Am Wochenende ist der Fraktionsvorsitzende der SPD, Roland Mair von unterschiedlichen Stadtbergern angesprochen und angeschrieben worden, der Nutzungsänderung eines Doppelhauses in eine Flüchtlingsunterkunft im Elmer-Fryar-Ring 94 und 96 zu widersprechen. Teilweise sind die Schreiben mit einem massiven Druck verbunden.
Es ist die Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes in eine Unterkunft für Flüchtlinge vorgesehen. Im Gebäude sollen 18 Personen untergebracht werden. Bauliche Änderungen werden am Gebäude nicht vorgenommen.
Die Art der Nutzung ist als Anlage für soziale Zwecke im allgemeinen Wohngebiet zulässig.
Die Stellplatzsatzung der Stadt Stadtbergen enthält für Flüchtlingsunterkünfte keine Regelung. Die Richtzahlen der Garagen- und Stellplatzverordnung (GaStellV) sehen 1 Stellplatz je 30 Betten, mindestens aber drei Stellplätze vor. Die notwendigen drei Stellplätze werden auf dem Grundstück nachgewiesen.
Ich habe mir den Sachverhalt vor Ort angeschaut, ich habe auch mit den Menschen aus Syrien und Afghanistan gesprochen und die Unterlagen geprüft.
Unanhängig von dem Sachverhalt, dass dort Flüchtlinge untergebracht sind, entspricht das Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Gleichzeitig erkenne ich die Verunsicherung, die von den Nachbarn geäußert wird. Aktuell stehen wir mit dem Rücken zur Wand, weil an der Straßenbahnendhaltestelle in einem Gebäude 46 Menschen untergebracht sind. Weitere Unterkünfte werden auch in Stadtbergen und auch in anderen Kommunen gebraucht. Ich bin mit dir einer Meinung, dass die Kommunikation nicht transparent war.
Ich habe gerade mit dem Flüchtlingsrat telefoniert, diese ehrenamtlichen Helfer sind aktuell sehr wenig. Der Flüchtlingsrat ist an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit.
Wichtig wäre es eine Unterstützung für diese Menschen im FryarCircle zu organisieren – es sind Menschen, die über tausende von Kilometern hinter sich haben.
Die Bauchschmerzen sind angekommen. Viele Flüchtlinge, ob nun junge Männer aus unterschiedlichen Ländern, als auch Familien leben friedlich mit ihren Nachbarn zusammen.
Wichtig ist die Argumente abzuwägen, unsere Einflußmöglichkeiten zu diskutieren und danach Maßnahmen einzuleiten, unabhängig von der Nutzungsänderung.
| Besucher: | 663529 |
| Heute: | 64 |
| Online: | 2 |
