Schadensbegrenzung statt Einsparung bei der Finanzierung eines städtischen Wohnbauprojekts

Veröffentlicht am 10.12.2023 in Allgemein

Seit 2020 ist ein Wohnbauprojekt mit 10 Wohneinheiten in der St. Florian-Straße 4 in der Planung. Investitionen werden nicht aus der Portokasse finanziert, sondern meistens mit der Aufnahme von Krediten. Je nach Zeitpunkt können es höhere oder niedrige Zinsen sein. In diesem Fall hat die verzögerte Kreditaufnahme für die Stadt zu einem finanziellen Nachteil geführt. Dazu den Redebeitrag zu dem Punkt: Änderung des Darlehensvertrages in Zusammenhang mit dem Wohnbauprojekt mit 10 Wohneinheiten in der St.-Florian-Straße 4 im Rahmen des kommunalen Wohnraumförderprogramms (KommWFP)

Lieber Herr Eberhard, liebe Kolleg:innen,

wir danken Herrn Eberhard, dass er immer ein waches Auge über unsere finanzielle Situation hat und uns zum richtigen Zeitpunkt auf Einsparpotentiale aufmerksam macht. Heute sind es angebliche Einsparpotentiale von 460.000 Euro. Das entspricht den Einnahmen der Grundsteuer von über zwei Jahren. Es ist letztendlich eine Strafzahlung von 460.000 Euro.

Warum? Manchmal ist es sinnvoll, Internetseiten über Jahre aufzuheben. Die SPD-Fraktion hat auf diese kommunale Wohnraumförderprogramm bereits im Jahr 2017 hingewiesen und den Bau von Mehrfamilienhäuser beantragt. Wir haben dann 6 Jahre gebraucht, bis wir zum ersten Spatenstich kommen, weil zum einen die Mehrheit des Stadtrats und der Bürgermeister die Wohnungsnot im Jahr 2017 nicht erkannt haben und damit wertvolle Zeit verloren haben.

Mit unserer langen Planungsphase haben Mehrkosten von 1.160.000 Euro verursacht, die nun um 460.000 Euro reduziert werden. Das ist kein Tag, in dem wir sagen können, wir sind doch ein toller Stadtrat, sondern wir sollten in der Planungsphase und Umsetzungsphase wesentlich schneller werden.

Während die Städte im Umkreis wie z.B. Augsburg oder Neusäß oder Königsbrunn Häuser bauen wie der Bäcker die Brezen, so gestalten sich bei uns 10 Wohneinheiten zum langen Fünf-Jahres-Projekten.

 
 

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