Haushaltsdebatte 2022: Wichtige Zukunftsinvestition und warum wir zugestimmt haben

Veröffentlicht am 12.03.2022 in Allgemein

In einer Haushaltsdebatte ist es wichtig, den Blick auf die Zukunft zu richten. Auch die SPD-Fraktion hat in den letzten Monaten unterschiedliche Sachverhalte und Themen angestoßen, die in die Zukunft gerichtet sind. Ein besonderes Augenmerk legt unsere Fraktion auf Bildung, besonders für unseren Nachwuchs. So freuen wir uns, dass wir im Bereich der Schulen und der Bücherei besondere Highlights sehen.

Die SPD-Fraktion sieht die Stadt in einer schwierigen Situation, die Ursachen für die Situation haben wir aufgezeigt und nun muss sich zeigen, wie wir mit den Rahmenbedingungen umgehen werden. Wir werden unsere Verantwortung tragen und haben dem Haushalt zugestimmt. Auch dazu verweisen wir auf den untenstehenden Beitrag.

Die SPD-Fraktion hat die Entwicklung und die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen im Fokus. Es ist erfreulich, dass wir für unsere Stadtbücherei eine neue Einrichtung bekommen. Die Büchereileiterin engagiert sich seit ihrer Übernahme für eine aktuelle und attraktive Ausstattung, aktuelle Bücher und künftig auch in einer aktuellen Ausstattung vermitteln unseren Kindern die Lust und Freude am Lesen. Ein positiver Nebeneffekt ist die hohe Bezuschussung dieser Maßnahme.

Auch im Bereich der Schulen haben wir uns aufgrund der Pandemie für Entlüftungsanlagen eingesetzt. Im Vorfeld wurden immer wieder dezentrale Lüftungsanlagen ins Gespräch gebracht. Diese sind nicht nur im Betrieb sehr laut, auch im laufenden Betrieb sind diese sehr teuer.

Die SPD-Fraktion hat sich mit großer Energie für die raumlufttechnischen Anlagen eingesetzt, die einen aktiven Luftaustausch als Technik haben und unsere Kinder mehr schützen. Einige Schulen im Landkreis haben das Stadtberger Modell als Blaupause verwendet und auf ihre eigene Kommune übertragen. Die Anlagen sind teuer, mit der finanziellen Förderung der Bundesanstalt für Arbeit ist es tragbar. Unsere Stadtberger Schüler sind geschützt und kommen hoffentlich gesund durch künftige Wellen von irgendwelchen Grippeviren.

Die SPD-Fraktion arbeitet konstruktiv an der Weiterentwicklung der Kommune mit, wir sind nicht mit allen Entwicklungen und Entscheidungen zufrieden, manchmal fehlt uns die einheitliche Vorgehensweise. Gleichwohl sind wir mit unserem Stadtkämmerer und dem Landratsamt im Gleichklang.

( Zitiert nach den unterschiedlichen Genehmigungsbescheiden )

Die Finanzplanung 2023 bis 2025 stellt sich nicht wirklich positiver dar als der Haushaltsplan 2021. Kurzfristig ist es zwingend, die Ertragsseite zu verbessern (z. B. Erhöhung der Steuern, Gebühren, Beiträge und dergleichen), um die Aufwandsseite zu minimieren.

In der Haushaltsrede sind Ansätze, um Einnahmen zu generieren und eine positive Entwicklung unserer Stadt voranzutreiben. Wenn alle Fraktionen sich an die Vorschläge beteiligen und diese konsequenter berücksichtigen, dann gibt es den Lichtblick aus dem finanziellen Dilemma zu entkommen. Unsere Zustimmung zum Haushalt ist keine Freigabe für das Wirtschaften der letzten Jahre, sondern ein Vorschuss für das aktuelle Jahr.

 
 

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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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