Eines muss klar sein –der Ordnungsdienst ist der Partner von Sicherheit und schützt in Stadtbergen nicht nur vor Alkoholismus, Wildbisler und Vandalismus, sondern auch die Stadtberger selbst, z.B. wenn dieser ohne Licht am Fahrrad sich selbst gefährdet.
Falls sich nun das Auto des Ordnungsdienst einem Fahrradfahrer nähert, dann hat das nichts mit einer Verfolgung zum tun, sondern es gehört zum Aufgabenbereich des Ordnungsdienstes. Welches Irrlicht reitet den Fraktionsvorsitzenden von Pro Stadtbergen dieses als Verfolgungsjagd zu bezeichnen. Mit der Stimme des Fraktionsvorsitzenden der CSU, Josef Kleindienst und des Bürgermeisters, Paul Metz wurde dem Antrag des SPD Fraktionsvorsitzenden Roland Mair stattgegeben. Damit machen wir die Arbeit des Ordnungsdienstes transparenter und die betroffenen Stadtberger Bürger sehen in einem näher kommenden Fahrzeug keinen Gefährder, sondern verhalten sich dem Ordnungsdienst partnerschaftlich.
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07.05.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
04.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
02.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen
Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.
Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.
Was wollen wir stattdessen tun:
Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.
vielen Dank.
Roland Mair
Fraktionsvorsitzender
Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes