11.07.2019 | Allgemein
Sehr geehrter Herr Klug, lieber Holger, den Spitznamen von Ihnen konnte ich trotz intensiver Recherche nicht herausbekommen.
Sie feiern den 50igsten Geburtstag, das ist ein Einschnitt in ihrem Leben, weil sie damit eine Grenze überschreiten, die Menschen nur einmal in ihrem Leben Machen, vom Club der Ufus zum Club der Uhus – vom Club der „Unter-Fünfzigjährigen“ zum Club der „Unter-Hundertjährigen“.
Sie haben es sicherlich an Ihrem Geburtstag gemerkt, an Ihrem Leben ändert sich „Nichts“ – die Arbeit, die Frau und die Kinder sind die gleichen, auch die Freunde und Hobbies sind identisch und doch gehen Sie nur in die zweite Hälfte Ihres Lebens.
Die SPD Fraktion hat nach kurzer Diskussion entschieden: Ja, der Klug bekommt etwas zum Geburtstag – das Geschenk wurde wie es in guter Sitte ist ausdiskutiert: Der Betroffene, das Geburtstagskind – wobei Kind angesichts eines ausgewachsenen Mannbildes eher eine Verniedlichung ist - wurde befragt, auch die unterschiedlichen Zielgruppe wie z.B. die Älteren, dazu zählen wir Dieter Häckl, Bärbel Schubert und auch ich, als auch die jüngeren wie Matthias Künzel und Barbara Gartzke Mögele, als auch die Frauen wie die Männer und auch die Lehrer wie Herbert Woerlein waren bei der Meinungsbildung alle dabei und wir kamen unisono zu dem gleichen Ergebnis.
Wir schenken ihm ein Buch, mit einem Inhalt, den Holger Klug bis zu seinem 50igsten Geburtstag noch nicht kannte: #SophiePassmann hat ein sehr schönes Buch geschrieben: Alte weisse Männer
08.06.2019 | Kommunalpolitik
Die Planungen für die in Stadtbergen geplante Montessori-Schule stocken und kommen nicht voran. Die Mitglieder der SPD Fraktion haben Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Planungen der Initiative und erwarten verbindliche Sicherheiten für die betroffenen Eltern und die Stadt.
08.06.2019 | Presse
Viele Erwachsene und Kinder beteiligten sich am Demokratiestand des SPD Ortsvereins Stadtbergen auf dem Stadtfest. Nicht das Wissen stand im Vordergrund sondern welchen Stellenwert unsere Demokratie vor Ort hat, auch das Versetzen in einen Politiker und seine Schwerpunktsetzung wurde abgefragt. Es entstanden Diskussionen zwischen Familien um künftige Entwicklungen. Unter den Teilnehmern wurden Fahrten in den Bundestag nach Berlin und in den Landtag verlost. Die Fahrt nach Berlin, gestiftet von der SPD Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr wurde von der Familie Drexel aus Stadtbergen gewonnen. Zum ersten Mal wurde eine Reise gewonnen und so freuten sich Nadine Drexel und die beiden Kinder. Die Vorsitzende Gabi Wiedemann und der Fraktionsvorsitzende Roland Mair übergaben den Preis persönlich.
04.06.2019 | Wahlkreis
Auch der SPD Unterbezirk Augsburg Land stellt sich auf die Seite unserer Stadt. Eine Veränderung ist für die Identifikation mit dem Landkreis Unsinn. Aus diesem Grund ist es ratsam, sämtliche Energien für den Verbleib von Stadtbergen beim BWK Augsburg Land aufzubringen.
01.06.2019 | Wahlkreis
im Namen der drei Ortsvereine und der SPD Fraktion im Stadtrat von Stadtbergen setzen wir uns, dass Stadtbergen weiterhin im BWK 253 verbleibt. Der Zuschlagung in den Bundeswahlkreis 252 Augsburg Stadt widersprechen wir massiv – unserer Meinung ist der Vorschlag ein Pyrrhussieg, kurzfristig dem Ziel geschuldet, die Überschreitung der Einwohnerzahl des Bundeswahlkreises zu senken, mittelfristig stehen wir auf Grund der Bevölkerungsentwicklung in beiden Bundeswahlkreises vor dem gleichen Problem.
Nicht nur aus diesem Grund, sondern aus den untenstehenden Gründen lehnen wir die Zuschlagung ab. Wir haben jedoch zwei Lösungsvorschläge ausgearbeitet, die unbedingt geprüft werden muss, bevor eine Entscheidung fällt.
08.05.2019 | Europa & Außen
Mit einem Bayerischen Weißwurstfrühstück eröffneten die Sozialdemokraten in Stadtbergen den Wahlkampf zur Europawahl am 26. Mai 2019. Der Vorsitzende der Europa-Union Augsburg, Thorsten Frank motivierte mit einer engagierten Rede die Mitglieder der drei Ortsvereine, Werbung für den Gang zur Wahlurne zu machen.
22.04.2019 | Kommunalpolitik
… und dann doch wieder nicht. Nach der Regierungserklärung der schwarz-orangen Koalition sollen die Kommunen frei entscheiden, ob die Ersterschliessung noch erheben oder erlassen. Alleine die Formulierung „noch erheben“ ist eine Klatsche für die Gerechtigkeit vor Ort. In Bayern geht es um die Überlassung von 500 Millionen Euro an die Kommunen. In Stadtbergen handelt es sich alleine um einen Teil der Donnersbergstraße, dort haben die Anwohner Teile ihres Grundstücks für einen Gehweg abgegeben, auch Teile der Erstausstattung bereits bezahlt. „Man könnte den betroffenen Anwohnern einen Teil der Summe erlassen“, das geht jedoch nach dem fachlichen Rat der Juristen nicht. Der Stadtrat muss auf jeden Fall schnell handeln, 99 Prozent der Stadtberger haben die Erstausstattung bezahlt und auch dort wird man um einen normalen Ausbau nicht herumkommen. Letztendlich soll die Straße ein durchschnittliches „Lebensalter“ erreichen. Nach Meinung von Roland Mair wurde mehr Unordnung als Regelung in das Verfahren um die Straßenersterschließung und der Straßenausbaubeiträge gebracht.
22.04.2019 | Kommunalpolitik
Unser vorletzter Teil: Hauptbelastung ist in Stadtbergen der Landkreis Augsburg. Im laufenden Haushalt 2019 ist dieser mit über 8 Millionen Euro der höchste Ausgabenposten. Auf der Gegenseite sind die Ausgaben für die Sozialleistungen. Aber lesen Sie selbst ...
14.04.2019 | Kommunalpolitik
In der Haushaltsdebatte wird immer wieder die Einnahmensituation reklamiert. Die Fraktionen haben sich wenig Gedanken gemacht, wie wir das erfolgreich angehen können, oftmals folgen Aussagen, die immer nur einen Fokus haben: unnötig Flächen zu verbrauchen mit Nachteilen für das örtliche und regionale Klima. Wir schlagen für die Zukunft andere Handlungsoptionen vor.:
25.03.2019 | Kommunalpolitik
Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,
wie bekommt man den Verkehr aus unserer Stadt – die SPD Fraktion hat sich in den letzten Monaten immer wieder mit Initiativen im Stadtrat eingebracht. Auch in der Diskussion zur Verabschiedung der Haushaltssatzung war es uns ein wichtiger Punkt, diesen bereits zu Beginn der Rede zu stellen.
Der Verkehr in Stadtbergen ist unerträglich – wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Vorbereitungen getroffen, nutzen jedoch sie nicht.
Lesen Sie unsere Positionierung in der Stadtratssitzung am 14.03.2019: Weitere Teile unserer Haushaltsrede werden wir in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.
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22.07.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
03.08.2019, 16:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest der Stadtberger SPD
17.09.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben
10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen
04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist
02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor
01.07.2019 07:48 Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die
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Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.
Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes