10.05.2014 | Kommunalpolitik

Bürgerbegehren der Grünen gescheitert

 

Das Bürgerbegehren der Grünen in Stadtbergen ist gescheitert – es ist zwar noch unbestätigt, eine Information wird am Montag über die Medien bekannt gemacht. Das Bürgerbegehren hätte den Bau der Mehrzweckhalle, falls es stattgegeben würde, um Jahre verzögert, Beträge nahe der Millionengrenze wären verschwendet worden. Ich freue mich für Stadtbergen, dass die Stadt eine moderne Sporthalle erhält, die für Sportler und Kulturfreunde eine Wertsteigerung bedeutet. Am Montag ist Spatenstich, und dort dürfen sich alle Stadtberger ungetrübt freuen.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

 

06.05.2014 | Kommunalpolitik

Bärbel Schubert zur 3. Bürgermeisterin von Stadtbergen gewählt

 

Die SPD Fraktion hat heute als einzige Partei eine Frau aus dem Ortsteil Stadtbergen als 3. Bürgermeisterin vorgeschlagen: Bärbel Schubert.

 

06.05.2014 | Ratsfraktion

SPD begrüßt Verzicht auf Erhöhung der Diäten

 

Nachdem im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrats Stimmen laut wurden, die sich für eine Erhöhung der Aufwandspauschale und der Sitzungsgelder stark machten, spach sich die SPD-Stadtratsfraktion nachdrücklich gegen eine solche Erhöhung aus. Sie sei, darin waren sich alle Fraktionsmitglieder einig, das falsche Signal.

 

27.03.2014 | Lokalpolitik

Bürgerantrag gem. Art. 18 b Gemeindeordnung zur Überarbeitung der Beitrags- und Gebührensatzung

 

149 Stadtbergen unterschreiben erstmals für einen Bürgerantrag. Der Bürgerantrag ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, er ist Bestandteil einer direkten Demokratie und wird von der SPD  seit Jahren unterstützt. Mithilfe eines Bürgerantrags können Bürger einer Gemeinde das zuständige Gemeindeorgan verpflichten, sich mit einer bestimmten Angelegenheit, im vorliegenden Fall mit der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in einer Sitzung zu befassen . Der Bürgerantrag ist kein Beweis für die Unrichtigkeit einer Entscheidung.

unsere Begründung für die Annahme des Bürgerantrags:

 

27.03.2014 | Lokalpolitik

Satzung für das Gartenhallenbad der Stadt Stadtbergen; Beratung und Beschluss-fassung

 

In der Stadtratssitzung am 27.03.2014 haben wir nach 24 Jahren eine neue Satzung für das Gartenhallenbad Stadtbergen beschlossen. Die SPD Fraktion würde eine kurze Satzung bevorzugen, die Erfahrungen in der Vergangenheit zeigten eine höhere Sicherheit im Umgang mit Fehlverhalten mit einer langen Satzung.

Unsere Begründung zur Zustimmung.

 

21.03.2014 | Wahlen

Kommunalwahl in Stadtbergen

 

Die SPD kann mit dem vorliegenden Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Bei der letzten Wahl war das Wahlergebnis von der Wiederwahl von Dr. Ludwig Fink bestimmt. Nachdem dieses Mal auch die zweite Bürgermeisterin Prof. Anita Pfaff nicht mehr angetreten ist, war leider mit den Stimmenverlusten zu rechnen. Wir werden unsere Arbeit für Stadtbergen mit vollem Engagement fortführen und die künftigen Entwicklung der Stadt mit gestalten. Nach der Kommunalwahl ist die SPD zweitstärkste Fraktion und wir setzen auf eine gute Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und den anderen Fraktionen.

 

16.03.2014 | Ratsfraktion

Kommunalwahl 2014 - heute wählen gehen

 

Kommunalpolitik ist eines der spannendstes Themen, die es in der politischen Arbeit gibt - die Entscheidungen im Stadtrat kommen sofort bei den Bürgern der Kommune an und werden gewürdigt oder kritisiert. Aus diesem Grund ist es heute wichtig seine Stimmen den Kandidaten zu geben.

Warum es wichtig ist, der SPD die Stimme zu geben, erläutere ich im nächsten Abschnitt

 

08.03.2014 | Kommunalpolitik

Warum wir für die neue Mehrzweckhalle in Stadtbergen sind ...

 

Tausende von Stadtberger Bürger treiben Sport in einer Halle, deren Baufälligkeit  bereits vor Jahren attestiert worden ist und die dringend ersetzt werden muss. Die Stadträte haben sich mit einer sehr breiten Mehrheit für den Bau einer neuen Schul- und Mehrzweckhalle entschieden. Wir legen mit dieser Investition nach, wo andere Kommunen uns voraus sind – wir bekommen eine Schul- und Mehrzweckhalle, die zweckmäßig ist und keinen Luxus Bau. Er soll für die Stadtberger Schüler, Sportler und Kulturtreibenden ein Unterkommen bieten, aber auch für Deuringer und Leitershofer. Diese Investition ist wichtig und wurde von allen Fraktionen unterstützt, sie steigert die Attraktivität Stadtbergens und wird auch interessierte Nichtstadtberger begeistern und mittelfristig nach Stadtbergen ziehen. Obwohl diese Investition den Haushalt bis an die Grenzen belastet – die SPD-Fraktion steht zu dieser Investition.

 

08.03.2014 | Kommunalpolitik

Stadtbergen braucht eine neue Sporthalle

 

... unsere Meinung zu der aktuellen Münch(hausen)-Aktion

 

09.02.2014 | Wahlen

Nicht den Überblick verlieren ...

 

Kommunalpolitik ist die politische Arbeit auf kommunaler Ebene – der Weg in die Kommunalpolitik führt über Wahlen. In Bayern finden die nächsten Kommunalwahlen am 16. Marz 2014 statt, zahlreiche Parteien und Wählervereinigungen werben um die Stimme der Wähler. Kommunalpolitik ist Stadtbergen wird aktuell gestaltet von 9 Stadträten der SPD und CSU, sowie 2 Grünen, Josef Thum und drei Vertretern von Pro Stadtbergen. In der Gestaltung der Sachverhalte in Stadtbergen ist eines wichtig: Teamgeist. Aus diesem Grund denken Sie bei Ihrer Stimmabgabe am 16.03.2014 an diese Eigenschaft. Ich hoffe, dass Sie angesichts von Plakaten, Flyern und Infoständen nicht den Überblick verlieren. Aber auch die Beiden (Dieter Fromm (Platz 5) und Wolfgang Fetzer (Platz 1) ) kennen den Weg aus dem Irrgarten in der Kommunalpolitik.

 

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