Sender - Empfänger-Problem: Hintergrundinformation zu einem Kommunikationsfehler innerhalb des Stadtrats

Veröffentlicht am 27.07.2020 in Allgemein
RolandMairStadtrat2020

vielleicht haben es viele nicht mitbekommen - aber die unterschiedlichen Rückmeldungen zwischen den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates können mittelfristig die Zusammenarbeit schaden (oder sogar zerstören) - Hintergrundinformationen vom SPD Fraktionsvorsitzenden Roland Mair

Alle Fraktionen hatten sich in den letzten Monaten immer wieder mit der Beteiligungsquote für die Donnersbergstraße beschäftigt. Wir lagen richtig: Die Sprecherin der Arbeitskreisgruppe, Elke John hat sich gestern ausdrücklich bei der SPD Fraktion bedankt:

Sehr geehrte Frau Schubert, sehr geehrte Herren Mair, Künzel und Brendel,

die Anlieger der Donnersbergstraße bedanken sich für das erreichte Ergebnis und für die gute Zusammenarbeit der Fraktionen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Elke John im Namen der Anlieger Donnersbergstraße

Zu Beginn der Woche hatte es nach einer breiten Zustimmung für den Kompromiss noch nicht danach ausgesehen. Die 90 Prozent Beteiligung wurde von vielen Fraktionen noch als Fixum angesehen. In den Tagen vor der Stadtratssitzung am 24. Juli 2020 wurden dann Spannen zwischen 70 und 90 Prozent genannt -man wollte sich jedoch in den unterschiedlichen Fraktionen noch abstimmen, ob man sich auf 80:20 einigen konnte. Dieses wäre beinahe gelungen – Viele Stadträte sind dabei über ihren Schatten gesprungen, auch als Fraktionsvorsitzender habe ich lange für die Beteiligung von 90 Prozent argumentiert. Das Lesen von zahlreichen Protokollen haben mich überzeugt, dass es auf Grund eines einmaligen Vorgangs einen Nachlass geben sollte.

Tobias Schmid schlug eine kurze Abstimmrunde kurz vor der Stadtratssitzung vor. Nachdem sich eine breite Mehrheit abzeichnete, hat Tobias Schmid vorgeschlagen, dass ich den Kompromissvorschlag nennen sollte. Die Grünen/Bündnis90, die Freien Wähler, die CSU und die SPD und vielleicht auch Pro Stadtbergen würden an einem Strang ziehen. Der Fraktionsvorsitzende von Pro Stadtbergen würde sich kurz vor Beginn der Stadtratssitzung melden. Per SMS informierte mich Tobias Schmid über die Zustimmung von Pro Stadtbergen.

Vielleicht habe ich es gefühlt, jedoch äußerte ich mich sehr vorsichtig über die Zusammenarbeit und der gemeinsamen Abstimmung aller Fraktionen im Stadtrat und es wäre auch einmalig und das erste Mal gewesen. Günter Oppel verwarf die erarbeitete Meinung und argumentierte für die Beteiligung von 90 Prozent, gleichzeitig bestritt er die Zustimmung an den CSU-Vorsitzenden, der nun wiederrum der Wählervereinigung „Pro Stadtbergen“ einen „Wortbruch“ entgegenschleuderte.

Ich bezeichne es als Kommunikationsdesaster innerhalb eines Kollegialorgans. Vielleicht war das Nicken zu Beginn der Sitzung von Günter Oppel ein Begrüßungszeichen – die beiden Gesprächspartner haben sich auf Grund des danach folgenden Dialog nicht über den gleichen Sachverhalt ausgetauscht: Das Ergebnis ist katastrophal – die Parteien und Wählervereinigungen im Stadtberger Stadtrat haben sich bei einem Sachverhalt nicht einigen können. Ein Stadtrat ist kein Harmoniegremium, bei bestimmten Sachverhalten kann aber auch abgestimmt, gemeinsam und einstimmig auftreten. Das ist am Donnerstag Abend nicht gelungen. Als Mitglied des Stadtrates seit 2002 arbeite ich an daran, dass die Kommune sich erfolgreich in der Zukunft bewährt. Der Glaube an die Idee habe ich in der letzten Stadtratssitzung fast begraben.

Für mich es eine Konsequenz, das man Sachverhalte, die lange Zeit strittig waren, nicht kurzfristig lösen kann. Die Gesprächspartner müssen sich Zeit nehmen, den Sachverhalt zu analysieren und die Vorgehensweise besprechen. Danach kann man beginnen, einen Kompromiss zu suchen. Die Beboachtung von letzter Woche zeigt, dass wir immer wieder in der Kommunikation ein Verständigungsproblem haben. Sachverhalte kommen nicht korrekt an – Rückmeldungen werden nicht korrekt verstanden. Nun gilt es aus den Erkenntnissen zu lernen und es künftig zu vermeiden.

 
 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender