Altglauscontainer sind keine Schönheit, störender jedoch sind Bürger, die zu nicht genehmigten Zeiten ihr Glas einwerfen oder mit einem Auto und lauten Anfahrgeräuschen die Ruhe der umliegende Anwohner stören. Eine mögiiche Entscheidung den Altglascontainer unter die Erde zu bringen, lösen auch o.a. Störungen nicht. Die Diskussion um ein Pilotprojekt ergab einen interessanten Schlagabtausch. Es wurde mit 14:10 Stimmen die Annahme des Pilotprojekt auf einen Unterflurcontainer abgelehnt. Lesen Sie unseren Redebeitrag in der Stadtratssitzung (vorgetragen von Matthias Künzel)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
das klingt auf den ersten Blick nicht schlecht: Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises bietet uns an, einen Glascontainer-Standort in ein Pilotprojekt aufzunehmen und sich zu etwa 1/3 an den Kosten zu beteiligen.
Erinnern wir uns an die Sitzung im Juni 2020, als es um den Antrag auf Verlegung eines Container-Standorts ging, an den sehenden Auges eine hochwertige Bebauung herangeführt wurde. Genau dieser Standort an der Pferseerstr./ Ecke Friedensstr. wird jetzt für die Pilotierung vorgeschlagen.
Bereits in der damaligen Sitzung kam die Idee einer Unterflurlösung auf. Jetzt kennen wir hierzu Zahlen. Von bis zu 45000 EUR Gesamtkosten müsste die Stadt bis zu 30000 EUR tragen. Bereits dieser Betrag ist nicht zu vernachlässigen.
Ein solches Pilotprojekt weckt aber auch Begehrlichkeiten an anderen Standorten. Diese werden wir dann nur schwer zurückweisen können. Ein Pilotprojekt ist eigentlich nur mit potentiellen Folgeprojekten zusammen zu betrachten. Sonst ist es ein Einzelprojekt, dass noch stärkere Rechtfertigung erfordert.
Angenommen wir würden anschließend jährlich auch nur einen weiteren Standort im Stadtgebiet umbauen, hätte die Stadt die Kosten von bis zu 45000 EUR alleine zu tragen. Um diesen Betrag einmal in ein Verhältnis zu setzen: Dabei handelt es sich überschlägig um 17% der Mehreinnahmen, die die Stadt aus der kürzlich beschlossenen Grundsteuererhöhung zu erwarten hat. Dies erscheint uns jedenfalls für eine größere Zahl von Standorten nicht vertretbar.
Sind wir ehrlich, nur diesen einen Standort, oder alternativ einen einzelnen anderen, umzubauen ist politisch kaum zu rechtfertigen. Ein Umbau einer erheblichen Zahl an weiteren Standorten bei bis zu 45.000 EUR Kosten je Standort verbietet sich aber auch angesichts unserer Haushaltslage.
Übrigens: Wer ein wenig im Internet zu dem Thema Unterflurcontainer recherchiert stößt schnell darauf, dass mit deren Errichtung die Diskussionen nicht zwingend beendet sind.
Wir lehnen deshalb den vorgeschlagenen Umbau ab und beantragen die dafür im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgesehenen Mittel zu streichen.
