07.11.2020 | Ratsfraktion

TOP 1 (Stadtrat am 29.10.2020) Straßenplanung „Am Graben einschließlich der seitlichen Wege"

 

Die Gestaltung des Grabens mit den Karrengäßchen war im letzten Stadtrat ein umfassendes Thema. Die SPD Fraktion hatte sich umfangreiche Gedanken zur Gestaltung des gesamten Bereiches gemacht. Die Vorstellung der anderen Fraktionen habe ich als Fraktionsvorsitzender vermisst – lediglich Pro Stadtbergen hat sich eindeutig gegen die Maßnahmen ausgesprochen.

Im letzten Stadtrat glaubte die CSU mit der Einführung einer Fahrradstraße in der Verbindungsstraße zwischen Rathaus und der Straßenbahnendhaltestelle einen guten Vorschlag zu machen. Das Gegenteil ist der Fall – es war ein Schlag ins Wasser von Radfahrer und anderen Verkehrsteilnehmern. Im konkreten Fall bekommen die Radfahrer auf einer Strecke von 350 Meter (Am Graben) eine Bevorrechtigung. Auch ist mit der Einführung der Fahrradstraße eine Geschwindigkeitsreduzierung verbunden. Das bedeutet die Fahrradfahrer bekommen in einer Straße, die ohnehin nur für eine Schrittgeschwindigkeit geeignet ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h erlaubt. Der Vorschlag war nicht zu Ende gedacht. Für Fahrradstraßen benötigt man ein Konzept – es müssen durchgehende Verbindungen von einem Ende eine Stadtteils in das andere Ende des Stadtteils vorhanden sein. Die Bevorzugung des Radverkehrskehrs bedeutet einen Verlust von Sicherheit von Fußgängern, Schulkinder, Mütter und Väter und ältere Personen sowie auch Autofahrer, die sich mit geringer Geschwindigkeit, verbunden mit der Einmündung der Karrengäßchen am Graben durchquälen.

Wir sind gerne bereit mit der CSU zusammen ein Konzept von Fahrradstraßen zu erstellen – allerdings bedeutet es eine genauere Vorbereitung und Planung dieser Maßnahmen für Stadtbergen.

Unsere Vorstellung für die Gestaltung des Graben und der Sicherheit für alle Teilnehmer lesen Sie im unteren Teil.

 

08.10.2020 | Ratsfraktion

Verabschiedung von Stadtratskolleg*innen aus der letzten Wahlperiode.

 

Keine Stadtratssitzung ohne einen Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der SPD ist noch nie vorgekommen. Der Fraktionsvorsitzende, Roland Mair hat natürlich keine Rede über 90 Minuten gehalten, sondern er hat sich kurzhalten. Die Verabschiedung von fünf Stadtratsmitglieder ist ein sehr wichtiger Grund

 

28.09.2020 | Ratsfraktion

Antrag zur Unterbrechung der Baustraße im Neubaugebiet in Deuringen

 

In der letzten Stadtratssitzung hat Jürgen Brendel im Auftrag der SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die aktuell nicht mehr benötigte Baustraße im neuen Baugebiet temporär zu unterbrechen. Als Fraktion nehmen wir gerne die Anregungen von Bürgern entgegen. Es darf jedoch nicht mit der Zielrichtung des St. Florian sein. Wir wollen nicht Probleme vor der eigenen Haustüre auf andere Mitbürger verschieben. Dieser Antrag hat das Ziel eine Straße, die nicht mehr benötigt wird, temporär zu unterbrechen. Falls das Baugebiet Deuringen II einmal kommt, dann ist es eine andere Sachlage.

 

13.09.2020 | Ratsfraktion

SPD-Fraktion gewinnt neue Erkenntnisse beim Besuch in der Marktgemeinde Fischach

 

Zum Ende der Sommerpause im Stadtrat nimmt sich die SPD-Fraktion Stadtbergen die Zeit, um eine andere Kommune in der Region zu besuchen. Vor zwei Jahren war es Nördlingen, im letzten Jahr war es Günzburg mit dem sozialdemokratischen Bürgermeister Gerd Jauernig und in diesem Jahr die Marktgemeinde Fischach. Das Ziel ist nicht nur die Kommune vor Ort kennen zu lernen, sondern auch mit dem Bürgermeister und den Mitgliedern der SPD-Fraktion das Gespräch über die kommunalpolitischen Herausforderungen zu diskutieren.

 

13.09.2020 | Ratsfraktion

SPD Fraktion Stadtbergen besucht Marktgemeine Fischach

 

Der interkommunale Austausch zwischen den Gemeinden ist der SPD Fraktion Stadtbergen sehr wichtig. Die unterschiedlichen kommunalpolitischen Vorstellungen abgleichen, die Schnittstellen zwischen den beiden Kommunen zu erfahren, ist sehr wichtig für erfolgreiche, künftige Entwicklungen.

 

07.08.2020 | Ratsfraktion

Stadtbergen baut Wohnungen im alten Feuerwehrhaus - SPD sieht sich bestätigt!

 

Wer heute die Augsburger Allgemeine liest und sich unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 in Errinnerung ruft, dann sieht er sich bestätigt. Die SPD Stadtbergen hat eines ihrer Wahlbausteine erfolgreich umgesetzt. Im Wahlprogramm steht folgendes:

Eigeninitiative der Stadt zur Errichtung von bezahlbaren Wohnungen durch Erwerb von
Flächen:

Druck auf die Mietpreise kann auch über ein höheres Angebot an Sozialwohnungen erreicht
werden. Hier fehlt gegenwärtig die Eigeninitiative der Stadt. Bei Haushaltsberatungen
wurden unsere Forderungen, Mittel dafür bereitzustellen, von einer Mehrheit im Stadtrat
zumeist abgelehnt, oder die vorgesehenen Mittel wurden gekürzt. Auch wurde trotz des
erheblichen Wohnungsmangels keine Initiative ergriffen, mehr Sozialwohnungen zu
erhalten. Dabei sind sich alle einig, dass vor allem der Bau von Sozialwohnungen geeignet ist,
auch weniger betuchten MitbürgerInnen ein Wohnen in Stadtbergen zu ermöglichen. Wir
sehen uns auch gegenüber diesen BürgerInnen in der Verantwortung. Sie dürfen nicht in die
Obdachlosigkeit oder zum Wegzug gedrängt werden.

 

Heute in der Augsburger Allgemeinen:

Stadtbergen baut Wohnungen im alten Feuerwehrhaus

 

 

24.07.2020 | Ratsfraktion

Keine Schliessung der Landwirtschaftsschule in Stadtbergen

 

Die SPD-Fraktion bedankt sich beim Bund Naturschutz und ehemaligen Stadträten für die Organisation des Widerstandes, die SPD-Fraktion steht solidarisch an ihrer Seite. Wir werden gemeinsam zusammen mit den Initiatoren bis zum letzten Schüler für die Landwirtschaftsschule kämpfen.

 

01.03.2020 | Ratsfraktion

Besuch der Jahreshauptversammlung der FFW Stadtbergen ist Pflicht für die SPD Fraktion

 

Der Feuerwehr Stadtbergen ist die erfolgreiche Kombination zwischen den Aktiven und dem ehrenamtlichen Feuerwehrverein.

 

11.02.2020 | Ratsfraktion

Kinderbetreuung im Stadtteil Leitershofen

 

Die SPD hatte und hat mit der Kindergartenleiterin, Frau Imke Knoll in den letzten Jahren immer wieder Kontakt - "bitte denken Sie an uns" war ihr Wunsch, wenn es um den Bau eines neuen Kindergartens in Leitershofen gegangen ist. Heute war der Tag, an dem wir die Weichen für die Einrichtung gestellt haben. Mit einer engagierten Rede des Fraktionsvorsitzenden, Roland Mair und einer breiten Mehrheit wurde die richtige Weichenstellung gemacht. Leider haben ProStadtbergen und die Grünen dagegen gestimmt.

Lesen Sie unseren Redebeitrag...

 

29.11.2019 | Ratsfraktion

Konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadt Augsburg bei der Bebauung am Nestackerweg

 

Sachverhalt:
Der Stadtrat der Stadt Augsburg hat am 24.10.2019 den Bebauungsplan Nr. 288 B I „Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges, nördlich des Grasigen Weges“ als Satzung beschlossen. Mit Bekanntmachung vom 01.11.2019 trat der Bebauungsplan in Kraft.
Die Stellungnahmen der Stadt Stadtbergen vom 01.10.2018 und 24.05.2019 wurden in der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2019 behandelt. Änderungen an der Planung wurden aufgrund der Stellungnahmen nicht veranlasst.

Unser SPD Antrag wurde bei zwei Gegenstimmen angenommen - ein großer Erfolg für eine konstruktive Zusammenarbeit.

 

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Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

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