Herbert Woerlein mahnt zu Besonnenheit in Sachen BOS

Veröffentlicht am 11.09.2011 in Kommunalpolitik

Eigentlich standen bei der Stadtteilveranstaltung für Deuringen im Pfarrheim St. Gabriel am 6. September die Themen „Stadtbergen, die ökologische und gesunde Stadt“ sowie „Zukunft für Jung und Alt“ auf dem Programm. Auch erläuterte Woerlein im Laufe des Abends seine Visionen hierzu und gab Beispiele für geplante Maßnahmen, doch begann der Abend mit dem Tagesthema, über das die AZ am selben Tag ausführlich berichtet hatte: BOS (Kurzfassung für „Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Bayern“).

Stadtverwaltung und der amtierende Bürgermeister hatten sich zu Recht über Zeitdruck und mangelnde Informationspolitik beklagt. Vertreter der Projektgruppe Diginet im Bayerischen Innenministerium hätten diese Vorwürfe zurückgewiesen.

Woerlein bezog in dieser Sache klar Stellung. Er stellte fest, dass für ihn eine Montage der geplanten Antennen nicht in Frage komme, bevor nicht alle Fakten auf dem Tisch lägen. Bis zur Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 15. September erwarte er, dass Diginet dem Ausschuss konkrete Emissionswerte vorlege. Werde der Stadtberger Wert nicht überschritten, würden er und die Ausschussmitglieder der SPD dem Stadtrat empfehlen, der Montage zuzustimmen. Seien die Werte höher, müsse über einen anderen Standort verhandelt werden.

Abschließend betonte Woerlein, dass die Sache des Behördenfunks an sich ja zu unterstützen sei. Wenn über Digitalfunk ein zusammenhängendes Funknetz entstehe, über das Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr ihre Kräfte bündeln könnten, dann sei das eine begrüßenswerte technische Neuerung zum Wohle der Bürger in einer Notlage.

 
 

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