24.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2019

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

die diesjährige Haushaltsdebatte fand vor vielen Bürgern statt. Der Grund lag jedoch nicht in dem Punkt „Verabschiedung der Haushaltssatzung“, sondern in dem weiteren Vorgehen über die erstmalige endgültige Herstellung der Donnersbergstraße. Kabarettistische Züge bekommt eine Stadtratssitzung, wenn sich Stadträte auf die Geschäftsordnung beziehen und falsch interpretieren:

3Die Fraktionsmeinung wird in der Regel von einem Fraktionsvertreter dargelegt. 4Die Information über abweichende Meinungen von Fraktionsmitgliedern ist immer zuzulassen. 5Jeder Redebeitrag sollte jedoch 5 Minuten möglichst nicht überschreiten. 6Bei Tagesordnungspunkten mit stärkerem Diskussionsbedarf (Haushalt, Flächennutzungsplan u.ä.) einigen sich die Fraktionen auf einen erweiterten zeitlichen Rahmen.

 

Interessant war es zu beobachten, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU und SPD eine kurze Rede gehalten haben – der Fraktionsvorsitzende von ProStadtbergen über 35 Minuten gesprochen hat.

Auch sollte man im Stadtrat menschlich und sachlich mit einander umgehen - es war zu beobachten, dass Anstand und Umgang mit unterschiedlichen Meinungen Einzelnen im Stadtrat schwer fällt.

Die SPD Fraktion hat sich in der Haushaltsrede auf folgende Punkte fokussiert:

  • Haushalt
  • Verkehr
  • Wohnen
  • Kreisumlage
  • Universitätsklinik

Wir werden Teile unserer Haushaltsrede in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

Den ersten Teil zum Haushalt lesen Sie im untenstehenden Abschnitt

 

15.03.2019 | Umwelt

Keine Bebauung am Rand der Westlichen Wälder

 

Bebauung maßvoll und überlegt - keine unnötige Zerstörung von wertvollen Grund - das ist der Grundsatz kommunalpolitischen Handelns für die SPD. Wir sind vollkommen gegen die Energie der CSU am Ziegelstadel trotz mehrfacher Ablehnung des Landratsamtes dort eine Bebauung zuzulassen. Unser Redebeitrag von Dieter Häckl in der Stadtratssitzung im Feburar 2019

 

08.03.2019 | Ortsverein

Internationaler Frauentag am 08.03.2019 in Stadtbergen

 

Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt – aber auch in aktuellen Zeiten gibt es immer noch Ungleichheiten und Diskriminierung von Frauen. In diesem Jahr ist es besonders wichtig auf die Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen – dieses Jahr ist Europawahl. Unter dem Motto „SPD Frauen gestalten Europa“ kämpfen wir täglich für ein sozialeres, gerechteres und gleichgestelltes Europa. Am heutigen Internationalen Frauentag engagierten sich Barbara Wolf und Christel Offenbartl am Kindergarten Reiterweg, der Fraktionsvorsitzenden Roland Mair überreichte am Elias-Holl-Kindergarten, sowie Otto Großmann an der Arche Noah und Anita Pfaff im Kindergarten St. Oswald in Leitershofen Rosen an Frauen und Männer.

Nur gemeinsam gelingt es!

 

02.03.2019 | Kommunalpolitik

SPD Fraktion wehrt sich gegen Rasenmäherorgien

 

In Ruhe nach de Abendessen ein Glas Wein trinken, einfach mal den Feierabend geniessen. Mit der Familie auch an Wochentagen durch unser Stadtbergen spazierengehen. Mit der Entscheidung in letzten Stadtrat dürfen Sie das vergessen.



 

 

28.02.2019 | Kommunalpolitik

Umbau und Erweiterung der Kita Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die SPD-Fraktion sprach sich in der Stadtratssitzung am 28. Februar 2019 erneut für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus. Die SPD bedauert, dass sich der Stadtrat mit den Stimmen der CSU und Pro Stadtbergen gegen eine Realisierung in Holzbauweise ausgesprochen hat.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als neue Vorstandsmitglieder wurden außerdem Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger gewählt.

 

16.02.2019 | Ortsverein

Jünger und weiblicher ist der neue SPD Vorstand von Stadtbergen

 

In der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Stadtbergen wurde der Vorstand neu gewählt. Der neues Vorstand des SPD Ortsverein Stadtbergen ist nun weiblicher und jünger geworden. Mit der 42jährigen Gabriele Wiedemann steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze des Ortsvereins Stadtbergen. Als Mitglieder im Vorstand sind neu dabei Anette Baer und Eva-Maria Fürstenberger.

 

02.02.2019 | Kommunalpolitik

Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die Erweiterung unserer Kindertagesstätte ist für die SPD Fraktion ein wichtiger Sachverhalt, der zum Einen auf den Übergang zwischen Bebauung und Natur Rücksicht nehmen muss, weiterhin auf die Zielgruppe unsere Kinder und Erzieher, die dort spielen, lernen und arbeiten und sich wohlfühlen sollen. Aus unten angeführten Gründen spricht sich die SPD-Fraktion sich für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus.

Leider hat sich der Stadtrat am Donnerstag für eine Vertagung des Sachverhalts ausgesprochen. Zu viele Sachverhalte konnten nicht transparent erklärt werden.

 

27.01.2019 | Sicherheit & Inneres

Ordnungsdienst auf Antrag der SPD erkennbar

 

Eines muss klar sein –der Ordnungsdienst ist der Partner von Sicherheit und schützt in Stadtbergen nicht nur vor Alkoholismus, Wildbisler und Vandalismus, sondern auch die Stadtberger selbst, z.B. wenn dieser ohne Licht am Fahrrad sich selbst gefährdet.

 

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Termine

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22.07.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

03.08.2019, 16:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest der Stadtberger SPD

17.09.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

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Info

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
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Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die 

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.03.2019

Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes