Haushalt zugestimmt

Veröffentlicht am 25.03.2018 in Kommunalpolitik

Unser Haushalt ist in Ordnung, keine finanziellen Wahnideen auch nicht viel Neues, die Impulse von der SPD Fraktion wie die Verbesserung der Fahrradlandschaft oder ide Baumpflanzaktion sind enthalten.

In der Haushaltsrede hat die SPD Fraktion in die Zukunft geschaut, wir haben Lösungswege für die ungelösten Probleme unserer Stadt aufgezeigt. Im einzelnen handelte es sich um

  1. Grundstücksankäufe
  2. Umwandelung des ZK zur Universitätsklinik
  3. Straßenbahnlinie 5
  4. Ortskerngestaltung
  5. Fahrradverkehr
  6. Lärmschutzmaßnahmen

Folgende Punkte sind uns positiv aufgefallen:

  • Der Bürgermeister und der Stadtrat ist der Initiative der SPD Fraktion gefolgt, die Mittel für den Ankauf von Grundstücken auf 6 Millionen zu erhöhen.
  • Wir freuen uns auch auf das Vorziehen des Baubeginn von Sozialwohnungen am Nestackerweg, erst der Druck der SPD Fraktion auf Bürgermeister und Landrat hat diese vorgezogene Bebauung möglich gemacht, die Planung sah nämlich den Bau von Wohnungen für Fischach vor und erst im Jahr 2019 den Baubeginn in Stadtbergen.
  • Wir freuen uns über die Umsetzung der Baumpflanzaktion im Jahr 2018, auch wenn es nun etwas länger gedauert hat. Auch freuen wir uns darüber, dass 50.000 Euro zur Verbesserung des Fahrradnetzes eingestellt worden sind.
  • Die SPD Fraktion fühlt sich in ihrer Position bestätigt, dass wir uns mit dem Anteil an der Einkommensteuer finanzieren, unsere Bürger steuerten im letzten Jahr bereits über 10 Millionen Euro bei
 
 

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