Unsere inhaltliche Arbeit im Stadtrat

Veröffentlicht am 30.09.2017 in Ratsfraktion

In den letzten Tagen wurde die SPD Fraktion von den Medien gefragt, wie es denn nun in Zukunft weitergeht. Die SPD Fraktion ist die zweitstärkste Gruppierung im Stadtrat und wird weiterhin sachlich mit den anderen Fraktionen und dem Bürgermeister zusammenarbeiten.

Die SPD Fraktion Stadtbergen hat ihre inhaltliche Arbeit bereits zur Kommunalwahl 2014 aktualisiert. Im jährlichen Abstand wurden Inhalte auf Wichtigkeit und Durchsetzung geprüft, manche Sachverhalte wie der Bau der Sporthalle (unter Dr. Ludwig Fink initiiert) wurden erfolgreich abgehakt.

Die SPD Stadtbergen ist es überdrüssig, dass auf Bundesebene nicht mehr Inhalte gesprochen, sondern nur noch über Personen (z.B. Merkel oder Schulz). Für die sozialdemokratische Partei sind Inhalte wesentlicher Bestandteil der gesellschaftlichen und politischen Arbeit, auch auf der kommunalen Ebene sehen wir den Stadtrat als Kollegialorgan an, in dem Sachverhalte eingebracht und entschieden werden. Wir freuen uns, dass auf Grund des hohen Drucks der SPD Fraktion der Bau von 36 Sozialwohnungen von 2019 auf Herbst 2016 vorgezogen wurde, weiterhin wird beim Bau von Wohnungen an der Ottostraße die soziale Komponente integriert.

Wer nun die inhaltliche Arbeit als „Nachtreten“ bezeichnet, wie es ein ehemaliger CSU-Marktgemeinderat in den Medien von sich gibt, der beherrscht die einfachen Regeln der Zusammenarbeit nicht. Als Fraktionsvorsitzender hoffe ich, das dieses Mitglied der CSU in der letzten Stadtratssitzung beobachtet hat, wie eine SPD sachlich argumentiert und der Vorsitzende der CSU persönlich und polemisch argumentiert hat. So stellen wir uns Zusammenarbeit nicht vor!

Unsere Schwerpunkte in den nächsten Jahren sind

  • #Verkehr
  • #Bauen
  • #Wohnen
  • #Familien
  • #Alter
  • #Sicherheit
  • #Bürgerbeteiligung
  • #Wirtschaft
 
 

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