Unsere Stellungsnahme auf den Leserbrief von Gotthard Biallas

Veröffentlicht am 04.08.2018 in Kommunalpolitik

Am Donnerstag, den 1. August veröffentlichte die Augsburger Allgemeinen einen Leserbrief von Gotthard Biallas zur Ansiedelung der Universitätsklinik unter dem Titel „St. Florian lässt grüßen“. Man muss seine Leserbriefe häufiger lesen, jedoch kommt immer wieder heraus, dass er die Meinung von 63 Prozent oder 3344 Stadtberger nicht akzeptiert. Unsere Stellungsnahme auf seinen Leserbrief.

Der Eindruck von Gotthard Biallas vom zielstrebigen Zupacken des Neusäßer Bürgermeister täuscht nicht. Aktuell werden mögliche Chancen nicht genutzt, um die Vorteile der Universitätsklinik für Stadtbergen zu nutzen. Es gibt nördlich der B300 einige Möglichkeiten zusätzliches Gewerbe anzusiedeln. Weiterhin beschäftigt sich die Stadtspitze nicht im Ansatz mit der Möglichkeit der urbanen Bebauung um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Mit der Einführung des urbanen Bauens können Kommunen zukünftig auch in Gewerbegebieten neue Wohnungen bauen. Sankt Florian ist nicht von den Stadtberger Bürgern verursacht, die sich bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent mit 64 Prozent gegen ein neues Gewerbegebiet ausgesprochen haben.

 
 

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Bauausschuss am Dienstag, den 08.01.2019

Öffentlicher Teil
 
1.  Bauanträge

1.1 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Lindenmahdstraße/Ecke St.-AfraStraße, Fl.-Nrn.: 406/2 und 406/4 Vorlage: 2019/0014

1.2 Neubau eines Doppelhauses, Ackerweg 3, 3a Vorlage: 2018/0266

1.3 Neubau einer Doppelhaushälfte, Elmer-Fryar-Ring 98 Vorlage: 2019/0015

1.4 Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Praxisräumen für Physiotherapie, Haldenweg 5b Vorlage: 2018/0263
 
2. Formlose Anfragen

2.1 Formlose Anfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Krippackerstraße 9 Vorlage: 2018/0267

2.2 Formlose Anfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport, Elias-Holl-Straße 26, 26a Vorlage: 2019/0017
 
3.  Verschiedenes

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 27.11.2018

Öffentlicher Teil
 
1.  Bebauungsplan L 88 „Im Anger Teil I“ – Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfes; Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung Vorlage: 2018/0215
 
2.  Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Reiterweg; Ergebnis des Gesprächs mit der Fachaufsicht; Beschluss zum weiteren Vorgehen Vorlage: 2018/0246
 
3.  Resolution für ein offenes Stadtbergen, in dem Flüchtlinge eine neue Heimat finden; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0245
 
4.  Vollzug kommunalrechtlicher Vorschriften; Art. 19 GO i.V.m. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLkrWG; Niederlegung des Ehrenamts als Mitglied des Stadtrats Stadtbergen durch Frau Dr. Simone Strohmayr; Beschlussfassung Vorlage: 2018/0239
 
5.  Betriebsabrechnung 2016 - 2017 und Gebührenkalkulation 2019 - 2022 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Beschluss über die Gebührensätze ab 01.01.2019 Vorlage: 2018/0242
 
6.  Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Stadtbergen (Entwässerungssatzung - EWS) vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 13.03.2015; Einführung getrennter Abwassergebühren; Beschluss über den Erlass einer 2. Änderungssatzung Vorlage: 2018/0243
 
7.  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Stadtbergen vom 28.09.2012 zuletzt geändert am 28.07.2017; Einführung getrennter Abwassergebühren; Satzungsbeschluss Vorlage: 2018/0244
 
8.  Verschiedenes