Die SPD Ortsvereine Deuringen, Leitershofen und Stadtbergen haben gemeinsam mit der SPD-Fraktion die Entscheidung getroffen, für die nächste Bürgermeisterwahl am 16. Juli 2023 keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. In der Zwischenzeit haben die Freien Wähler Susanne Rößner nominiert. Die CSU schickt erwartungsgemäß den amtierenden Bürgermeister Paul Metz ins Rennen. Damit haben die Stadtberger:innen die Wahl. Sie können sich für den seit 2011 amtierenden Bürgermeister entscheiden, den man lange und gut kennt. Dieser wird herausgefordert von einer jungen und sympathischen Kandidatin, die mit neuen Ideen zusammen mit den Menschen die Entwicklung der Stadt antreiben kann.
SPD-Stadtbergen wirkt:
In den letzten Jahren hat die SPD-Fraktion mit Anträgen positive Entwicklungen für die Bürger:innen und die Stadt erreichen können. Für die Förderung der Mobilität jenseits des Autos hat die SPD die Festsetzung eines Betrags von 50.000 EUR in den Haushalt erreicht. Trotzdem ist das Thema Verkehr in keiner Weise gelöst. Aktuell werden die Stadtberger:innen von Auto- und Lastwagenverkehr erdrückt und gefährdet.
Besonders erfreulich ist es, dass der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion schon im Juli 2021 einstimmig entschieden hat, dezentrale Lüftungsanlagen für unsere Schulen zu beschaffen. Wir haben damals durchgesetzt auch die Jahrgangsstufen zu versorgen, die von einer Förderung ausgenommen waren und sind. Diese Anlagen verbessern nun nachhaltig die Raumluft in allen Klassenzimmern. Sie sparen darüber hinaus viel Energie, da sie über eine Wärmerückgewinnung verfügen. Die damals als Alternative diskutierten sehr teuren Luftfilter wären für die Schulen heute nahezu wie wertlos.
Auch sehen wir uns bei der Entscheidung zugunsten eines Freiwilligenzentrums auf einem guten Weg. Wir hatten diese Forderung bereits in unserem Wahlprogramm vorgeschlagen. Nun hat sich eine Option ergeben, in Zusammenarbeit mit dem Sozialdienst Katholischer Männer mit vertretbarem finanziellem Aufwand zu starten.
Auch der Klimawandel spielt im örtlichen Handeln der SPD eine große Rolle. Im Februar hat unsere erste Klimamanagerin ihre Stelle angetreten. Wir haben sie bei ihrer Vorstellung als jemanden erlebt, der für die Sache brennt. Wir trauen ihr viel zu. Unser Haushalt hält auch die Mittel für eine Klimastudie bereit. Verteilt auf die Jahre 2023 bis 2025 sind für diese Studie 100.000 EUR vorgesehen. Damit werden viele Vorstellungen der SPD in den nächsten Jahren Realität.
Es gibt nach wie vor Kritikpunkte an der aktuellen Stadtberger Kommunalpolitik:
So dauert unser kommunales Wohnbauprojekt in der St. Florianstraße viel zu lange. Wir haben bereits 2017 Vorschläge zur Reduzierung der Wohnungsnot gemacht, leider hat der Bürgermeister das Thema erst 2020 aufgegriffen. Nun, drei Jahre später ist der Spatenstich noch immer nicht erfolgt. Angefangen in einer Zeit, in der die Kredite zu 0 % zu haben gewesen wären und knapp 340.000 EUR an KfW-Fördermitteln in Aussicht standen, haben sich diese beiden Vorteile inzwischen in Luft aufgelöst. Dieses Projekt sollte auch eine Blaupause für weitere kommunale Wohnbauten sein. Uns Sozialdemokraten dauert dieses Pilotprojekt einfach zu lange.
Im Haushalt steigt die geplante pro Kopf Verschuldung Ende 2023 auf einen Betrag von 990 EUR an. Ende 2022 waren es noch tatsächliche 357 EUR. Auch das kann uns nicht zufrieden stimmen.
Insgesamt lässt sich festhalten, dass unsere Vorstellungen durchaus auch von Bürgermeister Metz aufgenommen und teilweise umgesetzt werden. Was wir aber zu häufig vermissen sind Geschwindigkeit und Effizienz bei der Umsetzung von Maßnahmen.
Susanne Rößner ist auf uns zugegangen und hat sich uns vorgestellt. Wir haben sie als eine erfrischende, offene und sympathische Kandidatin erlebt. Wir haben Sie als eine Person kennengelernt, die mit den Bürger:innen auf Augenhöhe redet und zuhört. Sie bewirbt sich als Alternative zum amtierenden Bürgermeister. Der gibt sich eher als Moderator. Bei ihm vermissen wir eine Vorstellung davon, wie Stadtbergen in Zukunft aussehen soll. Die Vorstellungen der SPD für ein künftiges Stadtbergen haben wir in unserem Wahlprogramm 2020 dargelegt. Dort ist nachzulesen, welche Ideen und Prioritäten wir für Stadtbergen haben.
