20.07.2023 | Allgemein
Die Augsburger Allgemeine unterstellt in einem Artikel zur vergangenen Bürgermeisterwahl eine Unterstützung von Susanne Rössner. In einer Aussage steht der Widerspruch im gleichen Satz „Roland Mair hielt sich zwar ganz diplomatisch bedeckt, war aber auf seiner Homepage für einen Wechsel“. Die Aussage ist falsch. Ich will in dem unten stehenden Text erläutern, wie wir uns positioniert haben. Unsere Position ist bereits seit Ende April auf der SPD Homepage (und nicht meiner eigenen Homepage) bekannt und wurde seitdem auch nicht mehr geändert.
siehe dazu auch die persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Roland Mair:
https://www.rolandmair.com/meldungen/meine-position-zu-einem-wechsel-in-der-kommunalpolitik/
19.07.2023 | Allgemein
die SPD-Ortsvereine Stadtbergen Deuringen Leitershofen laden zu einer Lesung mit Franz Maget ein: „10 Jahre Arabischer Frühling und jetzt?“. Franz Maget beschreibt den Verlauf und die Ursachen des Arabischen Frühlings und wagt eine Prognose für die Zukunft.
Die Lesung findet statt am Samstag, den 05. August 2023 um 17:00 Uhr in der Stadtbücherei Stadtbergen, Sonnenstr. 7 in 86391 Stadtbergen statt.
Franz Maget, geboren 1953 in München, war von 1990 bis 2013 Abgeordneter im Bayerischen Landtag - zuletzt Vizepräsident - und Fraktionsvorsitzender der SPD. Von 2016 bis 2018 arbeitete er als Sozialreferent an den Deutschen Botschaften in Tunis und Kairo. Seitdem ist er Berater des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Länder des Maghreb und Ägypten.
Die Veranstaltung wird von Dr. Simone Strohmayr (MdL und Kandidatin) moderiert. Die Landtagskandidaten Gülüzar Starizin, Fabian Wamser und die Bezirkstagskandidatin Heike Heubach.
Über zahlreichen Besuch werden wir uns sehr freuen.
Mit solidarischem Gruß
Heike Heubach Dieter Fromm Franz Schmied Otto Großmann
15.07.2023 | Allgemein
Natürlich wurden wir in den letzten Monaten immer wieder angesprochen, warum wir keinen Kandidaten aufstellen. Die SPD hat ihre Argumente im April dargelegt, im Gegensatz zu den Grünen, die den aktuellen Zustand akzeptieren.
Es gibt viele Gründe, morgen zu wählen. Für jede Altersgruppe, für jede Menschengruppe gibt es viele Sachverhalte, bei denen auch (große) Defizite bestehen. Mit einer hohen Wahlbeteiligung zeigt man das Interesse an den kommunalen Entwicklungen. Der Bürgermeister und der Stadtrat müssen eine höhere Geschwindigkeit und Effizienz entwickeln, Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.
15.07.2023 | Allgemein
In den letzten Jahren ist der deutsche Bundestag aufgrund der veränderten Parteienstruktur durch Überhangs- und Ausgleichmandate von der Sollgröße 598 auf nunmehr 736 angewachsen. Eine Reform wird seit Jahren als überfällig diskutiert. Aber spezifische Parteiinteressen haben sie bisher weitgehend verhindert.
08.07.2023 | Allgemein
Unsere Reaktion auf den Leserbrief von Ernst Kundinger am 08.07.2023 im Landboten "So wird nur dem Kauf großer Autos Vorschub geleistet"
Der Leserbriefschreiber unterstellt der SPD das Fahren von „dicken Autos“. Die SPD macht keine Klientelpolitik und auch ich habe mein Fahrzeug vor drei Jahren abgegeben. Autos wurden in den letzten Jahren breiter und länger. Die Verwaltung hat nach den Erfahrungen der letzten Jahre größere Parkplätze vorgeschlagen. Mit der Anpassung verhindert die SPD, dass ältere Menschen mit Rollatoren oder Eltern mit Kinderwagen auf die Straße ausweichen müssen, weil das Fahrzeug in den Bereich des Gehwegs reicht.
Die neue Stellplatzsatzung schmeckt aggressiven Investoren und Bauträgern von Mehrfamilienhäusern überhaupt nicht. Auf Grundstücken wird das Bebauen bis zum letzten Zentimeter verhindert, weil eine höhere Zahl an Stellplätzen auf dem eigenen Grund nachgewiesen werden muss. Deswegen greift die Aussage nicht, dass Stadtbergen sich nur Reiche leisten können. Aktuell ist unsere Stadt aufgrund einer verfehlten Wohnungsbaupolitik für den Normalverdiener unbezahlbar.
Flächenverbrauch wird mit Bodenversiegelung verwechselt, Schotterrasen oder bewachsene und begrünte Rasengittersteine auf Parkflächen sind Alternativen zu geteerten Parkplätzen. Die Forderung nach breiteren Fuß- und Radwegen ist kein Bestandteil der Stellplatzsatzung, sondern Teil des Bebauungsplans. Die Umsetzung belastet nicht das Budget der Stadt, sondern geht zu Lasten des Bauherrn.
02.07.2023 | Allgemein
Die SPD Stadtbergen informiert in einer öffentlichen Veranstaltung über die Wahlrechtsreform. Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr stellt die Tatsachen und Fakten dieses im März beschlossenen Gesetzes vor. Damit wird die Anzahl der Abgeordneten um über 100 auf 630 Mitglieder des Bundestags reduziert. Inhaltlich wird die Abgeordnete von Friedrich Pukelsheim, Mitglied der Wahlrechtskommission unterstützt. Pukelsheim wohnt in Leitershofen und ist Mathematiker an der Universität Augsburg. Die Diskussion findet am Mittwoch, den 12. Juli 2023 im Pfarrsaal St. Nikolaus, Schulstraße 1 in Stadtbergen statt.
Weitere Informationen zum verabschiedeten Gesetz: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-de-bundeswahlgesetz-937896
Weitere Informationen zur Veranstaltung: https://www.spd-stadtbergen.de/meldungen/wahlrechtsreform-wir-verkleinern-den-bundestag/
01.07.2023 | Allgemein
Die Diskussion um die Stellplatzsatzung dauerte in Stadtbergen lange. Über drei Jahre wurden sich Gedanken gemacht, Ideen geboren und verworfen und dann kam es zum Ende zu einer überraschenden Lösung, die unseren Investoren im Magen liegen wird. Auch war es die Diskussion, ob mit dem Ende des Verbrennungsmotor die Autos von unseren Straßen verschwinden oder kleiner werden. Die SPD-Fraktion hat sich lange und intensiv mit den Gedanken und Ideen auseinandergesetzt, letztendlich setze sich bei uns der Blick auf die Gegenwart und die mittelfristige Zukunft durch. Unser Redebeitrag zur Übertragung des Tübinger Modells auf Stadtbergen lesen Sie im Anhang.
29.06.2023 | Allgemein
Der Fraktionsvorsitzende ist bekannt dafür, dass er nicht nur einen "Herzlichen Glückwunsch" an Geburtstagskinder im Stadtrat ausspricht, sondern Roland Mair nimmt sich Zeit, aus jedem Geburtstag etwas Besonderes zu machen - Häufig auch mit launigen Worten versehen. Heute stand der Geburtstag von Paul Metz auf der Agenda. Unsere Rede an den Bürgermeister, die ihn sichtlich berührten.
13.06.2023 | Allgemein
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bereits im Jahr 2013 gab es einen eher missglückten Reformversuch. Daraus resultierte, dass der Bundestag von 620 auf aktuell 738 Mitglieder angewachsen ist. Die Folge: mehr Abgeordnete, höhere Kosten, mehr Komplexität. Deutschland hat es mit dem XXL-Bundestag auf das weltweit zweitgrößte Parlament geschafft. |
27.05.2023 | Allgemein
Liebe Stadtberger:innen, wir hatten in der letzten Stadtratssitzung eine schwierige Diskussion um die Verwendung ihrer Steuergelder. Es ging um eine Kostenüberschreitung beim Bauvorhaben des Kinderhorts Leitershofen; Zu Lasten der Steuerzahler:innen übernehmen wir die zusätzlichen Mehrkosten. Lesen Sie dazu auch unseren Redebeitrag …
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18.08.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung
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