Willkommen bei der SPD Stadtbergen

Die Genossen aus Stadtbergen erlebten in der Jahreshauptversammlung einen sehr positiv gestimmten Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Fromm. Die eindeutige Ablehnung des Gewerbegebiets mit einer fast Zwei Drittel Mehrheit und die Beteiligung von jedem zweiten Stadtberger am Bürgerentscheid war der Grund seiner Freude. Auf der Agenda stand heute neben den Berichten aus den unterschiedlichen Gremien auch die Wahl der Delegierten zum Bundeswahlkreis Augsburg-Land.

Im Bericht des Vorsitzenden nahm die Vorbereitungen auf das Bürgerbegehren einen großen Raum ein und Dieter Fromm schilderte wie er von einem Stadtberger Bürger bereits im letzten Sommer von genauen Planungen für das Gewerbegebiet Kenntnis erhielt. Das Sammeln der Unterschriften war eine große Motivation für die Parteispitze, neben den eigenen Genossen ist es auch gelungen, Multiplikatoren für die Aktion zu gewinnen. Das Ergebnis sprach für sich, statt der erforderlichen 1065 Unterschriften wurde die doppelte Zahl eingesammelt. Der Ausgang ist bekannt – in Stadtbergen wird es in den nächsten Jahren keine Ausweisung eines Gewerbegebiets mehr geben. Neben dem Bürgerentscheid beteiligte sich der Ortsverein am Weihnachtsmarkt und Parteitagen, auch das traditionelle Sommerfest war im Programm enthalten. Kleeblatt und Flugblätter gehörten ebenso dazu wie die philosophische Veranstaltung vom Dr. Ludwig Fink.

Der Fraktionsvorsitzende, Roland Mair berichtete aus der Arbeit im Stadtrat. Für Roland Mair steht die Kollegialität und Zusammenarbeit der Stadträte, aber auch die Transparenz der Entscheidungsfindung im Mittelpunkt. „Leider erleben wir aktuell eine konträre Entwicklung, viele Themen werden im nichtöffentlichen Teil behandelt“ kritisiert Roland Mair. Er hofft jedoch, dass dieses eindeutige Ergebnis nun eine Änderung herbeiführt. Weiterhin kritisiert er das Einknicken gegenüber Investoren, die nicht bereit sind, preisgünstige Wohnungen und Sozialwohnungen zu bauen. „Stadtbergen verändert sich nicht zum Positiven – Massive Bebauung ohne Berücksichtigung berechtigter Interessen sowie Ablehnung von Maßnahmen, die die Transparenz, wie zum Beispiel Bürgerhaushalt, erhöhen, erschwert uns die Zusammenarbeit mit der CSU“ unterstreicht Roland Mair. Hoffnungslos ist der Fraktionsvorsitzende nicht, denn in der CSU gibt es Kräfte, die eine Zusammenarbeit wünschen und hebt damit den Fraktionsvorsitzenden Josef Kleindienst hervor. Sehr gut ist die Zusammenarbeit mit den Grünen, mit den viele Gemeinsamkeiten vorhanden sind.

Den beiden Berichten folgte eine intensive Diskussion der Mitglieder, die mit sachlich fundierten Fragen und Aussagen die künftige Entwicklung von Stadtbergen aufzeigten.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr wurde nicht müde die Maßnahmen zur Integration von Asylbewerbern zu beschleunigen. Den Vorschlag der CSU akzeptiert sie auf keinen Fall. Es handelt sich um ein reines Ausgrenzungsgesetz, das gegen die Verfassung verstößt. Es diskriminiert Menschen aufgrund ihrer Herkunft. Eine Herausforderung wird der Umgang mit der AfD sein, oder genauer mit den Wählern der AfD. Viele Themen der AfD sind rückwärtsgewandt und entsprechen nicht den Grundsätzen einer offenen und fairen Gesellschaft.

Gewählt wurden als Delegierte für den Bundeswahlkreis Dieter Fromm, Bärbel Schubert, Ulrich Fetzer, Steffi Trinker und Werner Schlosser.