Unsere Meinung zum Haushalt in Stadtbergen
Reden zum Haushalt sind häufig Schaufenster reden – intensive Diskussionen werden provokativ auf positive Darstellungen der eigenen Fraktion reduziert. Häufig habe ich mich gefragt, warum bestimmte Redner sich in der Haushaltsrede um 180 Grad gedreht haben. Es ist egal – der Haushalt ist beschlossen. Die SPD-Fraktion hat ihre Meinung zu den Haushaltsberatungen und einzelnen Punkten dargestellt. Die Haushaltsrede steht im Downloadbereich, unsere Meinung zum gesamten Haushalt lesen Sie unten.
Die Haushaltsberatungen 2024 vergleichen wir mit einem Marathonlauf. Im November bis Januar 2024 wurden die Kostenpositionen sachlich, unaufgeregt und überlegt hingenommen. Die SPD-Fraktion hatte in den Vorjahren vor der schlechten, finanziellen Situation gewarnt. Wir blieben mit dem Bürgermeister allein. Neben einer Prüfung der Ausgaben müssen die Einnahmen, Abgaben und Steuern geprüft und angepasst werden. Die Richtung kann nach oben oder auch nach unten gehen.
Im letzten Teil der Haushaltsberatungen kam dann Hektik auf, teilweise übertriebene Hektik. Wir haben heute einen Entwurf zur Haushaltssatzung, der mit heißer Nadel gestrickt ist. Viele Einsparungen müssen nach der Verabschiedung in den Ausschüssen auf Umsetzung diskutiert werden. Die Tendenz ist klar: Langjährige Entwicklungen im Ausgabenbereich und Einnahmenbereich werden verändert. Wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Die Attraktivität unserer Kommune ist wichtig – bei den Menschen und Unternehmen.
Die SPD-Fraktion hat mit den Vorschlägen zur Grund- und Gewerbesteuererhöhung Mehreinnahmen im sechsstelligen Bereich ermöglicht. Wir beteiligen uns an der maßvollen Erhöhung
• des Ferienprogramms
• der freiwilligen Schülerbeförderung
• der Neuausrichtung und finanziellen Erhöhung der Hausaufgabenbetreuung.
Wir sehen Diskussionsbedarf bei der Bücherei in Leitershofen, beim Nachtbus. Auch die stark schwankenden Defizite im Bereich des Bürgersaals müssen wir unter die Lupe nehmen. Wir warten auf die Vorschläge der Fachabteilung.
Damit übernimmt die SPD-Fraktion die Verantwortung für die höheren Einnahmen und dem unserer Meinung nach maßvollen Anhebungen bei den freiwilligen Leistungen.
Die Bemühungen bei den einzelnen Haushaltspositionen von der Finanzverwaltung sehen wir positiv. Wir glauben nicht so richtig an die positive Selbsterfüllung. Die einzelnen Positionen stellen wir im Finanzbericht gegenüber.
Unter dem Strich haben wir den Marathonlauf der Haushaltsberatungen schwer erschöpft überlebt. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist für das Jahr 2024 gegeben.
