Jahreshauptversammlung der SPD Stadtbergen

Veröffentlicht am 06.07.2018 in Ortsverein

Die SPD Stadtbergen ehrte am vergangen Montag einige Mitglieder für ihre langwährende Treue und Loyalität. In einer Zeit des ständigen Wandels freut es uns besonders den Genossen Dieter Stummer (50 Jahre Mitgliedschaft), Joachim Seebacher, Wolfgang Fetzer und Wolfgang Rödig (40 Jahre Mitgliedschaft) für ihr besonderes Engagement zu danken.

Auch der Stadtberger Landtagsabgeordnete Herbert Woerlein wurde für seine zehnjährige Mitgliedschaft geehrt. Aus gegebenem Anlass ist die aktuelle Flüchtlingspolitik Thema der Jahreshauptversammlung gewesen.

Stellvertretender Vorsitzender Yousri Bribech fasst die Position der Stadtberger SPD zusammen: „Die Bestrebungen des Innenministers Horst Seehofer und Ministerpräsidenten Markus Söder zeichnen ein falsches Bild der Realität und spalten nicht nur die Union, sondern die gesamte Gesellschaft. Die Stadtberger SPD fordert: Es muss endlich Schluss sein mit der permanenten Rechtspolemik. In Deutschland befinden sich bereits über eine Million Flüchtlinge. Mit diesen muss gearbeitet werden. Anstatt ständig weiter zu hetzen, sollte man sich Gedanken machen, wie wir tatsächliche Fortschritte in der Flüchtlingspolitik erreichen. Dazu, so ist sich die SPD Stadtbergen sicher, braucht es ein starkes und einiges Europa.“ Auf kommunaler Ebene in Stadtbergen gibt es auf Initiative der SPD einen Flüchtlingsrat und eine einstimmige Resolution des Stadtrates gegen Fremdenfeindlichkeit und für die Integration von Flüchtlingen. Nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Roland Mair tragen die Rahmenbedingungen zu einem friedlichen Miteinander bei. Die Flüchtlinge sind fester Bestandteil der Stadtberger Gesellschaft und keine Verbrecher und Kriminelle, wie es die Vertreter der CSU es darstellen. 

 
 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender