20.10.2018 | Allgemein

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 25.10.2018

 

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 25.10.2018

Nachdem es immer wieder Kritik an der fehlenden Transparenz gibt, hat sich die SPD entschlossen, die Tagesordnungspunkte aus dem öffentlichen Teil auf der Homepage zu veröffentlichen:

Tagesordnung:
 Öffentlicher Teil
 1. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte am Reiterweg – Genehmigung der Ausführungsplanung Vorlage: 2018/0209
 2. Baugebiet „Im Anger Teil I“ – grundsätzliche Festlegungen zur Gestaltung des „Mozartplatzes“ Vorlage: 2018/0210
 3.  Ortsrecht; Satzung und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen; Empfehlungsbeschluss des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2018; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0213
 4. Antrag für die Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten in Stadtbergen; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0214

 

27.09.2018 | Lokalpolitik

Gemeinwohl vor Einzelinteresse hat sich heute Abend durchgesetzt

 

Da Abstimmungsergebnis war mit 11:10 sehr knapp. Es war ein Sieg der besseren Argumente und für eine Kommune, die nach Sachlage entscheidet und nicht nach persönlichen Befindlichkeiten. Vielen Dank an Günter Oppel und Gerhard Heisele, sowie den Grünen.

Die Details sind im Redebeitrag nachzulesen, es geht um den Punkt: Bebauungsplan L 47 „Nördlich und südlich der Hauptstraße„; Änderungsbeschluss

 

19.08.2018 | Ratsfraktion

Fraktionsausflug nach Nördlingen

 

Einmal im Jahr ist es soweit – die SPD Fraktion erlaubt sich einen Ausflug. In diesem Jahr ging es nach Nördlingen.

 

05.08.2018 | Allgemein

Sommerfest der Stadtberger SPD

 

Man muss die Feste fallen, wie sie fallen – nein es gab keinen besonderen Anlass für den SPD Ortsverein Stadtbergen ihr Sommerfest am „Wacken“-Wochenende zu feiern.

 

04.08.2018 | Kommunalpolitik

Unsere Stellungsnahme auf den Leserbrief von Gotthard Biallas

 

Am Donnerstag, den 1. August veröffentlichte die Augsburger Allgemeinen einen Leserbrief von Gotthard Biallas zur Ansiedelung der Universitätsklinik unter dem Titel „St. Florian lässt grüßen“. Man muss seine Leserbriefe häufiger lesen, jedoch kommt immer wieder heraus, dass er die Meinung von 63 Prozent oder 3344 Stadtberger nicht akzeptiert. Unsere Stellungsnahme auf seinen Leserbrief.

 

31.07.2018 | Allgemein

Fraktionsausflug nach Nördlingen

 

fast schon zur Routine ist es für die SPD Fraktion geworden, sich von den "Strapazen" der Stadtratsarbeit zu erholen. Wir haben uns für dieses Jahr Nördlingen herausgesucht. Nördlingen ist eine Stadt im Ries mit einer langen Geschichte. Von der Planung fahren wir mit dem Bayernticket um 09:30 Uhr in Augsburg los, vormittags bekommen wir eine Stadtführung mit dem Schwerpunkt auf den berühmten Frauen der Stadt. Danach gibt es ein bürgerliches Mittagessen, der Nachmittag steht zur freien Verfügung und danach erfolgt die gemeinsame Rückfahrt nach Stadtbergen

Wer Lust bekommen hat, wir haben noch Plätze frei. Bitte bei Roland Mair unter der Telefonnummer 0151 11 037725 melden.

 

Planung

Abfahrt 09.28 in Augsburg mit dem Zug

10:45 Uhr Stadtführung: Berühmte Frauen von Nördlingen

12:30 Uhr Mittagessen

13:30 bis 16:00 zur freien Verfügung (Besichtigung des Daniels, Rundgang der Stadtmauer)

16:21 Rückfahrt mit dem Zug von Nördlingen nach Augsburg

 

29.07.2018 | Familie

Flexibles Raumkonzept mit einem Kinderhaus

 

Die SPD Fraktion beantragt erneut den Bau eines Kinderhauses an der Osterfeldstraße zu prüfen. Wir haben den Bedarf und laut einer Wortmeldung von Dr. Roswitha Merk (CSU) hat es schon immer an Kindergartenplätzen gefehlt. Bei der Zusammenführung der Daten aus der bestehenden Einrichtungsbelegung, der Wartelistensituation, der nur befristet geltenden Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Kindergartenplätze und der zu erwartenden baulichen Weiterentwicklung ergibt sich ein zusätzlicher Betreuungsbedarf von zwei bis drei Gruppen im Hauptort Stadtbergen. Der Bürgermeister wendet ein, dass wir mit der zusätzlichen Einrichtung des blauen Hauses bereits den Bedarf gedeckt hätten, das ist jedoch auf der Basis der Betreuungsplan nur ein Drittel des benötigten Bedarfs. Aktuell ist in der Diskussion die Erweiterung des Kinderhortes, die glücklicherweise nicht mit der vorliegenden Planung realisiert wird.

Die Meinung der SPD Fraktion zur Erweiterung und künftigen Entwicklung, natürlich auf der Basis eines Kinderhauses (flexibles Raumkonzept siehe auch Antrag Februar 2017) aus der letzten Stadtratssitzung im Juli 2018

 

29.07.2018 | Ratsfraktion

Antrag im Stadtrat zur Kinderbetreuung

 

Die CSU Fraktion fordert ein Gesamtkonzept, welches bereits in Stadtbergen in der Vergangenheit umgesetzt wurde. Letztendlich ist der Antrag ein Appell an den Bürgermeister künftig darauf zu achten, dass Grundstücke für die Kommune gekauft werden, um für soziale Einrichtungen Platz zur Verfügung zu stellen. Dieser Wunsch ist im Grundverständnis von Bürgermeister und Kommunen und braucht nicht eigens beantragt werden. Die Formulierung des Antrags erforderte sehr viel Zeit, sein Mehrwert ist begrenzt, weil vieles bereits erarbeitet ist und die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung in Bezug auf Kinderbetreuung bestätigt.

 

21.07.2018 | Veranstaltungen

140 Jahre Veteranen – und Soldatengemeinschaft

 

Für den Vorsitzenden Joachim Seebacher war es sicherlich ein denkwürdiger Tag: der Festakt zum 140igen jährigen Bestehen seines Vereins und 25 Jahre Vorsitzender. 

 

11.07.2018 | Ortsverein

Polizeiaufgabengesetz verunsichert Stadtberger Bürger

 

Auch zwei Monate nach der Verabschiedung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) sind die Inhalte bei der Bevölkerung umstritten. In einer Veranstaltung der SPD Stadtbergen äußerten viele Bürger Unverständnis zu den Änderungen. Konkret haben sie Angst, unter Generalverdacht zu stehen und der Polizei mit eingeschränkten Rechten gegenüberzustehen. Viele Besuchern sehen angesichts nachweislich sinkender Kriminalitätsraten die polizeilichen Maßnahmen unnötig ausgeweitet.

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

01.02.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Aktionstand für das Volksbegehren

02.02.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Aktionstand für das Volksbegehren

09.02.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Aktionstand für das Volksbegehren

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 27.11.2018

Öffentlicher Teil
 
1.  Bebauungsplan L 88 „Im Anger Teil I“ – Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfes; Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung Vorlage: 2018/0215
 
2.  Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Ergebnis des Gesprächs mit der Fachaufsicht; Beschluss zum weiteren Vorgehen Vorlage: 2018/0246
 
3.  Resolution für ein offenes Stadtbergen, in dem Flüchtlinge eine neue Heimat finden; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0245
 
4.  Vollzug kommunalrechtlicher Vorschriften; Art. 19 GO i.V.m. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLkrWG; Niederlegung des Ehrenamts als Mitglied des Stadtrats Stadtbergen durch Frau Dr. Simone Strohmayr; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0239
 
5.  Betriebsabrechnung 2016 - 2017 und Gebührenkalkulation 2019 - 2022 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Beschluss über die Gebührensätze ab 01.01.2019 Vorlage: 2018/0242
 
6.  Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Stadtbergen (Entwässerungssatzung - EWS) vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 13.03.2015; Einführung getrennter Abwassergebühren; Beschluss über den Erlass einer 2. Änderungssatzung Vorlage: 2018/0243
 
7.  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Stadtbergen vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 28.07.2017; Einführung getrennter Abwassergebühren; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0244
 
8.  Verschiedenes