SPD-Fraktion gewinnt neue Erkenntnisse beim Besuch in der Marktgemeinde Fischach

Veröffentlicht am 13.09.2020 in Ratsfraktion

Zum Ende der Sommerpause im Stadtrat nimmt sich die SPD-Fraktion Stadtbergen die Zeit, um eine andere Kommune in der Region zu besuchen. Vor zwei Jahren war es Nördlingen, im letzten Jahr war es Günzburg mit dem sozialdemokratischen Bürgermeister Gerd Jauernig und in diesem Jahr die Marktgemeinde Fischach. Das Ziel ist nicht nur die Kommune vor Ort kennen zu lernen, sondern auch mit dem Bürgermeister und den Mitgliedern der SPD-Fraktion das Gespräch über die kommunalpolitischen Herausforderungen zu diskutieren.

Bürgermeister Peter Ziegelmeier (SPD) berichtet, dass die Gemeinde Fischach das höchste Steueraufkommen im Landkreis hat. Nicht nur das weltweit agierende Unternehmen, die Molkerei Müller Milch, auch der Weinhandel Hauser und der Bürostuhlhersteller TopStar sind in Fischach ansässig. Das bedeutet für die kommunalpolitischen Vertreter eine große Herausforderung. Mit den Steuereinnahmen konnte die Gemeinde in den letzten Jahren viele kommunale Einrichtungen finanzieren. Die Einwohnerzahl der Marktgemeinde ist von 3.300 im Jahr 1983  bis heute auf aktuell 4.948 gestiegen.

Viele Menschen aus den Stadtrandgemeinden, wie zum Beispiel Stadtbergen, fragen in Fischach nach Bauplätzen und Wohnungen nach, weil die Baupreise in Stadtbergen auf fast 1.000 Euro gestiegen sind. Die Abhängigkeit von den unterschiedlichen Unternehmen hat natürlich auch bei einem wirtschaftlichen Abschwung Auswirkungen auf die Einnahmensituation in der Gemeinde. Der Stadtberger Fraktionsvorsitzende Roland Mair setzt in den letzten Jahren auf die innerstädtische Verdichtung, um zusätzliche Einwohner zu gewinnen. Die Einkommensteuer ist eine stetige und gleichbleibende Einnahme, gegenüber der Gewerbesteuer, die sehr stark schwanken kann.

Einen großen Vorteil sieht auch die 3. Bürgermeisterin Fischachs, Marianne Koos (SPD) in der Mitgliedschaft bei der Regionalentwicklung Stauden. Real West ist eine Vereinigung zur Förderung der Region. Die Organisation wird jährlich über das Europäische Programm ELER mit 1,5 Millionen Euro gefördert. Nur mit dieser finanziellen Förderung war es in den letzten Jahren möglich, das Naturfreibad zu bauen. Bürgermeister Peter Ziegelmeier ist auch stolz auf das Bad, das eine überregionale Bedeutung hat. Das durch das Bad verursachte Defizit von jährlich 150.000 Euro hält sich im Rahmen. Stadtrat Jürgen Brendel schlägt vor, ob wir nicht eine ähnliche Weiterentwicklung für das Stadtberger Gartenhallenbad in Angriff nehmen sollen, um das Bad für Besucher attraktiver zu machen und somit das sehr hohe jährliche Defizit zu verringern. Leider hat der Stadtrat Stadtbergen in den letzten Jahren, gegen die Stimmen der SPD, die Mitgliedschaft in Real West abgelehnt, so dass eine Finanzierung mit Europäischen Subventionen nicht möglich ist. „Stadtbergen läßt sich damit eine einmalige Chance entgehen, mit Leuchtturmprojekten die Attraktivität der Stadt zu erhöhen“, bedauert er die Entscheidung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Künzel zeigte sich beeindruckt vom planvollen und gemeinsamen Vorgehen des Bürgermeisters Ziegelmeier und des Gemeinderates: „Hier ist es den Gemeindeverantwortlichen in den vergangenen Jahren offensichtlich geschickt gelungen, die tatsächlichen Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Gestaltung der Gemeinde zu schaffen. Ein besonders schönes Beispiel dafür ist die vorgesehene Neugestaltung der Ortsmitte. Auch wenn Fischach deutlich kleiner ist als Stadtbergen, können wir hier so Manches als Anregung und auch Vorbild mitnehmen.“

Mit zahlreichen Erkenntnissen ausgestattet, kehrte die SPD-Fraktion nach Stadtbergen zurück. Einige gute Vorschläge werden in den nächsten Monaten im Stadtrat als Antrag eingebracht.

 
 

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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

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Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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