Wohnen, vor allem preisgünstiges Wohnen ist wichtig. Auf der anderen Seite können wir nicht alles verbauen, dieses würde die Schönheit von Stadtbergen zerstören. Die SPD hat sich viele Gedanken gemacht, wie wir diesem Spagat zwischen Preisgünstigen Wohnen und Flächenfraß entgegnen können. Weiterhin werden in Stadtbergen zu viele Sachverhalte hinter verschlossenen Türen behandelt - wir haben bereits in der Vergangenheit Stärke gezeigt und wichtige Sachverhalte wie zum Beispiel die Zupflasterung der Fläche südlich der B300 transparent dargestellt ohne Persönlichkeitsrechte zu gefährden. In der Vergangenheit haben Sie sicherlich bemerkt, das uns das Gespräch wichtig ist - wir wollen Transparenz mit Offenheit erreichen. Um diese Werte zu stärken, liegt die Verantwortung bei Ihnen, geben Sie der Liste 5 (SPD) Ihre Stimme.
Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass die Stadt nur dann neue Baugebiete in
maßvollem Rahmen ausweist, wenn sie selbst in den Besitz dieser Grundstücke kommen
kann. Dies würde es auch ermöglichen, das Wohnbauförderprogramm für die Stadtberger
Bevölkerung weiterzuführen. So behält Stadtbergen die Planungshoheit und ist nicht dem
Druck der Hedgefonds ausgeliefert. Nicht der kurzfristige Mammon, sondern langfristiges
und vorausschauendes Planen und Handeln soll im Mittelpunkt der Gemeindepolitik stehen.
Alle BürgerInnen erhalten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens die Möglichkeit, sich zu der
Planung zu äußern. Vielfach erreichen sie aber die erforderlichen Informationen dazu nicht.
Eine Zeitungsanzeige ist dafür nicht genug. Alle von Planungen betroffenen BürgerInnen
sollten daher unmittelbar schriftlich über das Verfahren informiert werden. Es darf auch
nicht – wie geschehen – passieren, dass BürgerInnen im Bauleitplanverfahren keine
Informationen darüber erhalten, dass erforderliche Abstandsflächen nicht eingehalten
werden können. Wir setzen uns daher für einen Ausbau der Bürgerbeteiligung über das
gesetzliche Maß hinaus ein und sehen dies als zwingend erforderlich und zeitgemäß an. Auch
bei Einzelbaugenehmigungen sind die betroffenen Nachbarn von der Planung in Kenntnis zu
setzen. Das Gespräch mit den BürgerInnen trägt hier wesentlich mehr zur Akzeptanz für
einzelne Bauvorhaben bei als das rein formale Einhalten von Verfahrensabläufen.
