22.05.2017 | Allgemein
Sehr geehrter Herr Oppel,
das Geschenk für Sie auszuwählen, war keine leichte Aufgabe für die SPD Fraktion. Wir haben uns für das Buch „Zeitgeister“ von Matthias Heitmann entschieden. Dort wird aufgearbeitet, wie wir hohe Erwartungen an Gegenwart und Zukunft formulieren. Doch dann meldet sich das große „Aber“. Herr Oppel,wir wissen nicht welcher Gruppe Sie sich zuordnen.
Sie feierten ihren 60igsten Geburtstag – das ist die Zeitenwende, um von der Lebenserfahrung sich in die Phase der Altersweisheit zu springen.
Die SPD Fraktioon wünscht Ihnen zu Ihrem Geburtstgag alles Gute – und noch einen Wunsch haben wir an Sie, nachdem Sie sich als Bürgermeisterkandidat nicht beteiligen: Ein Oppel reicht uns im Stadtrat – heute und in Zukunft. Bleiben Sie uns erhalten.
Herzlichen Glückwunsch
Ihre SPD Fraktion
18.05.2017 | Verkehr
Baulandausweisung nördlich von Deuringen; Anträge auf Errichtung einer Erschließungsstraße - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Es war der Einstieg in den Ausstieg - Stadtbergen fällt in den Rachen von Investoren, die mit Baugrund das schnelle Geld machen wollen. Es zählt nicht mehr die geordnete Vorgehensweise, sondern das Nachgeben gegen über dem wirtschaftlichen Interessen und nicht der gesellschaftlichen Verantwortung. Die SPD ist mit den Grünen zusammen von der Mehrheit aus CSU, FW und ProStadtbergen mit 14:10 überstimmt worden.
Unseren Redebeitrag sehen Sie unten
17.05.2017 | Kommunalpolitik
In der letzten Stadtratssitzung feierte Michael Smischek mit allen Stadträten seinen 40igsten Geburtstag.Die SPD Fraktion lässt es sich nicht nehmen auch dem Mitglied einer anderen Fraktion ein Geschenk zu überreichen. Unsere Geburtstagsworte zur Übergabe:
14.05.2017 | Kommunalpolitik
Antrag zum digitalen Amtsblatt nur unzureichend erfüllt.
Hauptamtsleiter Klug informiert darüber, dass die Umsetzung auf der städtischen Homepage bereits erfolgte. Eine Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ wurde eingeführt, auf der gesammelt all die öffentlichen städtischen Mitteilungen im amtlichen Verkehr eingesehen werden können.
Die Einführung eines „Newsletters“ würde zusätzlichen Personalbedarf (redaktioneller Aufwand, Datenschutz) auslösen und ist deswegen z. Zt. nicht zu realisieren.
Aus diesem Grund werden wir künftig die Tagesordnung der Stadtratssitzungen auf unserer Homepage aufführen. Wir übernehmen damit eine Aufgabe für die im Rathaus nicht genügend Kapazitäten vorhanden sind. Wir machen das ehrenamtlich. Die Tagesordnung finden Sie unter der Karteikarte "Stadtrat"
Die SPD Fraktion Stadtbergen beantragt, für die Stadt Stadtbergen ein Amtsblatt online als Newsletter herauszugeben. Es sollte in regelmäßigen Zeitabständen erscheinen. Notwendig dazu ist die Anpassung des § 37 der Geschäftsordnung (Art der Bekanntmachung). Der Newsletter sollte von den Bürgern Stadtbergens angefordert werden können und alle amtlichen Mitteilungen der Stadt beinhalten. Er sollte auch mit einem eigenen Menüpunkt auf der Homepage der Stadt eingestellt werden und so online abrufbar sein.
Ausgestaltung und inhaltliche Konkretisierung bitten wir im Verwaltungsausschuss vorzuberaten. Der finanzielle Aufwand hierfür dürfte sich in einem engen Rahmen halten.
14.05.2017 | Soziales & Familie
Im Verwaltungsausschuss des Stadtberger Stadtrates wurde die Vergütung für Erzieherpraktikant(inn)en im 1. und 2. Jahr gegen die Stimmen der SPD-Fraktion auf lediglich 450€ bzw. 500€ festgesetzt. Die Vertreter der SPD hatten eine höhere Vergütung gefordert.
17.03.2017 | Familie
Matti Müller weist auf neues Förderprogramm für Stadtbergen hin
Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann möglicherweise schon in der nächsten Periode in Stadtbergen nicht mehr ausreichend gedeckt werden. Daher hat die SPD-Fraktion beantragt, baldmöglichst mit Planung und Bau einer neuen Einrichtung zu beginnen.
11.03.2017 | Lokalpolitik
Mit Matti Müller wird es gelingen Stadtbergen als Kommune weiter zu entwickeln. Mit ihm wird es gelingen, Gutes zu bewahren und neue Entwicklungen einzuleiten.
Eine der jüngsten Städte in Bayern ist Stadtbergen. Stadtbergen hat 15.000 Einwohner, die in dieser Kommune gerne wohnen und weiter gerne wohnen wollen! Stadtbergen wird die Stadt der Zukunft.
Der Grund liegt in der Wahl des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 24. September 2017. Sozialdemokraten gestalten die Entwicklung der Kommune.
01.02.2017 | Wahlen
Die Haushaltsberatungen nutzten Vertreter von CSU, Freie Wähler und Pro Stadtbergen dazu, rückwärtsgewandt die Entscheidung der Bürger von Stadtbergen gegen ein Gewerbegebiet zu kritisieren und in Frage zu stellen, Argumente wurden dabei nicht vorgebracht. „Es genügt ihnen eine pauschale Verurteilung des Bürgervotums, oder, um mit Christian Morgenstern zu sprechen: "...es kann nicht sein, was nicht sein darf..." selbst wenn ein klares und eindeutiges Abstimmungsergebnis der Bürger Stadtbergens vorliegt."
20.01.2017 | Wahlen
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Bürgermeisterwahl am Tag der Bundestagswahl abzuhalten.
Wir bitten, unseren Antrag baldmöglichst im Stadtrat zu behandeln.
20.01.2017 | Ratsfraktion
Die SPD Fraktion hat erneut einen Antrag zur Schaffung von preisgünstigen Wohnraum eingereicht. Dieser Antrag wurde bereits 2014 in den Haushaltsberatungen angesprochen, dann 2015 beantragt und nun in die Haushaltsberatungen von 2017 eingebracht. Wir sehen den Bürgermeister in der Pflicht endlich ein Konzept vorzulegen. Der Vorschlag von Stadtbaumeister Ulrich Lange in der Stadtratssitzung am 19.01.2017 mit der Einstellung eines Planbetrags ist ein Baustein in die richtige Richtung. . Unsere Antrag:
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt,
Weiterhin bitten wir bei der Antragsvorbereitung um die Berücksichtigung unseres Antrags vom Dezember 2015.
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