05.02.2023 | Allgemein

Wir nehmen Abschied von Erich Stummer

 

unsere Freund und Mitglied der SPD Stadtbergen Erich Stummer ist in dieser Woche von uns gegangen. Es ist immer der falsche Zeitpunkt wenn Menschen von uns gehen. Man macht sich Gedanken, warum man Erich nicht in der letzten Zeit nicht besucht hat oder warum man Erich nach bestimmten Sachverhatlen und Themen gefragt hat. Nein, es ist zu Spät – Mit dem Erich kann man sich nicht mehr unterhalten – und Erich wird uns fehlen.

 

05.02.2023 | Allgemein

Nutzungsänderung eines Doppelhauses in eine Flüchtlingsunterkunft, Elmer-Fryar-Ring 94, 96

 

Am Wochenende ist der Fraktionsvorsitzende der SPD, Roland Mair von unterschiedlichen Stadtbergern angesprochen und angeschrieben worden, der Nutzungsänderung eines Doppelhauses in eine Flüchtlingsunterkunft im Elmer-Fryar-Ring 94 und 96 zu widersprechen. Teilweise sind die Schreiben mit einem massiven Druck verbunden.

 

29.01.2023 | Allgemein

(Neu-)Wahlen im SPD-Ortsverein Stadtbergen am 18. März 2023

 
Ein Bild der gemeinsamen Arbeit aus alten Zeiten

In einer immer schneller drehenden Welt, in der sich Menschen oftmals zeitgleich, häufig zeitlich begrenzt, häufig mehreren Themen widmen, mutet es sich fast alt an, dass in Vereinen, Organisationen und Parteien in regelmäßigen Abständen gewählt werden muss. Falls es keine regelmäßigen Wahlen und auch gewählte Vorstände gibt, sieht das Vereinsrecht die Auflösung des Vereins auf.

 

28.01.2023 | Allgemein

„Wer wird denn gleich in die Luft gehen, Herr Bürgermeister“ – Haushalt 2023 erneut aufgebläht.

 

Aktuell laufen wieder die Haushaltsberatungen – ein wichtiges Werkzeug ist der Finanzplan. Die SPD hat diesen vor ein paar Jahren beantragt und er ist ein wertvolles Instrument für die kommunale Haushaltführung.

Auch will ich belegen, dass in diesem Haushalt wie in den Letzten Jahren Luftbuchungen gibt. Bei dieser Aussage geht Bürgermeister Paul Metz immer in die Luft – ich lege dar, warum es Luftbuchungen sind und sich während des Jahres in Luft auflösen. Es verursacht unnötige Diskussion bei der Aufstellung und verschwendet wertvolle Zeit. Für geplante Ausgaben müssen die Gelder bereitgestellt werden.

Der Finanzbericht zeigt die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen, den Erfüllungsgrad nach Einzahlungs- und Auszahlungsarten, die Entwicklung einzelner Einzahlungskontenarten, Entwicklung einzelner Auszahlungskontenarten. Falls Sie Interesse haben, dann kann ich zusammen mit Ihnen den Finanzbericht durchschauen. Wie groß ist nun die Luftblase, – sie ist sehr groß! Ich hoffe, ich habe Sie neugierig gemacht, dann dürfen Sie gerne weiterlesen.

Die Luftblase beträgt insgesamt 15.744.637,37 Euro. Das ist ein Betrag, der in etwa die Hälfte der Einzahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit beträgt. Wie setzt sich nun dieser Betrag zusammen? ..

 

28.01.2023 | Allgemein

Haushaltssatzung - Konstruktives Aufdecken von Schwächen im Haushalt

 

In den letzten Wochen laufen die Vorbereitungen zur Haushaltssatzung 2023. In diesem Zusammenhang hat die SPD Fraktion sich intensiv mit den Unterlagen auseinandergesetzt und in Kontinuität zu den letzten Jahren konstruktive Vorschläge eingebracht.

Einige Dinge werden Sie der Diskussion zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2023 am 16. Februar hören. Besonders im Geschäftsbereich 4 – Bau- und Umweltausschuss haben wir an vielen Seiten unsere Vorbehalte geäußert und auch recht bekommen. Wir informieren Sie heute über die angemerkten Punkte.

 

02.01.2023 | Allgemein

Antrag über ein Angebot an die derzeitigen Eigentümer der möglichen Flächen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen,

in den letzten Wochen diskutierten wir die zügige Aufstellung von Windenergieanlagen auf Flächen in Stadtbergen. Nach dem aktuellen Stand der uns vorliegenden Informationen wird es bis zur Realisierung noch einige Jahre dauern. Die Stadt Stadtbergen kann sich mit einem Kauf von möglichen Flächen im Wettbewerb zu anderen Kommunen besserstellen und erwirbt sich dadurch auch wirtschaftliche und finanzielle Vorteile.

Wir stellen daher folgenden Antrag und bitten um positive Bewertung:

Antrag:

  • Die Verwaltung ermittelt für die beiden in Frage kommenden Flächen die Größe und einen möglichen Quadratmeterpreis und stellt die Informationen im Bauausschuss vor. Die Verwaltung wird beauftragt hierbei zu prüfen, ob die Stadt anstelle eines Kaufes, oder auch in Kombination mit einem teilweisen Kauf, ein geeignetes Tauschgrundstück anbieten kann.
  • Der Bürgermeister tritt mit den Eigentümern in Verhandlungen und legt dem Stadtrat das Verhandlungsergebnis zur Entscheidung vor.
  • Weiterhin werden Gespräche mit dem regionalen Planungsverband und bezogen auf das Gebiet am südwestlichen Rand des Hoheitsgebiets mit der Kommune Diedorf aufgenommen, um die Planungen voranzutreiben.
  • Im Haushalt ist ein entsprechender geschätzter Betrag einzuplanen.
 

10.12.2022 | Allgemein

Gewerbe im Gewerbegebiet abgelehnt (!)

 

Die SPD Stadtbergen bleibt sich ihrer Linie treu. Wir wollen bestehende Gewerbeimmobilien erhalten. Eine Neuausweisung von Gewerbegebieten halten wir nicht für sinnvoll. Für eine künftige Bebauung bietet sich weiterhin der Nestackerweg, östlich der B17 an. Für das Gewerbegebiet im Virchowviertel schlagen wir seit Jahren eine mehrstöckige Bebauung vor. Leider sehen die Investoren dieses nicht so. Auf dem Gebiet östlich der Metzgerei Frey war in der letzten Woche erneut eine Bebauung mit Gewerbe vorgesehen. Im Rahmen des weiteren Verfahren könnten wir uns vorstellen, die katastrophale Verkehrssituation in den Griff zu bekommen. Die Mehrheit im Stadtrat hat sich gegen Gewerbe ausgesprochen und verhindert hochwertige Arbeitsplätze und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Unser detaillierter Redebeitrag können Sie hier einsehen.

 

10.12.2022 | Allgemein

Glasfaserausbau zerstört die Straßen in Stadtbergen

 

Wer zu Fuß oder per Fahrrad durch Stadtbergen fährt, wundert sich über die massive Bautätigkeit auf den Straßen. Zahlreiche Bautrupps reissen Straßen auf, hinterlassen aufgeschnittenen Asphalt und die Straße schaut danach wie ein Flickenteppich aus. Was passiert in Stadtbergen?

 

27.11.2022 | Allgemein

Adventszauber 2022

 

Man merkt es den Menschen an. Sie haben in den letzten drei Jahren wenig Möglichkeiten gehabt, sich auf Märkten zu treffen. In Stadtbergen fand am 26. und 27.11. der Adventszauber statt. Bereits am ersten Tag drängten sich viele Menschen auf dem Weihnachtsmarkt. Am Samstag war das Ende auf 21 Uhr festgesetzt, am Sonntag endet der Weihnachtsmarkt um 18 Uhr. Auch die SPD Stadtbergen hat dort wieder ihren Stand mit zahlreichen Leckereien aus dem Glühweinangebot.

 

01.11.2022 | Allgemein

Veranstaltung: "Anna, ich hab Angst um Dich" mit dem Filmemacher

 

der SPD Ortsverein zeigt am Mittwoch, den 09. November 2022 im Bürgersaal Stadtbergen den Film: „Anna, ich habe Angst um dich“. Der Beginn ist um 19:30 Uhr, anschließend ist ein Gespräch mit dem Filmemacher geplant.

Der Film findet im Bürgersaal Stadtbergen, am Hopfengarten 12 in  Stadtbergen statt.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender