HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER SPD STADTBERGEN!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Stadtbergen.

Bereits wenige Monate nach meiner Wahl zur Vorsitzenden des Ortsvereins Stadtbergen, stehen nun zwischenzeitlich die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl, am 15. März 2020, im Mittelpunkt unseres Engagements.

Mit den Vorbereitungen zum Wahlprogramm haben wir bereits im Herbst 2018 mit einer Auftaktveranstaltung begonnen. An einem Samstag Vormittag haben sich viele Mitglieder und Interessierte getroffen und Wünsche, Ideen und Anregungen für die Weiterentwicklung von Stadtbergen gesammelt. In Arbeitskreisen wurden die Ideen geprüft und mit Prioritäten versehen. Am Ende des Prozesses wurden die inhaltlichen Themen in unserem Wahlprogramm  ausformuliert. Uns war hierbei wichtig, dass sich jede*r am Entstehungsprozess beteiligen und ihre/seine wichtigen Themen benennen konnte. Das Ziel war, dass sich die Mehrheit der Parteimitglieder mit dem Wahlprogramm identifizieren kann.

Neben dem Wahlprogramm ist aber natürlich vor allem auch das Finden von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten entscheidend. Einerseits ist es wichtig, eine Auswahl von interessanten und bekannten Personen zusammen zu stellen, andererseits ist die Wahl von Personen auch mit Inhalten verbunden, die diejenige Person vertritt. Ich finde, wir haben eine tolle Liste auf die Beine gestellt, die durch ihre Vielfältigkeit besticht.

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass sowohl die Zusammensetzung unserer KandidatInnenliste, als auch das Wahlprogramm von der Parteibasis ein einstimmiges Votum bekommen hat.

Nun liegt es an Ihnen: am Sonntag, den 15. März 2020 dürfen sie mit ihren 24 Stimmen entscheiden, welche Personen in den Stadtrat kommen. Bereits in den Wochen vor der Kommunalwahl ist es möglich, mit den vorher angeforderten Briefwahlunterlagen von zu Hause aus und in Ruhe, „seinen eigenen Stadtrat“ zusammen zu stellen.

Herzliche und solidarische Grüße

Gabi Wiedemann (1. Vorsitzende)

 

04.12.2020 | Allgemein

Bebauungsplanverfahren "Mari-Hilf-Straße" abrupt abgebrochen

 

In der Ausgabe der Augsburger Allgemeine vom 04.12.2020 ist nun die Information veröffentlicht, dass die Pläne zur weiteren Stadtentwicklung im Maria-Hilf-Viertel gestoppt sind. Ein Entscheidung mit weitreichenden Folgen:

 

11.11.2020 | Allgemein

Bebauungsplan S 90 "Zwischen Maria-Hilf-Straße, Am Wiesle, Unterer Stadtweg und B 17"

 



Der Bauausschuss hat gestern zwischen 16:30 und 22:00 Uhr getagt. Eine lange Sitzung, jedoch auch mit wichtigen Themen, zum Beispiel mit der weiteren Vorgehensweise im Bebauungsplan S90 im Maria-Hilf-Viertel. Letztendlich ging es nur um die Empfehlung für den Stadtrat, unterm Strich ist es eine sehr wichtige Entscheidung für die mittel- und langfristige Entwicklung in diesem sympathischen Wohngebiet.


 

07.11.2020 | Ratsfraktion

TOP 1 (Stadtrat am 29.10.2020) Straßenplanung „Am Graben einschließlich der seitlichen Wege"

 

Die Gestaltung des Grabens mit den Karrengäßchen war im letzten Stadtrat ein umfassendes Thema. Die SPD Fraktion hatte sich umfangreiche Gedanken zur Gestaltung des gesamten Bereiches gemacht. Die Vorstellung der anderen Fraktionen habe ich als Fraktionsvorsitzender vermisst – lediglich Pro Stadtbergen hat sich eindeutig gegen die Maßnahmen ausgesprochen.

Im letzten Stadtrat glaubte die CSU mit der Einführung einer Fahrradstraße in der Verbindungsstraße zwischen Rathaus und der Straßenbahnendhaltestelle einen guten Vorschlag zu machen. Das Gegenteil ist der Fall – es war ein Schlag ins Wasser von Radfahrer und anderen Verkehrsteilnehmern. Im konkreten Fall bekommen die Radfahrer auf einer Strecke von 350 Meter (Am Graben) eine Bevorrechtigung. Auch ist mit der Einführung der Fahrradstraße eine Geschwindigkeitsreduzierung verbunden. Das bedeutet die Fahrradfahrer bekommen in einer Straße, die ohnehin nur für eine Schrittgeschwindigkeit geeignet ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h erlaubt. Der Vorschlag war nicht zu Ende gedacht. Für Fahrradstraßen benötigt man ein Konzept – es müssen durchgehende Verbindungen von einem Ende eine Stadtteils in das andere Ende des Stadtteils vorhanden sein. Die Bevorzugung des Radverkehrskehrs bedeutet einen Verlust von Sicherheit von Fußgängern, Schulkinder, Mütter und Väter und ältere Personen sowie auch Autofahrer, die sich mit geringer Geschwindigkeit, verbunden mit der Einmündung der Karrengäßchen am Graben durchquälen.

Wir sind gerne bereit mit der CSU zusammen ein Konzept von Fahrradstraßen zu erstellen – allerdings bedeutet es eine genauere Vorbereitung und Planung dieser Maßnahmen für Stadtbergen.

Unsere Vorstellung für die Gestaltung des Graben und der Sicherheit für alle Teilnehmer lesen Sie im unteren Teil.

 

31.10.2020 | Allgemein

Stadtrat Stadtbergen ist sich einig: Wir tagen weiterhin mit dem vollständigen Gremium

 

In diesen Tagen wird in vielen Kommunen beraten, welche Auswirkungen die erneut steigenden Infektionszahlen auf die Tätigkeit der Gemeinde- bzw. Stadträte hat. In unserer Nachbarstadt Augsburg wurde - jedenfalls vorübergehend - von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Stadtrat in den meisten Angelegenheiten durch den Hauptausschuss zu ersetzen. Ein Weg, den der Stadtberger Stadtrat in seiner Sitzung vom 29.10.2020 für sich nicht gewählt hat. Hierüber bestand große Einigkeit im Gremium. Hier Auszüge aus dem Redebeitrag unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Künzel in dieser Diskussion:

 

08.10.2020 | Ratsfraktion

Verabschiedung von Stadtratskolleg*innen aus der letzten Wahlperiode.

 

Keine Stadtratssitzung ohne einen Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der SPD ist noch nie vorgekommen. Der Fraktionsvorsitzende, Roland Mair hat natürlich keine Rede über 90 Minuten gehalten, sondern er hat sich kurzhalten. Die Verabschiedung von fünf Stadtratsmitglieder ist ein sehr wichtiger Grund

 

28.09.2020 | Ratsfraktion

Antrag zur Unterbrechung der Baustraße im Neubaugebiet in Deuringen

 

In der letzten Stadtratssitzung hat Jürgen Brendel im Auftrag der SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die aktuell nicht mehr benötigte Baustraße im neuen Baugebiet temporär zu unterbrechen. Als Fraktion nehmen wir gerne die Anregungen von Bürgern entgegen. Es darf jedoch nicht mit der Zielrichtung des St. Florian sein. Wir wollen nicht Probleme vor der eigenen Haustüre auf andere Mitbürger verschieben. Dieser Antrag hat das Ziel eine Straße, die nicht mehr benötigt wird, temporär zu unterbrechen. Falls das Baugebiet Deuringen II einmal kommt, dann ist es eine andere Sachlage.

 

27.09.2020 | Lokalpolitik

1. Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte am Reiterweg - Vorstellung Genehmi-gungsplanung mit Kostenberechnung

 

Der Umbau des Kindergartens Reiterweg ist nun hoffentlich endgültig beschlossen. Die SPD Fraktion hat in den letzten Jahren einige Anträge und Vorschläge eingebracht, die nun entweder umgesetzt wurden oder leider abgelehnt wurden. Folgende Punkte sind uns wichtig:

- eine Mehrstöckigkeit hätte diesen massiven Flächenverbrauch verhindert

- ein Bau in Holzbauweise wäre in dieser Lage angemessen gewesen

- der öffentliche Spielplatz wird mit einem Rodelberg aufgewertet, jedoch von der vorhandenen Fläche reduziert

- wir müssen aus den Erfahrungen für den Neubau im FryarCircle und vielleicht in Deuringen lernen

Im Detail können Sie unten lesen, warum wir dennoch zugestimmt haben.

 

25.09.2020 | Allgemein

Hotelbau: 2. Versuch im Gewerbegebiet

 

Unsere Wünsche für den Hotelneubau im Gewerbegebiet:

  • Wir wünschen uns als Betreiber ein Familienunternehmen und keinen Investor, der es nur auf Profit abgesehen hat. Der Investor sollte bereits einige Jahre am Markt sein und das Objekt über einen längeren Zeitraum betreiben.
  • Die massive Bebauung an der Hangkante muss transparent mit den Anwohnern diskutiert werden
  • Wir gehen nicht soweit  ein Passivhaus zu fordern, sondern könnten uns mit der ökologischen und nachhaltigen Bauweise von einem KfW-Effizienzhaus 40 anfreunden.
  • Wir müssen in den nächsten Monaten die Verkehrsplanung auch in Bezug auf Radfahrer und Anbindung mit dem öffentlichen Nahverkehr prüfen. Wir könnten uns auch erste Anfänge mit einem innerörtlichen Stadtbus anfreunden.

 

 

13.09.2020 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion gewinnt neue Erkenntnisse beim Besuch in der Marktgemeinde Fischach

 

Zum Ende der Sommerpause im Stadtrat nimmt sich die SPD-Fraktion Stadtbergen die Zeit, um eine andere Kommune in der Region zu besuchen. Vor zwei Jahren war es Nördlingen, im letzten Jahr war es Günzburg mit dem sozialdemokratischen Bürgermeister Gerd Jauernig und in diesem Jahr die Marktgemeinde Fischach. Das Ziel ist nicht nur die Kommune vor Ort kennen zu lernen, sondern auch mit dem Bürgermeister und den Mitgliedern der SPD-Fraktion das Gespräch über die kommunalpolitischen Herausforderungen zu diskutieren.

 

13.09.2020 | Ratsfraktion

SPD Fraktion Stadtbergen besucht Marktgemeine Fischach

 

Der interkommunale Austausch zwischen den Gemeinden ist der SPD Fraktion Stadtbergen sehr wichtig. Die unterschiedlichen kommunalpolitischen Vorstellungen abgleichen, die Schnittstellen zwischen den beiden Kommunen zu erfahren, ist sehr wichtig für erfolgreiche, künftige Entwicklungen.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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