09.04.2016 | Umwelt & Verkehr
In Stadtbergen wird auf Initiative der SPD eine umfangreiche Verkehrszählung durchgeführt. Nachdem wir in der Vergangenheit gleichfalls mit modus consult zusammengearbeitet haben, sind wir gespannt wie Ergebnisse der Erhebung die sowohl alle Verkehrsmittel als auch das Verkehrsverhalten aufnimmt, aussehen wird. Die SPD Fraktion hat jedoch Ergänzungen und Anregungen, die wir Modus consult sowie dem Stadtrat, dem Bauamt und dem Bürgermeister mitgeben wollen.
03.04.2016 | Kommunalpolitik
Das Stadtberger Bündnis für „natürlich – nah - dran“ freut sich über die große Resonanz der Bevölkerung beim Bürgerbegehren gegen die Ausweisung eines neuen, riesigen
Gewerbegebietes südlich der B300. Fast 20 % der Wahlberechtigten haben sich mit ihrer Unterschrift gegen das Gewerbegebiet und für die Einstellung „aller diesbezüglichen planerischen Maßnahmen“ ausgesprochen.
26.03.2016 | Kommunalpolitik
Der Fraktionsvorsitzende Roland Mair und der Ortsvereinsvorsitzende von Deuringen, Otto Großmann verteilten heute in Deuringen und Stadtbergen frische Ostereier, damit uns am 12. Juni 2016 (den Tag des Bürgerentscheides) keine faulen Eier ins Nest gelegt werden.
17.03.2016 | Lokalpolitik
Am 12. Juni 2016 ist soweit - der Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet südlich der B300 steht an. ProStadtbergen, die Grünen und wir von der SPD stehen eindeutig zu dieser Beteiligung der Bürger. Die CSU verbaut mit diesem Gewerbegebiet die Möglichkeiten hochwertige Ansiedelungen wie z.B. in der Vergangenheit das Gymnasium nach Stadtbergen zu ziehen. Weiterhin will die CSU den Vereinen die Zuschüsse streichen, falls es zu einer Entscheidung gegen das Gewerbegebiet kommt.
Den Redebeitrag zum Bürgerentscheid ist beigefügt:
09.03.2016 | Kommunalpolitik
Am nächsten Mittwoch, den 16.032016 findet zwischen 17 und 18 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD Fraktion im Fraktionszimmer des Rathauses Stadtbergen statt. In der Sprechstunde widmen sich Fraktionsvorsitzender Roland Mair und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dieter Häckl den Anliegen der Bürger. Falls es sich um umfangreichere Sachverhalte handelt, sollten sich interessierte Bürger vorher per Email an info@spd-stadtbergen.de oder telefonisch an 0171 22 59 520 wenden, während der Bürgersprechstunde sind die beiden Stadträte unter der Telefonnummer 2438-178 zu erreichen.
06.03.2016 | Lokalpolitik
Am 9. März 2016 wird der Fryar Circle in Bezug auf den Baumbestand geprüft. In dieser Woche wird die Erhebung gestartet, wie die natürlichen Grundlagen am Fryar Circle aussehen werden.
05.03.2016 | Kommunalpolitik
Nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Mair wollen wir keine Selbstgefälligkeit, sowie Überheblichkeit und übertriebenes Machtbewusstsein im Stadtrat. „Kommunalpolitik sollte soweit als möglich die Gemeinsamkeiten herausarbeiten und über Kompromisse eine breite Akzeptanz erreichen. Wenn eine Fraktion - wie gegenwärtig die CSU mit Ihrer absoluten Mehrheit gemeinsam mit dem Vertreter der FW - versucht andere zu dominieren, kann man nicht von Dialogbereitschaft sprechen.
05.03.2016 | Kommunalpolitik
Mit Erstaunen reagiert die SPD-Fraktion laut SPD Fraktionsvorsitzenden Roland Mair auf die heftige Reaktion der CSU auf einen normalen Vorgang in einer Demokratie: die Ablehnung eines Haushalts, weil im vorhergehenden Jahr wesentliche politische Inhalte nicht kompromissbereit diskutiert worden sind. Dies wurde unsererseits in der Haushaltsrede umfassend begründet und dargelegt. In der Vergangenheit wurde allerdings schon häufiger, wenn Argumente ausgegangen sind, von Bürgermeister und CSU-Fraktion von Wahlkampf gesprochen. Dabei haben wir bewusst dieses Jahr als Signal für notwendige Änderungen im Umgang miteinander genutzt, um soweit als möglich das Wahljahr hiervon freizuhalten. Wir wollten erreichen, dass der Bürgermeister in stärkerem Maße seine Aufgabe der Moderation zwischen den Stadtratsfraktionen wahrnimmt. Die CSU-Fraktion scheint jedoch ein entgegengesetztes Ziel zu haben.
05.03.2016 | Kommunalpolitik
das hat sich bei einzelnen Leserbriefschreibern noch nicht herumgesprochen. Die Ablehnung des Haushalts seitens der SPD Fraktion ist auf der Grundlage der unterschiedlichen Argumente gefallen. In der SPD gibt es keinen Fraktionszwang, das würde einer Partei auch nicht gut tun, deren Stärke die Diskussion ist. Die freie Entscheidung gilt auch für Bürgermeister. Wer nun der Bürgermeisterin der Herzen, Bärbel Schubert dieses unterstellt, der tut ihr unrecht.
auch dieses ist wichtig zu wissen:
Bei der Wahl der Bürgermeister wurde vereinbart, die Kandidaten gegenseitig zu unterstützen. Es gibt aber - übrigens zu unserem Bedauern - weder eine schriftliche noch eine mündliche Kooperationsvereinbarung. Diese Kooperation hat die CSU-Fraktion in der Vergangenheit weder gesucht noch praktiziert. Damit sind Abstimmungen beiderseits auch frei.
01.03.2016 | Kommunalpolitik
Die SPD Fraktion hat dieses Jahr zum ersten Mal den Haushalt abgelehnt. Die Mitglieder der SPD Fraktion haben es sich nicht leicht gemacht und lange und intensiv mit dem Haushalt beschäftigt.
Unsere Kritik richtet sich nicht an die handwerkliche Ausgestaltung des Haushalts, sondern an die politischen Vorgaben hierfür. Daher gilt unser besonderer Dank der Stadtkämmerin, Fr. Niedermayr, aber auch den Abteilungsleitern, Herrn Klug, Herrn Lange und Frau Tietböhl, die uns im letzten Jahr und vor allem in den letzten Monaten bei den Haushaltsberatungen unterstützt haben. Unser Dank gilt natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern Stadtbergens, deren Steuern und Abgaben die finanzielle Leistungsfähigkeit gewährleisten.
Unsere Gründe für die Ablehnung:
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18.08.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
15.09.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
20.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
