HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER SPD STADTBERGEN!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Stadtbergen.

Ich freue mich wirklich, dass Sie bei uns vorbeischauen und sich dafür interessieren, wer wir sind und was wir tun.

Die SPD Stadtbergen besteht zum einen aus dem Ortsverein und dessen Vorstand.

Über die Vorstandsmitglieder können Sie unter dem Reiter „Über uns“ > „Der Vorstand“  mehr erfahren.

Zum anderen gehören zur SPD Stadtbergen zwei Fraktionsmitglieder des Stadtberger Stadtrats.

Über die Stadtratsmitglieder können Sie unter dem Reiter „SPD-Stadträte“ mehr erfahren.

Ortsvereinsvorstand und Stadtratsfraktion arbeiten bei uns Hand in Hand.

Wir alle haben uns den „...Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ verschrieben.

„Im sozialdemokratischen Verständnis bilden sie eine Einheit. Sie sind gleichwertig und

gleichrangig. Sie bedingen, ergänzen, stützen und begrenzen einander.

Unser Verständnis der Grundwerte bewahrt uns davor, Freiheit auf die Freiheit des Marktes,

Gerechtigkeit auf den Rechtsstaat, Solidarität auf Armenfürsorge zu reduzieren.“

(Hamburger Programm 2007)

Ich persönlich unterstütze und ermutige in meinem Beruf als Sozialpädagogin Menschen, Problemen mit aktiven Lösungsansätzen zu begegnen.

Dabei erlebe ich, dass Armut, Ungerechtigkeit und Ausgrenzung viele Gesichter und Facetten haben. Wie tolerant sich wir wirklich gegenüber unkonventionellen Lebensentwürfen von anderen und wo muss der persönlichen Freiheit des Einzelnen vielleicht doch auch eine Grenze gesetzt werden? Hat in Deutschland wirklich jede*r die Möglichkeit sich frei zu entfalten und seinen Lebensweg nach ihren/seinen Vorstellungen zu gestalten? Ist es persönliches Scheitern, wenn man langzeitarbeitslos, suchtmittelabhängig oder obdachlos wird, anstatt durch Erwerbsarbeit etwas zum Steueraufkommen beitragen zu können?

Ich könnte die Liste an – aus meiner Sicht – spannenden Fragen noch lange fortsetzen.

Fragen, die sich nicht endgültig beantworten lassen, die sich aber immer wieder lohnen zu stellen.

Ganz aktuell erfahren wir zudem, dass Fragen wie z.B. die der Abrüstung, bereits beantwortet schienen und unter sich verändernden Lebensbedingungen jetzt ganz neu diskutiert werden müssen.

Für mich ist die Auseinandersetzung mit all diesen Fragen, vor allem aber auch mit der Frage, was kann ich ganz persönlich im Kleinen, hier in meinem Ort, in dem ich lebe beitragen, verändern und mitgestalten zentral. 

Das ist für mich der Hauptgrund, dass ich mich bei der SPD in Stadtbergen engagiere.

Im Umkehrschluss bedeutet es nicht, dass ich immer zu 100% mit allen (ehemaligen) Mandatsträgern oder Entscheidungen z.B. der Bundespolitik übereinstimme. Es heißt nicht, dass nicht auch andere Parteien gelegentlich gute Vorschläge machen oder fähige Politiker*innen haben. Für mich kann ich aber sicher sagen, dass die Schnittmenge an persönlichen  Überzeugungen mit den Werten der Sozialdemokraten sehr groß und definitiv größer als bei jeder anderen Partei ist.

An dieser Stelle möchte ich mich nochmals für Ihren Besuch auf unserer Website und nun auch für die Zeit, die Sie in das Lesen meines Beitrags investiert haben, bedanken.

Wenn Sie sich angesprochen fühlen und noch kein Mitglied bei uns sein sollten, schreiben Sie uns gerne eine Email oder rufen Sie uns an.

Falls Sie sich lieber in einer anderen demokratischen Partei in Stadtbergen engagieren möchten – tun sie das. Letztlich unterstelle ich allen, dass am Ende etwas positives für unseren gemeinsamen Wohnort erreicht werden soll. Auch wenn die Ansichten darüber, was positiv heißt vielleicht auseinander gehen.

Wenn Sie sich gar nicht engagieren möchten ist das natürlich auch vollkommen in Ordnung.

Dann freuen wir uns darüber, dass Sie uns gelegentlich auf unserer Website besuchen und schauen was wir so tun, Sie vielleicht mal bei unserem Stammtisch vorbei schauen oder wir Sie auf unserem Sommerfest treffen. Bis bald vielleicht.

Herzliche und solidarische Grüße

Gabi Wiedemann (1. Vorsitzende)

 

29.01.2023 | Allgemein

(Neu-)Wahlen im SPD-Ortsverein Stadtbergen am 18. März 2023

 
Ein Bild der gemeinsamen Arbeit aus alten Zeiten

In einer immer schneller drehenden Welt, in der sich Menschen oftmals zeitgleich, häufig zeitlich begrenzt, häufig mehreren Themen widmen, mutet es sich fast alt an, dass in Vereinen, Organisationen und Parteien in regelmäßigen Abständen gewählt werden muss. Falls es keine regelmäßigen Wahlen und auch gewählte Vorstände gibt, sieht das Vereinsrecht die Auflösung des Vereins auf.

 

28.01.2023 | Allgemein

„Wer wird denn gleich in die Luft gehen, Herr Bürgermeister“ – Haushalt 2023 erneut aufgebläht.

 

Aktuell laufen wieder die Haushaltsberatungen – ein wichtiges Werkzeug ist der Finanzplan. Die SPD hat diesen vor ein paar Jahren beantragt und er ist ein wertvolles Instrument für die kommunale Haushaltführung.

Auch will ich belegen, dass in diesem Haushalt wie in den Letzten Jahren Luftbuchungen gibt. Bei dieser Aussage geht Bürgermeister Paul Metz immer in die Luft – ich lege dar, warum es Luftbuchungen sind und sich während des Jahres in Luft auflösen. Es verursacht unnötige Diskussion bei der Aufstellung und verschwendet wertvolle Zeit. Für geplante Ausgaben müssen die Gelder bereitgestellt werden.

Der Finanzbericht zeigt die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen, den Erfüllungsgrad nach Einzahlungs- und Auszahlungsarten, die Entwicklung einzelner Einzahlungskontenarten, Entwicklung einzelner Auszahlungskontenarten. Falls Sie Interesse haben, dann kann ich zusammen mit Ihnen den Finanzbericht durchschauen. Wie groß ist nun die Luftblase, – sie ist sehr groß! Ich hoffe, ich habe Sie neugierig gemacht, dann dürfen Sie gerne weiterlesen.

Die Luftblase beträgt insgesamt 15.744.637,37 Euro. Das ist ein Betrag, der in etwa die Hälfte der Einzahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit beträgt. Wie setzt sich nun dieser Betrag zusammen? ..

 

28.01.2023 | Allgemein

Haushaltssatzung - Konstruktives Aufdecken von Schwächen im Haushalt

 

In den letzten Wochen laufen die Vorbereitungen zur Haushaltssatzung 2023. In diesem Zusammenhang hat die SPD Fraktion sich intensiv mit den Unterlagen auseinandergesetzt und in Kontinuität zu den letzten Jahren konstruktive Vorschläge eingebracht.

Einige Dinge werden Sie der Diskussion zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2023 am 16. Februar hören. Besonders im Geschäftsbereich 4 – Bau- und Umweltausschuss haben wir an vielen Seiten unsere Vorbehalte geäußert und auch recht bekommen. Wir informieren Sie heute über die angemerkten Punkte.

 

02.01.2023 | Allgemein

Antrag über ein Angebot an die derzeitigen Eigentümer der möglichen Flächen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen,

in den letzten Wochen diskutierten wir die zügige Aufstellung von Windenergieanlagen auf Flächen in Stadtbergen. Nach dem aktuellen Stand der uns vorliegenden Informationen wird es bis zur Realisierung noch einige Jahre dauern. Die Stadt Stadtbergen kann sich mit einem Kauf von möglichen Flächen im Wettbewerb zu anderen Kommunen besserstellen und erwirbt sich dadurch auch wirtschaftliche und finanzielle Vorteile.

Wir stellen daher folgenden Antrag und bitten um positive Bewertung:

Antrag:

  • Die Verwaltung ermittelt für die beiden in Frage kommenden Flächen die Größe und einen möglichen Quadratmeterpreis und stellt die Informationen im Bauausschuss vor. Die Verwaltung wird beauftragt hierbei zu prüfen, ob die Stadt anstelle eines Kaufes, oder auch in Kombination mit einem teilweisen Kauf, ein geeignetes Tauschgrundstück anbieten kann.
  • Der Bürgermeister tritt mit den Eigentümern in Verhandlungen und legt dem Stadtrat das Verhandlungsergebnis zur Entscheidung vor.
  • Weiterhin werden Gespräche mit dem regionalen Planungsverband und bezogen auf das Gebiet am südwestlichen Rand des Hoheitsgebiets mit der Kommune Diedorf aufgenommen, um die Planungen voranzutreiben.
  • Im Haushalt ist ein entsprechender geschätzter Betrag einzuplanen.
 

10.12.2022 | Allgemein

Gewerbe im Gewerbegebiet abgelehnt (!)

 

Die SPD Stadtbergen bleibt sich ihrer Linie treu. Wir wollen bestehende Gewerbeimmobilien erhalten. Eine Neuausweisung von Gewerbegebieten halten wir nicht für sinnvoll. Für eine künftige Bebauung bietet sich weiterhin der Nestackerweg, östlich der B17 an. Für das Gewerbegebiet im Virchowviertel schlagen wir seit Jahren eine mehrstöckige Bebauung vor. Leider sehen die Investoren dieses nicht so. Auf dem Gebiet östlich der Metzgerei Frey war in der letzten Woche erneut eine Bebauung mit Gewerbe vorgesehen. Im Rahmen des weiteren Verfahren könnten wir uns vorstellen, die katastrophale Verkehrssituation in den Griff zu bekommen. Die Mehrheit im Stadtrat hat sich gegen Gewerbe ausgesprochen und verhindert hochwertige Arbeitsplätze und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Unser detaillierter Redebeitrag können Sie hier einsehen.

 

10.12.2022 | Allgemein

Glasfaserausbau zerstört die Straßen in Stadtbergen

 

Wer zu Fuß oder per Fahrrad durch Stadtbergen fährt, wundert sich über die massive Bautätigkeit auf den Straßen. Zahlreiche Bautrupps reissen Straßen auf, hinterlassen aufgeschnittenen Asphalt und die Straße schaut danach wie ein Flickenteppich aus. Was passiert in Stadtbergen?

 

27.11.2022 | Allgemein

Adventszauber 2022

 

Man merkt es den Menschen an. Sie haben in den letzten drei Jahren wenig Möglichkeiten gehabt, sich auf Märkten zu treffen. In Stadtbergen fand am 26. und 27.11. der Adventszauber statt. Bereits am ersten Tag drängten sich viele Menschen auf dem Weihnachtsmarkt. Am Samstag war das Ende auf 21 Uhr festgesetzt, am Sonntag endet der Weihnachtsmarkt um 18 Uhr. Auch die SPD Stadtbergen hat dort wieder ihren Stand mit zahlreichen Leckereien aus dem Glühweinangebot.

 

01.11.2022 | Allgemein

Veranstaltung: "Anna, ich hab Angst um Dich" mit dem Filmemacher

 

der SPD Ortsverein zeigt am Mittwoch, den 09. November 2022 im Bürgersaal Stadtbergen den Film: „Anna, ich habe Angst um dich“. Der Beginn ist um 19:30 Uhr, anschließend ist ein Gespräch mit dem Filmemacher geplant.

Der Film findet im Bürgersaal Stadtbergen, am Hopfengarten 12 in  Stadtbergen statt.

 

30.10.2022 | Allgemein

Errichtung einer Brücke über den Schlaugraben in der Schubertstraße

 
aus der AZ vom 31.10.2022

Bürgeranträge sind für den Stadtrat Zeichen eines bürgerlichen Engagements für Sachverhalte, die den Stadtbergern wichtig sind.. So danken wir Christoph Mießl für den Bürgerantrag zur Errichtung einer kleinen Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Schlaugraben. Auch hat er sich die Mühe gemacht etliche Unterschriften zu sammeln. Für die SPD Fraktion war ein Argument für die Brücke auch die Verkürzung zwischen Schule und Sporthalle. Bei den Kosten zuckten wir angesichts des Betrags von 100.000 Euro zusammen, wir schlugen stattdessen vor eine einfache Brücke zu bauen. In der Recherche haben wir auch Holzbrücken gefunden, die wesentlich günstiger und auch im Unterhalt billig sind.

Leider hat der Bürgerantrag des Bürgers keine Mehrheit gefunden und wurde gegen die Stimmen der CSU und der Grünen abgelehnt.

 

29.10.2022 | Lokalpolitik

Das Windrad wird kommen - hoffentlich schnell

 

In der letzten Stadtratssitzung wurde der Antrag auf "Prüfung möglicher Standorte für die Errichtung einer Windkraftanlage in Stadtbergen" behandelt. Leider wurde es als Information ohne Beschlussfassung formuliert. Die Grünen haben einen Antrag auf Erweiterung des Punktes um Beschlussfassung gebeten. Aufgrund, dass dieser Antrag erst am Sonntag und nicht acht Tage vorher beantragt wurde und aufgrund einer fehlenden Dringlichkeit wurde die Erweiterung abgelehnt.

Die SPD Fraktion hat sich inhaltlich sowohl mit der Vorlage als auch mit dem gewünschten Beschluss beschäftig. Unseren Redebeitrag können Sie unten lesen.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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