14.04.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung 2019: Teil III - Schwerpunkt Wohnen

 

In der Haushaltsdebatte wird immer wieder die Einnahmensituation reklamiert. Die Fraktionen haben sich wenig Gedanken gemacht, wie wir das erfolgreich angehen können, oftmals folgen Aussagen, die immer nur einen Fokus haben: unnötig Flächen zu verbrauchen  mit Nachteilen für das örtliche und regionale Klima. Wir schlagen für die Zukunft andere Handlungsoptionen vor.:

 

25.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung: Teil II - Schwerpunkt Verkehr

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

wie bekommt man den Verkehr aus unserer Stadt – die SPD Fraktion hat sich in den letzten Monaten immer wieder mit Initiativen im Stadtrat eingebracht. Auch in der Diskussion zur Verabschiedung der Haushaltssatzung war es uns ein wichtiger Punkt, diesen bereits zu Beginn der Rede zu stellen.

Der Verkehr in Stadtbergen ist unerträglich – wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Vorbereitungen getroffen, nutzen jedoch sie nicht.

Lesen Sie unsere Positionierung in der Stadtratssitzung am 14.03.2019: Weitere Teile unserer Haushaltsrede werden wir in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

 

24.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2019

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

die diesjährige Haushaltsdebatte fand vor vielen Bürgern statt. Der Grund lag jedoch nicht in dem Punkt „Verabschiedung der Haushaltssatzung“, sondern in dem weiteren Vorgehen über die erstmalige endgültige Herstellung der Donnersbergstraße. Kabarettistische Züge bekommt eine Stadtratssitzung, wenn sich Stadträte auf die Geschäftsordnung beziehen und falsch interpretieren:

3Die Fraktionsmeinung wird in der Regel von einem Fraktionsvertreter dargelegt. 4Die Information über abweichende Meinungen von Fraktionsmitgliedern ist immer zuzulassen. 5Jeder Redebeitrag sollte jedoch 5 Minuten möglichst nicht überschreiten. 6Bei Tagesordnungspunkten mit stärkerem Diskussionsbedarf (Haushalt, Flächennutzungsplan u.ä.) einigen sich die Fraktionen auf einen erweiterten zeitlichen Rahmen.

 

Interessant war es zu beobachten, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU und SPD eine kurze Rede gehalten haben – der Fraktionsvorsitzende von ProStadtbergen über 35 Minuten gesprochen hat.

Auch sollte man im Stadtrat menschlich und sachlich mit einander umgehen - es war zu beobachten, dass Anstand und Umgang mit unterschiedlichen Meinungen Einzelnen im Stadtrat schwer fällt.

Die SPD Fraktion hat sich in der Haushaltsrede auf folgende Punkte fokussiert:

  • Haushalt
  • Verkehr
  • Wohnen
  • Kreisumlage
  • Universitätsklinik

Wir werden Teile unserer Haushaltsrede in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

Den ersten Teil zum Haushalt lesen Sie im untenstehenden Abschnitt

 

15.03.2019 | Umwelt

Keine Bebauung am Rand der Westlichen Wälder

 

Bebauung maßvoll und überlegt - keine unnötige Zerstörung von wertvollen Grund - das ist der Grundsatz kommunalpolitischen Handelns für die SPD. Wir sind vollkommen gegen die Energie der CSU am Ziegelstadel trotz mehrfacher Ablehnung des Landratsamtes dort eine Bebauung zuzulassen. Unser Redebeitrag von Dieter Häckl in der Stadtratssitzung im Feburar 2019

 

08.03.2019 | Ortsverein

Internationaler Frauentag am 08.03.2019 in Stadtbergen

 

Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt – aber auch in aktuellen Zeiten gibt es immer noch Ungleichheiten und Diskriminierung von Frauen. In diesem Jahr ist es besonders wichtig auf die Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen – dieses Jahr ist Europawahl. Unter dem Motto „SPD Frauen gestalten Europa“ kämpfen wir täglich für ein sozialeres, gerechteres und gleichgestelltes Europa. Am heutigen Internationalen Frauentag engagierten sich Barbara Wolf und Christel Offenbartl am Kindergarten Reiterweg, der Fraktionsvorsitzenden Roland Mair überreichte am Elias-Holl-Kindergarten, sowie Otto Großmann an der Arche Noah und Anita Pfaff im Kindergarten St. Oswald in Leitershofen Rosen an Frauen und Männer.

Nur gemeinsam gelingt es!

 

02.03.2019 | Kommunalpolitik

SPD Fraktion wehrt sich gegen Rasenmäherorgien

 

In Ruhe nach de Abendessen ein Glas Wein trinken, einfach mal den Feierabend geniessen. Mit der Familie auch an Wochentagen durch unser Stadtbergen spazierengehen. Mit der Entscheidung in letzten Stadtrat dürfen Sie das vergessen.



 

 

28.02.2019 | Kommunalpolitik

Umbau und Erweiterung der Kita Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die SPD-Fraktion sprach sich in der Stadtratssitzung am 28. Februar 2019 erneut für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus. Die SPD bedauert, dass sich der Stadtrat mit den Stimmen der CSU und Pro Stadtbergen gegen eine Realisierung in Holzbauweise ausgesprochen hat.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als neue Vorstandsmitglieder wurden außerdem Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger gewählt.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als Mitglieder im Vorstand sind neu dabei Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger.

 

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