29.04.2022 | Allgemein
In der Stadtratssitzung vom April 2022 ist es erneut um die Ausschreibung für die Erdgaslieferungen gegangen. Für die SPD-Fraktion ist es wichtig, dass frühzeitig der Vertragsabschluss getroffen wird, um nicht in die Situation von 2021 zu kommen.
Wir haben auch gemerkt, dass die Positionierung der grünen Fraktion sich geändert hat. Und Günter Oppel hat die richtige Frage gestellt: Haben wir eine Grundversorgung oder einen preisgünstigeren Vertrag? Die Antwort des Stadtbaumeisters war sehr gut. wir haben keine Grundversorgung, aber wie sind nicht viel davon entfernt.
Folgende Argumente hat die SPD-Fraktion als Vorberatung für die Stadtratssitzung zusammen getragen:
02.04.2022 | Allgemein
In Stadtbergen wachsen aufgrund der unzureichenden Baupolitik im preisgünstigen Segment und der gestiegenen Mietpreise die Zahl der Menschen, die zunehmend um ihre Wohnung bangen müssen und bei denen die Obdachlosigkeit droht.
Der Stadtrat verschiebt das seit über vier Jahren vorhandene Problem immer wieder in das nächste Jahr. Im letzten Stadtrat konnte nun endlich ein Abschluss gefunden werden. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Standortwahl ist eine sehr schwierige Wahl, weil es immer wieder Gründe gibt, die eine Unterbringung nicht möglich machen.
In den letzten Jahren wurden immer wieder wieder mögliche Standorte einer Unterbringungsmöglichkeit auf Basis einer dauerhaften Containerlösung gesucht:
• Polkstraße
• Nestackerweg
• Von-Behring-Straße
• Bauernstraße 9 (im Altgebäude nicht realisierbar)
• Hallenbad (wegen des Schallschutzanspruchs des bestehenden Wohngebäudes an der B 17 nicht realisierbar)
Wir haben uns nun für die Polkstraße entschieden, lesen Sie unseren Beitrag aus der letzten Stadtratssitzung
02.04.2022 | Allgemein
In unserer Gemeinde gibt es viele Menschen, die in enormes Wissen haben. Dr. Hochhuber will sein Wissen mit anderen Teilen. Aus diesen Gründen hat er mit Unterstützung des Bund Naturschutzes bei der Stadt Stadtbergen angefragt, welche Möglichkeiten der Unterstützung es gibt. Die Gründung des Arbeitskreises und die Rahmenbedingungen wurden in der letzten Stadtratssitzung diskutiert. Unsere Fraktion steht fachlicher Unterstützung positiv gegenüber, die Rahmenbedingungen, der Auftrag muss klar formuliert sein. Ansonsten werden wertvolle fachliche und menschliche Ressourcen verschwendet. Aber lesen Sie selbst unsere Vorstellungen der Initiative.
Die Initiative wurde gegen die Stimmen von Pro Stadtbergen und Freien Wähler positiv entschieden.
12.03.2022 | Allgemein
In einer Haushaltsdebatte ist es wichtig, den Blick auf die Zukunft zu richten. Auch die SPD-Fraktion hat in den letzten Monaten unterschiedliche Sachverhalte und Themen angestoßen, die in die Zukunft gerichtet sind. Ein besonderes Augenmerk legt unsere Fraktion auf Bildung, besonders für unseren Nachwuchs. So freuen wir uns, dass wir im Bereich der Schulen und der Bücherei besondere Highlights sehen.
Die SPD-Fraktion sieht die Stadt in einer schwierigen Situation, die Ursachen für die Situation haben wir aufgezeigt und nun muss sich zeigen, wie wir mit den Rahmenbedingungen umgehen werden. Wir werden unsere Verantwortung tragen und haben dem Haushalt zugestimmt. Auch dazu verweisen wir auf den untenstehenden Beitrag.
28.02.2022 | Allgemein
Unsere Kommune steht vor hohen finanziellen Herausforderungen. Im folgenden Text wollen wir einen kleinen Ausschnitt zeigen, in welchen Bereichen wir einen Großteil unserer Steuereinnahmen stecken. Das zeigt auch das Dilemma auf, vor dem wir stehen. Was können wir verschieben? Was müssen wir machen? Diesen Spagat stellt sich der Stadtrat in jedem Jahr.
26.02.2022 | Allgemein
Auch in unserem privaten Bereich muss man manchmal aufgrund von Schicksalsschlägen, Arbeitslosigkeit oder Verlust eines Einkommens seine Ausgabensituation prüfen und ggfs. auch liebgewonnene Dinge wie zum Beispiel den Urlaub streichen. In öffentlichen Haushalten ist man gezwungen, mit dem überlassenen Geld der Bürger sorgfältig umzugehen. Aktive Haushaltspolitik bedeutet mit Investitionen die Einkünfte von morgen zu sichern oder mit steuerlich finanzierten Geldern Defizite der gesellschaftlichen Entwicklung zu mindern und zu lösen.
Sparen bedeutet überflüssige Maßnahmen zu streichen, notwendige Maßnahmen kostengünstiger zu lösen oder vielleicht zu streichen unter der Gefahr, dass in Zukunft ein größerer Schaden entsteht. Fragt man die Menschen, dann werden Sachverhalte genannt, die man selbst nicht oder nicht so häufig braucht. Jede Maßnahme schmerzt die betroffene Gruppe, deswegen ist es oftmals schwer diese zu streichen. Man findet viele Gründe, warum man die öffentliche geförderte Unterstützung weiterhin benötigt. Im letzten Jahr hat sich eine Fraktion im Stadtrat die Mühe gemacht, scharfe Einschnitte zu machen. Die Reduzierungen wurden abgelehnt, weil die Maßnahme sehr wichtig für die Kommune war. Ein paar Beispiele hat die SPD-Fraktion in der aktuellen Haushaltsdebatte genannt.
Nun die Frage an Sie, welche Maßnahme ist in Stadtbergen überflüssig? Wir sind gespannt auf Ihre Vorschläge. Lesen Sie jedoch zuerst unseren weiteren Beitrag.
25.02.2022 | Allgemein
Die Aufstellung eines Haushalts ist sicherlich für den Bürger nicht sehr spannend. Trotzdem wird über die Verwendung ihrer Steuern und Abgaben diskutiert und am Ende der Haushaltsdebatte entweder verabschiedet oder abgelehnt. Als Fraktionsvorsitzender der SPD – Fraktion will ich Ihnen in den nächsten Tagen die Themenbereiche vorstellen, in denen die Mitglieder der SPD-Fraktion Zustimmung oder Ablehnung von bestimmten Sachverhalten geäußert haben. Das verursacht sicherlich Diskussion und Widerspruch oder Ablehnung. Es ist uns wichtig, Ihnen unsere Beweggründe zu erläutern. Vielleicht nehmen Sie sich auch die Zeit uns ein Feedback zu geben, es ist uns wichtig. Bevor wir auf einzelne Bereiche eingehen, gebe ich Ihnen unsere Einschätzung zum Haushalt 2022.
…um die Spannung wegzunehmen: Der Haushalt wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Der Weg zur Zustimmung war jedoch steinig und aufwändig.
25.02.2022 | Allgemein
Die Aufstellung eines Haushalts ist sicherlich für den Bürger nicht sehr spannend. Trotzdem wird über die Verwendung ihrer Steuern und Abgaben diskutiert und am Ende der Haushaltsdebatte entweder verabschiedet oder abgelehnt. Als Fraktionsvorsitzender der SPD – Fraktion will ich Ihnen in den nächsten Tagen die Themenbereiche vorstellen, in denen die Mitglieder der SPD-Fraktion Zustimmung oder Ablehnung von bestimmten Sachverhalten geäußert haben. Das verursacht sicherlich Diskussion und Widerspruch oder Ablehnung. Es ist uns wichtig, Ihnen unsere Beweggründe zu erläutern. Vielleicht nehmen Sie sich auch die Zeit uns ein Feedback zu geben, es ist uns wichtig. Bevor wir auf einzelne Bereiche eingehen, gebe ich Ihnen unsere Einschätzung zum Haushalt 2022.
…um die Spannung wegzunehmen: Der Haushalt wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Der Weg zur Zustimmung war jedoch steinig und aufwändig.
PS: Die Grafik, die wir eingeblendet haben, stammt vom letzten Jahr. Einen Ausschnitt der Zahlen können sie dem Beitrag entnehmen.
02.02.2022 | Allgemein
Unsere Stadtratskollegin Bärbel Schubert ist nach 26 Jahren aus dem Stadtrat ausgeschieden. Es fehlt natürlich etwas in der Fraktion, Bärbel Schubert war auch massgeblich dafür verantwortlich, dass unsere Arbeit sich sach- und themenbezogen orientiert hat. Kritik an der Sache und nicht an der Person war ihr sehr wichtig. Der Nachfolger von Bärbel Schubert ist Dr. Patrick Starke. Die Abschiedsrede der SPD-Fraktion können sie unten lesen. Für die allgemeine Berichtserstattung verweisen wir auf die Augsburger Allgemeine vom 01.02.2022
28.01.2022 | Allgemein
Gestern Abend war es soweit: Bärbel Schubert wurde offiziell im Stadtrat verabschiedet. Der SPD Ortsverein hat sich Zeit genommen bei der Stadträtin Bärbel Schubert sich zu bedanken und ist mit den stellvertretenden Vorsitzenden Heike Heubach und Dieter Fromm gekommen, um sich mit einem tollen BLumenstrauß zu bedanken. Die Rede von Dieter Fromm können Sie im weiteren Teil lesen.
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