Matti Müller weist auf neues Förderprogramm für Stadtbergen hin
Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann möglicherweise schon in der nächsten Periode in Stadtbergen nicht mehr ausreichend gedeckt werden. Daher hat die SPD-Fraktion beantragt, baldmöglichst mit Planung und Bau einer neuen Einrichtung zu beginnen.
Bürgermeisterkandidat Matti Müller weist jetzt darauf hin, dass mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm des Bundes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ die Grundlage für eine umfangreiche Förderung dieser Maßnahme geschaffen wird. Im Unterschied zu bisherigen Programmen umfasse das neue Investitionsprogramm nicht nur Plätze für unter dreijährige Kinder, sondern für alle Kinder bis zum Schuleintritt. Es könnten damit 70-90 % der Kosten für diese Maßnahme gefördert werden. Das Gesetz solle rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft treten. Damit könne natürlich auch sofort mit der Planung begonnen werden, um baldmöglichst die Versorgung mit Kindergartenplätzen in Stadtbergen sicherzustellen. Auch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration bittet deshalb darum, derartige Vorhaben möglichst bald auf den Weg zu bringen. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes werden Unbedenklichkeitsbescheinigungen ausgestellt. „Ich habe die Erfahrung gemacht, dass die Gemeinde, die sich frühzeitig um Fördermittel bemüht, auch schneller in den Genuss dieser Gelder kommt“, betont der Bürgermeisterkandidat der SPD.
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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
