Willkommen bei der SPD Stadtbergen

Schnelles Internet ist für viele Gewerbetreibende ein wichtiger Standortfaktor. In vielen Stadtteilen Stadtbergens stehen gewerbliche und private Nutzer allerdings auf der "Standspur". Das soll sich nach dem Willen der SPD ändern. In einem Antrag an Bürgermeister und Stadtrat pocht die SPD darauf, dass sich die Stadt rechtzeitig Zuschüsse für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen sichert.
Hier geht's zum Antrag:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Metz,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,

im Auftrag meiner Fraktion stelle ich folgenden Antrag:

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat ein neues mit 500 Mio. € dotiertes Breitbandförderprogramm aufgelegt. Laut Ministerium bietet diese neue Förderrichtlinie den bayerischen Kommunen die Chance, in ihrem Gemeindegebiet den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Insgesamt genehmigte die EU-Kommission sogar einen Beihilfewert von 2 Mrd. €.
Auch Stadtbergen ist noch nicht ausreichend im Bereich der Breitbandtechnologie versorgt, selbst wenn die maximalen Werte des Breitbandkatasters zugrunde gelegt werden. Gleichzeitig stellt dieses Hochgeschwindigkeitsnetz jedoch einen wichtigen Standortfaktor dar. Dies zeigte offensichtlich auch die Informationsveranstaltung zur Breitbandförderung für alle Bürgermeister Schwabens am 19. Februar 2013 in Neusäß auf. Unter diesem Gesichtspunkt ist gerade die Unterversorgung im Gewerbegebiet Virchow-Viertel ein Ärgernis. Aber auch Haushalte und zahlreiche kleinere Betriebe in den anderen Stadtteilen sind benachteiligt.

Daher beantragt die SPD-Fraktion, den Stadtrat über die bisherigen Bemühungen der Stadt, die Breitbandversorgung in Stadtbergen zu verbessern, zu informieren. Wir bitten um Bearbeitung folgender Fragen:
• War Stadtbergen bei der Roadshow in Neusäß vertreten? Wenn ja, welche Schlüsse sind aus den Infos zu ziehen?
• Wurde mittlerweile Kontakt zum Bayerischen Breitbandzentrum und zu den Netzbetreibern aufgenommen mit dem Ziel, die Versorgung zu verbessern?
• Wurde beim Jahrestreffen der Gewerbetreibenden auch die Breitbandversorgung thematisiert?
• Gibt es konkrete Pläne, die Breitbandversorgung auch in Stadtbergen auf das im Förderprogramm fixierte Ziel hin (jeden Haushalt mit 50 MBit oder mehr zu versorgen) auszubauen? Wenn nein, wären diesbezügliche Aktivitäten nicht sinnvoll?

Ich danke Ihnen für Ihre Bemühungen und die der Verwaltung.
Mit freundlichen Grüßen

Herbert Woerlein
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Stadtbergen