Haushaltsdebatte 2022: Herausforderungen

Veröffentlicht am 28.02.2022 in Allgemein

Unsere Kommune steht vor hohen finanziellen Herausforderungen. Im folgenden Text wollen wir einen kleinen Ausschnitt zeigen, in welchen Bereichen wir einen Großteil unserer Steuereinnahmen stecken. Das zeigt auch das Dilemma auf, vor dem wir stehen. Was können wir verschieben? Was müssen wir machen? Diesen Spagat stellt sich der Stadtrat in jedem Jahr.

Unsere Stadt hat aufgrund der Renovierung und Entwicklung im Nachwuchs eine große Bürde zu tragen, die Sanierung der Oswald-Merk-Halle in Leitershofen mit 2,9 Millionen, die Kindergartenerweiterung am Reiterweg mit 7,2 Millionen, sowie die nächste Planung bereits in Leitershofen mit 4,9 Millionen und die Finanzierung des Baus von 10 preisgünstigen Wohnungen am alten Feuerwehrhaus. Wir greifen uns den Kindergarten am Reiterweg mit 7,2 Mio Euro heraus, dort erwarten wir eine staatliche Förderung von 2 Millionen – von Staatsministerin des Familienministerium wurden Zuschüssen gestrichen und lassen eine Stadt wie Stadtbergen im Regen stehen. Wir müssen bei künftigen Bauvorhaben über die zusätzlichen/teuren Ausstattungen nachdenken. Angesichts der finanziellen Situation sind wir zu dieser Maßnahme gezwungen und können wertvolle Finanzmittel sparen, also mehr Standardbauten und weniger zusätzliche Maßnahmen, die wir nicht subventioniert bekommen. Bei jeder Maßnahme sollten wir das berücksichtigen.

 
 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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