Die Grundsteuer in Stadtbergen wird erhöht. Es sind bei einem durchschnittlichen Grundstück mit 350 Quadratmeter wenige Euro im Jahr. In der Diskussion war auch eine Erhöhung auf 390 Punkte, dass hätte der Finanzkraft von STadtbergen gutgetan, jedoch gab es nur bei 350 Punkte eine breite Mehrheit. Nun heisst es weiter intensiv zu arbeiten, um den Konkurs in Stadtbergen abzuwenden.
Unseren Redebeitrag sehen Sie unten:
Steuern zu erhöhen, ist nicht die Lieblingsbeschäftigung (siehe Koalitionsverhandlungen) von Politiker:innen und entfacht einen Sturm der Entrüstung bei denen, die schon immer dagegen waren, bei denen, die gerne mit dem Finger auf andere zeigen wollen und natürlich bei unserem Steuerzahler. Letztendlich hat das Landratsamt den Finger erhoben und in unsere Wunde gelegt, dass wir im Bereich der Einnahmen mit Ausnahme der Kampfhunde seit Jahren wenig gemacht haben.
Nachdem wir nun in den letzten Jahren bis auf Eurobasis gespart und Investitionen aufgeschoben haben, können wir nicht so weiter machen (weiterwursteln). Wir haben in den letzten Jahren von allen Fraktionen unterschiedliche Vorschläge gemacht, die das gewünschte Ziel, einer Haushaltkonsolidierung haben, nicht erreicht hat.
Eine dauerhafte Konsolidierung ist nur möglich, wenn sowohl auf die Einnahmen als auf die Ausgaben geachtet wird. Wir haben in den letzten Jahren (Jahrzehnten) nur homöopathisch die Einnahmen erhöht (siehe Schwimmbad). Nachdem Erhöhungen immer für Diskussionen sorgen, und auch bei dieser Steuer so sein wird, bin ich der Meinung, dass es eine gerechte Steuer ist, weil sie jeden trifft und deswegen ist die SPD-Fraktion für die Erhöhung.
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Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
