist wohl durchdacht, jeder Aufwand und jeder Ertrag muss sorgfältig geprüft werden. Veränderungen im Haushalt haben unmittelbare Veränderungen auf die Gesellschaft der Kommune. Je nach politischer Einstellung präferieren die Parteien im Stadtrat für unterschiedliche Schwerpunktsetzung. Der SPD ist es der gesellschaftliche Zusammenhalt in Stadtbergen wichtig.

Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Stadtratssitzung unter dem Punkt Haushaltsberatungen dem Redebeiträg enthalten, um das Ende der Sitzung nicht zu verzögern. Unsere Gedanken veröffentlichen wir im Hauptteil.

 

29.01.2021 | Allgemein

Antrag für eine Erstaufforstung auf städtischem Grund neben dem Wald der Stadt Stadtbergen

 

Auf dem Gelände neben dem Teich am Ziegelstadel wird von den Grünen die Aufforstung beantragt. Es ist die Wiese westlich des Golfplatzes Richtung Deuringen. Ich bitte die Leser uns Rückmeldung zu geben, welche Meinung sie zur Bepflanzung dieses Grundstücks haben. Schreiben Sie an info@spd-stadtbergen.de

Vielen Dank.

Dieser Antrag wurde gestern im Stadtrat vorberaten. Wir haben uns für die Verschiebung ausgesprochen

 

28.01.2021 | Allgemein

Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) - Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe

 

Der Stadtrat diskutiert heute über die Abstandsregelung. Die CSU hat die guten Erfahrungen aus der Vergangenheit gelobt. Die SPD Fraktion hat detailliert dargestellt, warum 0,8H besser ist wie 1,0H. Wir bekommen mit 1,0H nicht den alten Zustand und die vorgeschlagene Abstandregelung von 0,8h kommt der alten gesetzlichen Regelung am Nächsten. 

Was sehr nachteilig ist, dass jede Kommune ihre eigene individuelle Satzung beschliesst, letztendlich ist der Architekt zusätzlich gefordert nicht nur die Leitplanken des Bebauungsplan zu beachten, sondern auch die Abstandsregelung. 

Der Stadtrat hat sich 20:4 Stimmen für die 0,8H - Regelung entschieden. Die Freien Wähler und Pro Stadtbergen haben dagegen gestimmt. 

 

 

24.12.2020 | Allgemein

Weihnachten 2020

 

Frohe Weihnachten 2020 und ein erfolgreiches "anderes" Jahr 2021

 

11.12.2020 | Allgemein

Hilfemöglichkeiten bei wirtschaftlichen Folgen der Corona Beschränkungen

 

Liebe Frau Dr. Merk, Liebe Kolleg*innen, den vorliegenden Antrag kann jeder unterschreiben – ja, wir müssen von staatlicher Seite und mit privaten Spenden den benachteiligten Menschen helfen und gerade die Menschen, die in den letzten Jahren wenig hatten, den geht es aktuell im Verhältnis zum Durchschnitt noch schlechter. Es ist kein Unterschied, ob die Menschen als Arbeitnehmer oder Selbstständige tätig sind. Die aktuelle Zeit zehrt an allen Menschen. Und nun entsteht eine soziale Einsamkeit, eine soziale Armut. Menschen dürfen sich einander nicht mehr begegnen und miteinander reden.

 

11.12.2020 | Allgemein

Bebauungsplan S 90 "Zwischen Maria-Hilf-Straße, Am Wiesle, Unterer Stadtweg und B 17"; Aufhebung

 

Die SPD-Fraktion wird der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan S 90 im Maria-Hilf-Viertel nicht zustimmen.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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