19.09.2021 | Allgemein
Eine starke Stadtratsfraktion benötigt einen starken Ortsverein. Für die konservativen Parteien wurde immer nur bei Wahlen zusammen gerufen, früher nannte man sie auch Kanzlerwahlverein. Die Sozialdemokratie baute schon immer auf die inhaltliche Diskussion innerhalb der Partei. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich auf die Vorstandsmitglieder, die am letzten Mittwoch in den Vorstand gewählt wurden. Neue Ideen, interessante Menschen, erfahrene Mitglieder sind dort gewählt worden. Eine Motivation sind die Worte der wieder gewählten Vorsitzenden, Gabi Wiedemann.
15.09.2021 | Allgemein
Nach über zwei Jahren war die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins ein motivierender Moment, nicht nur für die Bundestagskandidatin Heike Heubach, sondern auch für die zahlreich erschienen Mitglieder. Mit neuem Mut, mit Energie geht die neu gewählte Vorstandschaft in die Zukunft. Kontinuität und auch neue Gesichter prägen die Vorstandschaft. Besondere Wertschätzung bekam der Ortsverein von der stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden Andrea Collisi, Peter Allenfort und Peter Heinze von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Im untenstehenden Bericht informieren wir über die Details.
Machen Sie mit und geben Sie uns ihre Unterstützung.
15.09.2021 | Allgemein
Am letzten Freitag besuchte der Fernsehsender rtl die Bundestagskandidatin Heike Heubach in Stadtbergen. Der Fraktionsvorsitzende hatte im Vorfeld einen Besuch organisiert. Am Aufnahmetag selbst was es der Wunsch des Fernsehteams weitere nicht geplante Hausbesuche zu sehen. Es ist ein sehr angenehmer Filmausschnitt geworden, der in den letzten Tagen bei rtl gesendet wurde. Wer sich selbst ein Bild machen will, dem empfehle ich folgenden Link. Gerne warten wir auf ein Feedback von Ihnen. Mit der Bitte um Verständnis, das rtl Heike Heubach nach Kissing "verfrachtet" hat und Heikes Nachnamen ist Heubach.
https://www.rtl.de/cms/gehoerlos-in-den-bundestag-wie-spd-kandidatin-heike-heubach-den-wahlkampf-meistert-4830283.html
11.09.2021 | Allgemein
Stadtbergen schiebt Grundstücksspekulanten einen Riegel vor. Künftig können Ackerflächen nur noch dann zu Bauland werden, wenn die Grundstücke in städtischer Hand sind. Mit dieser Entscheidung wir ein wesentlicher Punkt in dem Wahlprogramm der SPD Stadtbergen von 2020 umgesetzt. Leider geht die Entscheidung noch nicht weit genug. Wie die SPD sich die künftige bauliche Entwicklung vorstellt, kann man in dem Wahlprogramm, das auf unserer Homepage einsehbar ist, nachlesen.
09.09.2021 | Allgemein
Die stellvertretende Redaktionsleiterin Frau Kahl hat mich vor einigen Tagen gebeten meine Meinung zu Heike Heubach zu geben. Das habe ich gerne gemacht. Im Beitrag selbst ist gekürzt worden (das ist in Ordnung), den gesamten Beitrag wollte ich nicht vorenthalten
11.08.2021 | Allgemein
Die SPD Fraktion Stadtbergen umfasst von 24 Stadträten „nur“ vier Stadträte. Als Fraktionsvorsitzender bin ich zufrieden über das Engagement und die Kompetenz dieser Fraktion. In der letzten Stadtratssitzung haben wir die Initiative ergriffen, das Thema „Luftreinigungsanlagen“ auf die Agenda zu setzen. Unser eindringlicher Appell, sich nicht wegzuducken, hat gefruchtet. Vielen Dank an die Kolleg:innen des Stadtrats diesen Weg mitzugehen.
In der Zwischenzeit übernehmen auch andere Kommunen wie z.B. Fischach die Vorgehensweise von Stadtbergen: „Der Marktgemeinderat in Fischach erteilt mobilen Luftfiltern eine klare Absage. Die Argumentation deckt sich mit der Einschätzung des Stadtrats in Stadtbergen“
Bitte lesen Sie dazu auch den gesamten Artikel. Es gibt noch viele andere Themen, die wir vor uns haben und dazu benötigen wir Unterstützung von Außen. Melden Sie sich, falls sie Lust und Zeit haben, sich zu engagieren.
03.08.2021 | Allgemein
Das Thema Luftfilter ist in aller Munde: Augsburg hat in der vorletzten Woche entschieden, der Stadtrat in Friedberg ringt sich zum Kauf von Luftfiltern für Schulen durch. Neusäß hat vor dem Erscheinen der Förderrichtlinie erstmal nichts gemacht….
Stadtbergen und das entscheidende Organ, der Stadtrat, kann sich bei dem Thema nicht wegducken. Das Thema wird auf die Kommune zurollen – ob wir wollen oder nicht. Aktuell verlieren wir sehenden Auges Zeit. Eine Verschiebung des Kaufs ist eine Entscheidung gegen die Beschaffung. Es dürfte Lieferengpässe geben und wir stehen dann ganz weit hinten in der Schlange.
Aus diesem Grund hat sich die SPD Fraktion für eine Erweiterung der Tagesordnung ausgesprochen und es hat sich als richtig herausgestellt:
„Wir als SPD haben daher beantragt, über das Bafa-Programm raumlufttechnische Anlagen zu kaufen“, sagte Brendel. Bei diesen etwa 15.000 Euro teuren RLT-Anlagen handelt es sich um Geräte zum Lüften und Klimatisieren, die für einen Austausch der Innen- und Außenluft sorgen und vor allem den CO2-Gehalt reduzieren. Die Anschaffung wird von der Bafa (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) mit maximal 80 Prozent gefördert. „Unser Vorschlag war daher, alle zwölf Klassenzimmer in Leitershofen und alle 23 der Parkschule damit auszustatten“, so Brendel.
Abzüglich der Förderung würden für die Stadt Kosten in Höhe von etwa 3000 Euro pro RLT-Anlage anfallen. Auf etwas mehr als 100.000 Euro würde sich somit der Eigenanteil der mehr als einer halben Million Euro teuren Investition für Stadtbergen belaufen. Kosten, die der Stadtrat jedoch einstimmig bereit ist zu stemmen.
Bitte lesen Sie auch den gesamten Artikel in der Augsburger Allegemeinen vom Dienstag, den 03. August 2021
02.08.2021 | Allgemein
Grundsatzbeschluss zu baulichen Entwicklungen von bisher unbeplanten Außenbereichsflächen nur noch in städtischem Eigentum
Als Fraktionsvorsitzender stelle ich die These auf dass der Stadtrat von Stadtbergen zu kurz gesprungen ist. In der letzten Sitzung wurde einstimmig, auch mit unseren Stimmen entschieden, dass künftig Ackerflächen nur noch dann zu Bauland werden können, wenn die Grundstücke in städtischer Hand sind. Dieser Beschluss ist ein Einstieg und kein Meilenstein und es ist kein Ende der Preistreiberei sondern nur eine kleine Schnitte im großen Kuchen der Grundstücke, die in der Vergangenheit oder in Zukunft verkauft werden. Es wird weiterhin Spekulanten, der Grundstücke, ältere Häuser oder Gewerbegrund zu überhöhten Preisen aufkauft und vielleicht künftig die Stadt unter Druck setzt, es wird weiterhin Eigentümer von großen Flächen geben, die Unternehmen Grundstücke südlich der B300 anbieten werden, um den Druck auf Ausweisung eines Gewerbegebiets zu erhöhen. Es wird weiterhin Investoren und Heuschrecken geben, die innerhalb der Ortsteile ältere Häuser aufkauft und dort Mehrfamilienhäuser bauen wird. Viel zu viele Dinge sind ungeklärt – Bürgermeister Paul Metz hat zugesagt, dass diese Argumente aufgearbeitet werden und dann erneut im Stadtrat erläutert werden.
Aber wir haben zugestimmt, weil der Bürgermeister auf die SPD Fraktion zugegangen ist. Folgenden Absatz habe ich heute der Augsburger Allgemeinen entnommen:
Roland Mair (SPD) stimmte dieser Forderung grundsätzlich zu, hatte allerdings ein wenig Bauchschmerzen, was die bereits bebauten Flächen betrifft, die noch nicht in städtischer Hand seien. „Diese könnten ja nachverdichtet werden“, gab er zu bedenken und schlug vor, sich zunächst fachlichen Rat zu holen, um juristisch auf der sicheren Seite zu sein. Sinnvoll sei es daher, zunächst den Verkehrswert zu ermitteln, um den Beschluss nicht „auf tönerne Füße“ zu stellen. „Dann werden wir auch gerne zustimmen“, sagte er.
Metz nahm die Sorge der Genossinnen und Genossen ernst, konnte die berechtigten Bedenken jedoch zerstreuen. „Wir reden jetzt lediglich von Flächen, die noch Ackerland sind und einen Wert von neun bis 13 Euro pro Quadratmeter haben“, sagte der Bürgermeister. Diese Flächen könnten später nur dann Bauland werden, wenn sie in städtischer Hand seien
01.08.2021 | Allgemein
m Ortskern von Stadtbergen vollzieht sich in den nächsten Jahren eine umfangreiche bauliche Veränderung. Möglich machen diese Veränderungen hohe staatliche Unterstützung zur Attraktivitätssteigerung von Innenstädten oder für Stadtbergen von Ortskernen. Am letzten Donnerstag wurde mit der Umgestaltung "Am Graben" ein weiterer Startschuss erteilt. Eine breite Zustimmung des Stadtrats erteilte die Zustimmung.
siehe dazu auch den Artikel am Samstag, den 31.07.2021 in der Augsburger Allgemeinen
Landschaftsarchitekt Moritz Eschenlohr vom Planungsbüro MNE aus Augsburg stellte im Sitzungsaal den erneut geänderten Entwurf vor. Dieser sollte noch stärker den Wünschen und Sorgen der Anwohner Rechnung tragen. „Die Planung ist jetzt angepasst und ausgereizt“, sagte Eschenlohr. Somit hatten die Stadträte die Wahl. Entweder wird zugestimmt – oder alles beginnt wieder von vorne. Eindringlich warnte Roland Mair von der SPD vor Letzterem. „Die Geburtsstunde für das Vorhaben war vor vier Jahren“, sagte er. Seitdem habe es unter anderem eine Bürgerversammlung mit rund 150 Personen gegeben und 55 Seiten mit Anregungen, Wünschen und Kritik der Bürger seien berücksichtigt worden. Und jeder sei überzeugt davon, „da muss etwas gemacht werden“.
Und vielleicht haben wir in diesem Bereich künftig italienische Straßenverhältnisse, siehe dazu den letzten Absatz im oben angeführten Zeitungsartikel:
Mehrheitlich wurde mit Gegenstimmen von Pro Stadtbergen und den Freien Wählern der überarbeite Plan durchgewunken, sodass bereits Ende des Jahres, spätestens Anfang 2022, mit den Arbeiten begonnen werden kann. Und Roland Mairs Vision könnte dann vielleicht schon bald Realität werden: Kinder, die abends am Wendehammer Federball spielen, Anwohner, die sich in der verkehrsberuhigten Zone treffen und für „italienische Verhältnisse“ sorgen. Und alle zusammen würden einen freien Blick auf die wunderschönen Vorgärten haben, statt ihn „dem Blech“ zu opfern“.
Wer die Stellungsnahme und den Redebeitrag der SPD Fraktion insgesamt lesen will, der darf weiterlesen ...
30.04.2021 | Allgemein
Die Straßenbahnlinie 5 ist im Anmarsch: Dialog oder Druck, juristische Ablehnung oder Kompromisse - wie die neue Verkehrsverbindung sich in Stadtbergen in Zukunft auswirkt, dass kann heute keiner sagen. Damit es nicht zu einem neuen Verkehrsproblem wird, dafür haben die Stadträte gestern einen weiteren Baustein beschlossen.
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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
