25.02.2022 | Allgemein

Haushalt 2022

 
grafische Darstelung des Haushalts vom letzten Jahr

Die Aufstellung eines Haushalts ist sicherlich für den Bürger nicht sehr spannend. Trotzdem wird über die Verwendung ihrer Steuern und Abgaben diskutiert und am Ende der Haushaltsdebatte entweder verabschiedet oder abgelehnt. Als Fraktionsvorsitzender der SPD – Fraktion will ich Ihnen in den nächsten Tagen die Themenbereiche vorstellen, in denen die Mitglieder der SPD-Fraktion Zustimmung oder Ablehnung von bestimmten Sachverhalten geäußert haben. Das verursacht sicherlich Diskussion und Widerspruch oder Ablehnung. Es ist uns wichtig, Ihnen unsere Beweggründe zu erläutern. Vielleicht nehmen Sie sich auch die Zeit uns ein Feedback zu geben, es ist uns wichtig. Bevor wir auf einzelne Bereiche eingehen, gebe ich Ihnen unsere Einschätzung zum Haushalt 2022.

…um die Spannung wegzunehmen: Der Haushalt wurde mit den Stimmen der SPD-Fraktion verabschiedet. Der Weg zur Zustimmung war jedoch steinig und aufwändig.

 

PS: Die Grafik, die wir eingeblendet haben, stammt vom letzten Jahr. Einen Ausschnitt der Zahlen können sie dem Beitrag entnehmen.

 

02.02.2022 | Allgemein

Verabschiedung von Bärbel Schubert aus dem Stadtrat

 

Unsere Stadtratskollegin Bärbel Schubert ist nach 26 Jahren aus dem Stadtrat ausgeschieden. Es fehlt natürlich etwas in der Fraktion, Bärbel Schubert war auch massgeblich dafür verantwortlich, dass unsere Arbeit sich sach- und themenbezogen orientiert hat. Kritik an der Sache und nicht an der Person war ihr sehr wichtig. Der Nachfolger von Bärbel Schubert ist Dr. Patrick Starke. Die Abschiedsrede der SPD-Fraktion können sie unten lesen. Für die allgemeine Berichtserstattung verweisen wir auf die Augsburger Allgemeine vom 01.02.2022

 

28.01.2022 | Allgemein

SPD Ortsverein bedankt sich bei Bärbel Schubert

 

Gestern Abend war es soweit: Bärbel Schubert wurde offiziell im Stadtrat verabschiedet. Der SPD Ortsverein hat sich Zeit genommen bei der Stadträtin Bärbel Schubert sich zu bedanken und ist mit den stellvertretenden Vorsitzenden Heike Heubach und Dieter Fromm gekommen, um sich mit einem tollen BLumenstrauß zu bedanken. Die Rede von Dieter Fromm können Sie im weiteren Teil lesen.

 

26.12.2021 | Allgemein

Antrag aus der Bürgerversammlung: Umstellung von Erdgas auf 100 % Biogas für kommunale Einrichtungen - Beschluss

 

In der letzten Bürgerversammlung stellte ein Bürger den Antrag auf die Umstellung von Erdgas auf Biogas für kommunale Einrichtungen. Auch der Stadtrat beschäftigt sich bereits seit Mitte des Jahres mit der Umstellung auf alternative Energieträger. So einfach die Entscheidung in den Köpfen des Bürgers sind, so einfach ist es in der Umsetzung nicht. Die öffentliche Hand ist auf eine Ausschreibung angewiesen, alles andere ist illegal. Auf die öffentliche Ausschreibung ist nur ein sehr „fragiles“ Angebot eingegangen. Die drei Anbieter, die der Antragssteller genannt hat, habe sich in keinster Weise beteiligt. Was tun? Und vor allem in welcher Art und Weise. Die SPD Fraktion hat sich sehr intensiv mit dem Sachverhalt und der Umsetzung beschäftigt. Wir wollen einen Anteil an ökologischen Energieträger, diese jedoch auch mit einem vernünftigen Preis. Aus diesem Grund dürfen wir dem wirtschaftlichsten Angebot nicht nachgeben, sondern benötigen weitere „wasserdichte“ Kriterien – der Weg über qualitative Parameter sehen wir als erfolgsversprechend an. Aber lesen sie unseren Redebeitrag selbst, den Fraktionsvorsitzender Roland Mair vorgetragen hat.

 

23.12.2021 | Allgemein

Weihnachswünsche 2021

 

Liebe Interessierte, das Jahr 2021 war ein Jahr von Höhen und Tiefen. Noch immer hat uns die Pandemie fest im Griff. Nehmen Sie sich in den nächsten Tagen Zeit für sich, für die Familie. Nehmen Sie auch die Empfehlungen des RKI ernst. Halten Sie Abstand, treffen Sie sich nur mit Menschen, die nachweislich gesund sind und bleiben Sie vor allem selbst gesund.

Die SPD Stadtbergen hat in den diesem Jahr auch viele Sachverhalte diskutiert und sich über vielen Dinge gefreut - ein Highlight war sicherlich die Kandidatur von Heike Heubach für den Deutschen Bundestag, ein weiterer Höhepunkt ist die Wiederwahl von Gabi Wiedemann für den Stadtberger Ortsvorsitz. Zuletzt freuten wir uns über den Sieg der SPD in der Bundestagswahl und den Koalitionsvertrag.

Vielleicht haben Sie auch Lust in der Politik mitzuwirken und mitzugestalten. Nehmen Sie Kontakt auf und arbeiten Sie mit uns, für eine sozialdemokratische Zukunft: vor Ort, in Bayern und in Deutschland, sowie Europa.

Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2022

 

 

21.12.2021 | Allgemein

Unterflursystem statt Altglascontainer

 

Altglauscontainer sind keine Schönheit, störender jedoch sind Bürger, die zu nicht genehmigten Zeiten ihr Glas einwerfen oder mit einem Auto und lauten Anfahrgeräuschen die Ruhe der umliegende Anwohner stören. Eine mögiiche Entscheidung den Altglascontainer unter die Erde zu bringen, lösen auch o.a. Störungen nicht. Die Diskussion um ein Pilotprojekt ergab einen interessanten Schlagabtausch. Es wurde mit 14:10 Stimmen die Annahme des Pilotprojekt auf einen Unterflurcontainer abgelehnt. Lesen Sie unseren Redebeitrag in der Stadtratssitzung (vorgetragen von Matthias Künzel)

 

19.12.2021 | Allgemein

Nachverdichtung auch im Villenviertel notwendig

 

Ein formloser Bauantrag aus Leitershofen hat im Stadtrat dieDiskussion entfacht, wie wir mit unseren Grundstücken auch in prädestinierten Lagen umgehen. Es geht um Grundstücke, die am Ende des Herrgottsberg und Almberg stehen. Dort plant ein Investor bis auf den letzten Quadratmeter Wohnungen zu bauen. Meiner Meinung nach ist das zuviel Bebauung, deswegen wird in den nächsten Monaten auch diskutiert, wie wir uns eine Bebauung vorstellen. Unseren Redebeitrag aus der letzten Stadtratssitzung lesen sie hier … Den Bericht dazu steht in der Augsburger Allgemeine vom Samstag, den 18.12.2021

 

27.11.2021 | Allgemein

Grundsteuer wird von 310 auf 350 Punkte erhöht

 

Die Grundsteuer in Stadtbergen wird erhöht. Es sind bei einem durchschnittlichen Grundstück mit 350 Quadratmeter wenige Euro im Jahr. In der Diskussion war auch eine Erhöhung auf 390 Punkte, dass hätte der Finanzkraft von STadtbergen gutgetan, jedoch gab es nur bei 350 Punkte eine breite Mehrheit. Nun heisst es weiter intensiv zu arbeiten, um den Konkurs in Stadtbergen abzuwenden.

Unseren Redebeitrag sehen Sie unten:

 

25.11.2021 | Allgemein

Erstmalige endgültige Herstellung der Bergstraße (westlicher Teil) - Beschluss über geänderte Straßenplanung

 

Muss die Bergstraße ausgebaut werden, welche Maßnahmen sind notwendig, um die Straßenführung sicher zu machen, welche Variante soll gebaut werden. Eine Gratwanderung zwischen den Wünschen der Anlieger, der Gerechtigkeit dem Steuerzahler und der Rechtssicherheit. Die SPD-Fraktion hat sich intensiv dazu Gedanken gemacht. Folgende Argumente, die von unserem Stadtratsmitglied und Juristen ausgeführt wurden, lesen sie in den nächsten Absätzen.

Die Abstimmung ist mit der knappesten Mehrheit entschieden worden: 12:11 Stimmen für eine Variante zum Ausbau der Bergstraße:

Variante 2a:
Bis zur Grünfläche Flur-Nr. 128 verläuft der Gehweg entlang der Nordseite der Fahrbahn. Die Fahrbahnbreite beträgt dort konstant 5,05 m. Der Übersichtlichkeit halber wurde die Engstelle im östlichen Bereich der Bergstraße verbreitert. Infolge der angrenzenden Bebauung und des Höhensprungs von ca. 1,70 m ist im nordöstlichen Bereich eine Stützmauer erforderlich, die Überbauung der Kleingartenanlage auf öffentlichem Grund ist zu entfernen.

Das Parken ist auf der Südseite - unter Hinzunahme eines ca. 70 cm breiten asphaltierten Seitenstreifens- mit einer Gesamtbreite für Kfz von ca. 2,20 m möglich, sodass die Restfahrbahnbreite für landwirtschaftliche Fahrzeuge mind. 3,50 m beträgt. Eine Markierung der Stellplätze ist momentan nicht geplant. Das Parken soll nur auf der Südseite zwischen Bergstraße 9 und 13 möglich sein.
Die Bordsteinhöhe für den Gehweg ist bei der Einfahrt zur Kleingartenanlage mit 3 cm ansonsten mit 8 cm geplant.
Der Gehweg wird im Bereich der Grünfläche Flur-Nr. 128 verschwenkt, sodass bergabradelnde Kinder auf dem Gehweg bergaufgehende Passanten besser wahrnehmen können.

 

 

 

 

13.11.2021 | Allgemein

57 neue Wohnungen lösen nicht die Not von preisgünstigen Wohnungen

 

Im Fokus von Investoren geraten größere Gewerbeimmobilien oder freie Flächen. Dort wird bis an den Rand der Möglichkeiten hochpreisige Miet- oder Eigentumswohnungen zu bauen. Eine dringend benötigte Entlastung von Stadtberger Bürgern findet damit nicht statt. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit längerer Zeit in größeren Mieteinheiten eine Ausstattung mit 30 Prozent Sozialwohnungen. Deswegen war es uns wichtig eine Pressemitteilung zu dieser wohlwollenden Berichtserstattung des Investors PRIMUS zu schreiben.

 

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26.05.2022, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr Stammtisch auf dem Stadtfest

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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