24.01.2019 | Ratsfraktion
Heute Abend war es soweit: Matthias Künzel hat den Eid für den Stadtrat geschworen. Als Jurist am Sozialgericht Augsburg ist er eine Verstärkung für den Stadtrat. Juristische Grundbegriffe braucht man ihm nicht lange zu erklären - er kennt sie.
Einen ersten Eindruck hat er heute Abend bereits bekommen - die Haushaltsberatungen dauerten bis 23 Uhr. Nun kennt er die Details hinter den Sachverhalten.
24.01.2019 | Ratsfraktion
Sichtbarer Schutz für Ordnungsdienst
Für die Sicherheit unserer Bürger und die Sicherheit unseres Ordnungsdienstes beantragen wir für die eingesetzten Fahrzeuge einen beleuchteten Bügel mit der Aufschrift Ordnungsdienst.
In der Vergangenheit kam es zu unangenehmen Vorfällen, dass der nicht erkennbare Ordnungsdienst sich mit ihrem Auto Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer näherten, ohne das die Betroffenen ahnten, wer hinter dem Steuer saß.
Es kam zu unangenehmen Szenen, die wir mit dieser Maßnahme künftig vermeiden wollen. Die Maßnahmen mit einem Betrag von 4.000 Euro wurde im letzten Jahr abgelehnt. Wir können uns einen Versuch an einem Auto in diesem Jahr vorstellen. Wir bitten um Zustimmung der Fachabteilung und des Stadtrats.
20.01.2019 | Ortsverein
Vor einhundert Jahren hat man bei den Sozialisten in Augsburg entschieden, eine Sektion in Leitershofen zu gründen. Es waren unruhige Zeiten, die in den ersten Wintermonaten des Jahres 1919 zu beobachten waren. Bei den Bayerischen Landtagswahlen erlitt die USPD mit 5,6 Prozent eine vernichtende Niederlage, am 21. Februar 1919 wurde Eisner auf dem Weg zur Eröffnung des neugewählten Landtags, wo er den Rücktritt seines Kabinetts anbieten wollte, von dem Rechtsradikalen Anton Graf von Arco auf Valley ermordet. Doch am 15. Februar 1919 war es soweit, die Sektion der Sozialdemokraten wurden aus der Taufe gehoben, 16 Sozialdemokraten gründeten die Organisation und bereits wenige Tage später kam der Augsburger Sozialdemokrat und Anwalt Hans Rollwagen nach Leitershofen, um dort eine Referat zu halten.
Diese historischen Berichte hat der Historiker und frühere Lehrer, Alfred Hausmann zusammengetragen. Bei ihm liegt auch das erste Berichtsheft der Leitershofer SPD von 1919 bis 1926.
Den Geburtstag feierten die Sozialdemokraten in einem vertrauten Kreis des Ortsvereins, dort wurden auch die Vorstandswahlen durchgeführt. Einstimmig wurden wieder der bisherige Vorsitzende Franz Schmid gewählt. Seine Stellvertreterin ist Prof. Dr. Anita Pfaff1, der Schatzmeister ist Alfred Hausmann, der Friedrich Pukelsheim2 und der Helmut Jung 3 prüfen die Kasse.
In dem Jahresbericht ging der Ortsvorsitzenden Franz Schmid auf schmerzhaften Niederlagen der Bundes- und Landtagswahl ein. Aber auch die aktuelle Kommunalpolitik stand in der Diskussion, der Fraktionsvorsitzende Roland Mair und das Stadtberger Vorstandsmitglied diskutierten mit den Sozialdemokraten verkehrspolitische Sachverhalte. Auch künftig werden die Sozialdemokraten an einem lebenswerten Stadtleben mitgestalten.
1 Anita Pfaff (* 29. November 1942 in Wien geb. Schenkel-Bose) ist eine deutsche Wirtschaftswissenschaftlerin, ehemalige Professorin an der Universität Augsburg und Politikerin (SPD).
2 Friedrich Pukelsheim (* 8. September 1948 in Solingen) ist ein deutscher Stochastik-Professor. Er entwickelte das neue Zürcher Zuteilungsverfahren (auch Doppeltproportionale Divisormethode mit Standardrundung genannt); ein Wahlverfahren, das auch unter der scherzhaften Bezeichnung doppelter Pukelsheim bekannt wurde.
3 Helmut Jung, Regionsvorsitzender des DGB Augsburg, 1970 hatte Jung eine Maurerlehre beim damaligen Augsburger Unternehmen Thosti begonnen, danach arbeitete er einige Jahre als Maurer. 1978 folgte der Ruf zur Gewerkschaft IG Bau, wo Jung zunächst in München startete. Über mehrere Stationen führte ihn der Weg später nach Landshut, wo er als Geschäftsführer der IG Bau agierte. 1990 folgte der Wechsel nach Augsburg. Dieser Aufgabe beim DGB ist der 62-Jährige treu geblieben.
08.01.2019 | Umwelt
Wir Stadtberger Bürger sind gleichfalls aufgerufen etwas für die Umwelt zu tun. Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" startet am 31. Januar 2019 im Rathaus. Mit unserer Unterschrift leisten wir einen Beitrag, damit vor Ort die Umwelt lebenswerter wird. Bitte tragen Sie sich ein!
08.01.2019 | Ortsverein
Veranstaltung am Freitag, 18. Januar 2019, um 19.30 Uhr im Foyer der Stadthalle Neusäß
Die SPD Ortsvereine Stadtbergen und Neusäß arbeiten eng zusammen, nicht nur zum Wohl unserer eigenen Kommune, sondern auch organisatorisch auf den sozialdemokratischen Grundsätzen. Aus diesem Grund ist es uns eine Freude, die folgende Veranstaltung zu bewerben.
02.12.2018 | Allgemein
Nach fünf Jahren verlässt die Leiterin der Arche Noah in Stadtbergen die Kinderkrippe. Als Fraktion sind wir stolz auf unsere Fraktionskollegin und wünschen ihr alles Gute und viel Erfolg für die berufliche Zukunft.
21.11.2018 | Ratsfraktion
Nun ist die Zeit im Stadtrat von Stadtbergen vorbei – unsere Landtagsabgeordnete und Kreisrätin, Dr. Simone Strohmayr scheidet zum Ende des Jahres aus dem Stadtrat aus.
Unsere Simone Strohmayr hat uns in den letzten Jahren mit Hintergrundinformationen und guten Argumenten versorgt. Im Stadtrat war Simone engagiert, motiviert und brannte für die Sache.
Nachdem die Zeit zunehmend eng wurde, hat sie in Zusammenarbeit mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden die Entscheidung getroffen, aus dem Stadtrat auszuscheiden. Die Behandlung des Themas steht in der nächsten Stadtratssitzung an.
09.11.2018 | Ratsfraktion
Die Zusage hat der Landtagsabgeordnete Herbert Woerlein beim Demokratieempfang in Königsbrunn gegenüber dem Seniorenbeirat eingehalten – wir waren heute mit der SPD Fraktion beim Singen im Generationenhaus und haben das Gespräch gesucht.
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25.03.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
02.04.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
07.05.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.
Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
Öffentlicher Teil
1. Bauanträge
1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014
1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266
1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015
1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
2. Formlose Anfragen
2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267
2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
3. Verschiedenes
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Gemeindliche Bestätigung der gewählten
stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Stadtbergen (Beschluss)
Vorlage: 2019/0065
2. Beschlussfassung der Änderung der Verordnung der Stadt Stadtbergen über die
zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die
Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und –wiedergabegeräten
(Lärmschutzverordnung); Vorlage: 2019/0066
3. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baulandausweisung beim Ziegelstadel); Änderungsbeschluss Vorlage: 2019/0061
4. Haushaltsplanung 2019; Ansätze der Produktkonten des Ergebnis- und Finanzhaushalts (Arbeitssitzung); Beratung und Beschlussfassung Vorlage: 2019/0063
5. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise Vorlage: 2019/0059
6. Verschiedenes
