Stadtratssitzung am Donnerstag, den 25.10.2018

Veröffentlicht am 20.10.2018 in Allgemein

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 25.10.2018

Nachdem es immer wieder Kritik an der fehlenden Transparenz gibt, hat sich die SPD entschlossen, die Tagesordnungspunkte aus dem öffentlichen Teil auf der Homepage zu veröffentlichen:

Tagesordnung:
 Öffentlicher Teil
 1. Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte am Reiterweg – Genehmigung der Ausführungsplanung Vorlage: 2018/0209
 2. Baugebiet „Im Anger Teil I“ – grundsätzliche Festlegungen zur Gestaltung des „Mozartplatzes“ Vorlage: 2018/0210
 3.  Ortsrecht; Satzung und Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen; Empfehlungsbeschluss des Verwaltungsausschusses vom 11.10.2018; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0213
 4. Antrag für die Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten in Stadtbergen; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0214

 
 

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Termine

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01.02.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Aktionstand für das Volksbegehren

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 27.11.2018

Öffentlicher Teil
 
1.  Bebauungsplan L 88 „Im Anger Teil I“ – Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfes; Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung Vorlage: 2018/0215
 
2.  Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Ergebnis des Gesprächs mit der Fachaufsicht; Beschluss zum weiteren Vorgehen Vorlage: 2018/0246
 
3.  Resolution für ein offenes Stadtbergen, in dem Flüchtlinge eine neue Heimat finden; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0245
 
4.  Vollzug kommunalrechtlicher Vorschriften; Art. 19 GO i.V.m. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLkrWG; Niederlegung des Ehrenamts als Mitglied des Stadtrats Stadtbergen durch Frau Dr. Simone Strohmayr; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0239
 
5.  Betriebsabrechnung 2016 - 2017 und Gebührenkalkulation 2019 - 2022 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Beschluss über die Gebührensätze ab 01.01.2019 Vorlage: 2018/0242
 
6.  Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Stadtbergen (Entwässerungssatzung - EWS) vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 13.03.2015; Einführung getrennter Abwassergebühren; Beschluss über den Erlass einer 2. Änderungssatzung Vorlage: 2018/0243
 
7.  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Stadtbergen vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 28.07.2017; Einführung getrennter Abwassergebühren; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0244
 
8.  Verschiedenes