Haushaltsdebatte 2022: Sparvorschläge

Veröffentlicht am 26.02.2022 in Allgemein

Auch in unserem privaten Bereich muss man manchmal aufgrund von Schicksalsschlägen, Arbeitslosigkeit oder Verlust eines Einkommens seine Ausgabensituation prüfen und ggfs. auch liebgewonnene Dinge wie zum Beispiel den Urlaub streichen. In öffentlichen Haushalten ist man gezwungen, mit dem überlassenen Geld der Bürger sorgfältig umzugehen. Aktive Haushaltspolitik bedeutet mit Investitionen die Einkünfte von morgen zu sichern oder mit steuerlich finanzierten Geldern Defizite der gesellschaftlichen Entwicklung zu mindern und zu lösen.

Sparen bedeutet überflüssige Maßnahmen zu streichen, notwendige Maßnahmen kostengünstiger zu lösen oder vielleicht zu streichen unter der Gefahr, dass in Zukunft ein größerer Schaden entsteht. Fragt man die Menschen, dann werden Sachverhalte genannt, die man selbst nicht oder nicht so häufig braucht. Jede Maßnahme schmerzt die betroffene Gruppe, deswegen ist es oftmals schwer diese zu streichen. Man findet viele Gründe, warum man die öffentliche geförderte Unterstützung weiterhin benötigt. Im letzten Jahr hat sich eine Fraktion im Stadtrat die Mühe gemacht, scharfe Einschnitte zu machen. Die Reduzierungen wurden abgelehnt, weil die Maßnahme sehr wichtig für die Kommune war. Ein paar Beispiele hat die SPD-Fraktion in der aktuellen Haushaltsdebatte genannt.

Nun die Frage an Sie, welche Maßnahme ist in Stadtbergen überflüssig? Wir sind gespannt auf Ihre Vorschläge. Lesen Sie jedoch zuerst unseren weiteren Beitrag.

In der letzten Haushaltsdebatte hatte eine Fraktion, Vorschläge zur Kostenreduzierung gemacht –Kostenträger wie das Jugendzentrum Inside oder die Vereinsförderung oder die Art, wie wir Buchhaltung in Stadtbergen organisieren, wurden vorgeschlagen, zu überdenken. Viele Punkte wurden während des Jahres in den Ausschüssen und im Stadtrat diskutiert und abgelehnt.

Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen nicht weniger Betreuungsmaßnahmen, sondern angesichts von Konsequenzen der Pandemie eher mehr, die Schilderung des Jugendbeauftragten war schockierend und beerdigte schnell den Gedanken. Die Vereine benötigen nicht weniger Geld, sondern es drückt den Vereinen an allen Ecken. Es sind die Vereinsflächen, die aufgrund der steigenden Energiepreise mit höheren Preisen gepflegt werden müssen. Die doppische Buchhaltung zeigt die Baustellen dieser Stadt, ist ehrlich und transparent und das müssen wir aushalten und finanziell lösen und dazu sind wir aktuell zunehmend nicht mehr in der Lage

 
 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender