29.01.2023 | Allgemein
In einer immer schneller drehenden Welt, in der sich Menschen oftmals zeitgleich, häufig zeitlich begrenzt, häufig mehreren Themen widmen, mutet es sich fast alt an, dass in Vereinen, Organisationen und Parteien in regelmäßigen Abständen gewählt werden muss. Falls es keine regelmäßigen Wahlen und auch gewählte Vorstände gibt, sieht das Vereinsrecht die Auflösung des Vereins auf.
28.01.2023 | Allgemein
Aktuell laufen wieder die Haushaltsberatungen – ein wichtiges Werkzeug ist der Finanzplan. Die SPD hat diesen vor ein paar Jahren beantragt und er ist ein wertvolles Instrument für die kommunale Haushaltführung.
Auch will ich belegen, dass in diesem Haushalt wie in den Letzten Jahren Luftbuchungen gibt. Bei dieser Aussage geht Bürgermeister Paul Metz immer in die Luft – ich lege dar, warum es Luftbuchungen sind und sich während des Jahres in Luft auflösen. Es verursacht unnötige Diskussion bei der Aufstellung und verschwendet wertvolle Zeit. Für geplante Ausgaben müssen die Gelder bereitgestellt werden.
Der Finanzbericht zeigt die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen, den Erfüllungsgrad nach Einzahlungs- und Auszahlungsarten, die Entwicklung einzelner Einzahlungskontenarten, Entwicklung einzelner Auszahlungskontenarten. Falls Sie Interesse haben, dann kann ich zusammen mit Ihnen den Finanzbericht durchschauen. Wie groß ist nun die Luftblase, – sie ist sehr groß! Ich hoffe, ich habe Sie neugierig gemacht, dann dürfen Sie gerne weiterlesen.
Die Luftblase beträgt insgesamt 15.744.637,37 Euro. Das ist ein Betrag, der in etwa die Hälfte der Einzahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit beträgt. Wie setzt sich nun dieser Betrag zusammen? ..
28.01.2023 | Allgemein
In den letzten Wochen laufen die Vorbereitungen zur Haushaltssatzung 2023. In diesem Zusammenhang hat die SPD Fraktion sich intensiv mit den Unterlagen auseinandergesetzt und in Kontinuität zu den letzten Jahren konstruktive Vorschläge eingebracht.
Einige Dinge werden Sie der Diskussion zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2023 am 16. Februar hören. Besonders im Geschäftsbereich 4 – Bau- und Umweltausschuss haben wir an vielen Seiten unsere Vorbehalte geäußert und auch recht bekommen. Wir informieren Sie heute über die angemerkten Punkte.
02.01.2023 | Allgemein
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen,
in den letzten Wochen diskutierten wir die zügige Aufstellung von Windenergieanlagen auf Flächen in Stadtbergen. Nach dem aktuellen Stand der uns vorliegenden Informationen wird es bis zur Realisierung noch einige Jahre dauern. Die Stadt Stadtbergen kann sich mit einem Kauf von möglichen Flächen im Wettbewerb zu anderen Kommunen besserstellen und erwirbt sich dadurch auch wirtschaftliche und finanzielle Vorteile.
Wir stellen daher folgenden Antrag und bitten um positive Bewertung:
Antrag:
10.12.2022 | Allgemein
Die SPD Stadtbergen bleibt sich ihrer Linie treu. Wir wollen bestehende Gewerbeimmobilien erhalten. Eine Neuausweisung von Gewerbegebieten halten wir nicht für sinnvoll. Für eine künftige Bebauung bietet sich weiterhin der Nestackerweg, östlich der B17 an. Für das Gewerbegebiet im Virchowviertel schlagen wir seit Jahren eine mehrstöckige Bebauung vor. Leider sehen die Investoren dieses nicht so. Auf dem Gebiet östlich der Metzgerei Frey war in der letzten Woche erneut eine Bebauung mit Gewerbe vorgesehen. Im Rahmen des weiteren Verfahren könnten wir uns vorstellen, die katastrophale Verkehrssituation in den Griff zu bekommen. Die Mehrheit im Stadtrat hat sich gegen Gewerbe ausgesprochen und verhindert hochwertige Arbeitsplätze und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Unser detaillierter Redebeitrag können Sie hier einsehen.
10.12.2022 | Allgemein
Wer zu Fuß oder per Fahrrad durch Stadtbergen fährt, wundert sich über die massive Bautätigkeit auf den Straßen. Zahlreiche Bautrupps reissen Straßen auf, hinterlassen aufgeschnittenen Asphalt und die Straße schaut danach wie ein Flickenteppich aus. Was passiert in Stadtbergen?
27.11.2022 | Allgemein
Man merkt es den Menschen an. Sie haben in den letzten drei Jahren wenig Möglichkeiten gehabt, sich auf Märkten zu treffen. In Stadtbergen fand am 26. und 27.11. der Adventszauber statt. Bereits am ersten Tag drängten sich viele Menschen auf dem Weihnachtsmarkt. Am Samstag war das Ende auf 21 Uhr festgesetzt, am Sonntag endet der Weihnachtsmarkt um 18 Uhr. Auch die SPD Stadtbergen hat dort wieder ihren Stand mit zahlreichen Leckereien aus dem Glühweinangebot.
01.11.2022 | Allgemein
der SPD Ortsverein zeigt am Mittwoch, den 09. November 2022 im Bürgersaal Stadtbergen den Film: „Anna, ich habe Angst um dich“. Der Beginn ist um 19:30 Uhr, anschließend ist ein Gespräch mit dem Filmemacher geplant.
Der Film findet im Bürgersaal Stadtbergen, am Hopfengarten 12 in Stadtbergen statt.
30.10.2022 | Allgemein
Bürgeranträge sind für den Stadtrat Zeichen eines bürgerlichen Engagements für Sachverhalte, die den Stadtbergern wichtig sind.. So danken wir Christoph Mießl für den Bürgerantrag zur Errichtung einer kleinen Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Schlaugraben. Auch hat er sich die Mühe gemacht etliche Unterschriften zu sammeln. Für die SPD Fraktion war ein Argument für die Brücke auch die Verkürzung zwischen Schule und Sporthalle. Bei den Kosten zuckten wir angesichts des Betrags von 100.000 Euro zusammen, wir schlugen stattdessen vor eine einfache Brücke zu bauen. In der Recherche haben wir auch Holzbrücken gefunden, die wesentlich günstiger und auch im Unterhalt billig sind.
Leider hat der Bürgerantrag des Bürgers keine Mehrheit gefunden und wurde gegen die Stimmen der CSU und der Grünen abgelehnt.
29.10.2022 | Lokalpolitik
In der letzten Stadtratssitzung wurde der Antrag auf "Prüfung möglicher Standorte für die Errichtung einer Windkraftanlage in Stadtbergen" behandelt. Leider wurde es als Information ohne Beschlussfassung formuliert. Die Grünen haben einen Antrag auf Erweiterung des Punktes um Beschlussfassung gebeten. Aufgrund, dass dieser Antrag erst am Sonntag und nicht acht Tage vorher beantragt wurde und aufgrund einer fehlenden Dringlichkeit wurde die Erweiterung abgelehnt.
Die SPD Fraktion hat sich inhaltlich sowohl mit der Vorlage als auch mit dem gewünschten Beschluss beschäftig. Unseren Redebeitrag können Sie unten lesen.
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