Am Donnerstag fand im Stadtrat eine wichtige und zugleich bemerkenswerte Diskussion statt: Es ging um die Frage, wie wir in Zukunft die ehrenamtliche Arbeit unserer Stadtratsmitglieder würdigen – insbesondere jener, die seit 12, 18 oder 24 Jahren Verantwortung für unsere Stadt übernehmen. Die Grundlage dafür bildete die Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Stadtbergen, deren Überarbeitung seit Monaten im Raum steht und zu der es bereits mehrere Beratungsrunden gegeben hat
.
Den Anstoß zur aktuellen Debatte gab ein Änderungsantrag der Grünen, die sich dafür einsetzen, bei Ehrungen künftig auf materialwertige Schmuckstücke wie Silber- und Goldringe zu verzichten. Während die SPD-Fraktion in der Sitzung offen und engagiert diskutierte – ebenso wie die Grünen – überraschte die Sprachlosigkeit der übrigen Fraktionen. CSU, Freie Wähler und Pro Stadtbergen verzichteten vollständig auf Wortmeldungen, obwohl es um eine grundlegende Frage geht: um die Anerkennung und Wertschätzung kommunalpolitischen Ehrenamts.
Der Bürgermeister betonte am Ende der Beratung die Bedeutung dieses Engagements – und erinnerte daran, dass Stadträtinnen und Stadträte nicht nur Zeit und Energie einbringen, sondern zunehmend auch Beschimpfungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Gerade deshalb ist es wichtig, ein würdiges und zeitgemäßes Zeichen der Anerkennung zu setzen.
Besonders hervorzuheben ist in dieser Diskussion der Redebeitrag von unserem Fraktionsmitglied, Matthias Künzel, der mit einem klar strukturierten und respektvollen Kompromissvorschlag die Brücke zwischen unterschiedlichen Positionen schlug. Sein Beitrag war letztlich ausschlaggebend dafür, dass eine mehrheitsfähige Lösung gefunden wurde.
Umso erfreulicher ist es, dass der Stadtrat am Ende den Vorschlag der SPD-Fraktion unterstützte. Vielen Dank an alle Beteiligten – es war eine wertvolle und konstruktive Diskussion. Ein besonderes Dankeschön gilt den Grünen: Wir haben Argumente ausgetauscht, Positionen abgewogen und gemeinsam eine Entscheidung gefunden, die die Bedeutung des Ehrenamts sichtbar würdigt.
Der Redebeitrag von Matthias Künzel im Original, es gilt das gesprochene Wort:
Ö3 Änderungsantrag bezüglich Ehrungen und Auszeichnungen
Auch wir hätten uns eine größere Änderung der Ehrungspraxis vorstellen können, vor
allem wegen der gestiegenen Preise für die Ringe. Es zeigt sich aber dass es nicht
so einfach ist hierfür eine Mehrheit zu erreichen.
Es gab interessante Vorschläge, wie man langjährige Stadträte, anders ehren
könnte. Eine Beibehaltung von wertschätzenden Ehrungen halten wir weiter für
wichtig. Wir sind uns alle bewusst, dass keiner sich für den Stadtrat zur Verfügung
stellt, weil es eine bestimmte Form der Ehrung gibt. Aber sicher nicht nur unserer
Fraktion ist es bewusst, dass es heute nicht mehr selbstverständlich ist, Menschen
zu finden, die sich hier langjährig engagieren. Wir sollten nicht vergessen: Eine
Ehrung gibt es erst ab 12 Jahren Mitgliedschaft im Stadtrat.
Eine ersatzlose Streichung wollte hier wohl auch keiner. Die Antragsteller wollten
ursprünglich eine Reduzierung der Ehrung auf eine Nadel mit Urkunde.
Ein wirklich großer Wurf ist in den Vorschlägen aber leider nicht enthalten.
Einfach nichts zu ändern (also Vorschlag 1) ist für uns keine Option.
Vorschlag Nr. 3 klingt anders, ist aber nahe bei diesem Vorschlag 1: (Keine Änderung
für jetzt amtierende Stadträte; Für künftige Wahlperioden wird eine neue Form
eingeführt. Die Satzung wäre diesbezüglich durch den nächsten Stadtrat zu
ändern.
Was hieße das? a) Unklar und widersprüchlich formuliert, für derzeit Amtierende?
Auch im Falle der Wiederwahl? B) Gleichzeitig richten wir an das neu gewählte
Gremium die Erwartung, eine Frage zu entscheiden, die wir nicht lösen wollen? Ohne
dieses aber mit unserer heutigen Entscheidung binden zu wollen oder zu können.
Der Vorschlag 4 mit einer Ehrennadel oder Alternativ einer Uhr ist auf den ersten
Blick attraktiv, weil er haushalterisch das größte Sparpotential hat. Auch wir haben
uns diesen Vorschlag, offen angesehen. Im Ergebnis escheint uns dieser Vorschlag
aber zu beliebig.
Wir als SPD-Fraktion favorisieren im Ergebnis den Beschlussvorschlag Nr. 2. Er hält
im Wesentlichen an einer Tradition, die wir in Stadtbergen nicht allein pflegen, fest.
Mit dem Verzicht auf die Nadel wird durchaus ein relevanter Betrag eingespart. Im
Übrigen ist es in das Ermessen jedes Geehrten gestellt, auf die Aushändigung eines
Ehrenringes zu verzichten. Das hat es bereits in der Vergangenheit gegeben.
