HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER SPD STADTBERGEN!

Liebe interessierte Besucher unserer Webseite,

Liebe Genossinnen und Genossen, lieber Besucher,

ich bedanke mich ganz herzlich bei Euch für das mir entgegengebrachte Vertrauen und ich freue mich darauf den Vorsitz vom Ortsverein der SPD in Stadtbergen zu übernehmen.

Klingt komisch – ist aber so...

Im Freundes- und Bekanntenkreis ist ein mitleidiges Lächeln oft noch das harmloseste was man in diesen Tagen erntet, wenn man sich als SPD-Mitglied outet oder „schlimmer“ noch sich für die SPD engagiert. Es ist salonfähig auf der SPD herumzuhacken und sich über sie lustig zu machen. Die Medien helfen hierbei kräftig mit. In der aktuellen Debatte um die „Respektrente“ von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist dies beispielhaft verfolgbar. Die SPD versuche mit solchen Vorstössen verzweifelt ihr soziales Gewissen zurück zu gewinnen, das Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 mutwillig verkauft habe, rufen die einen. Die Respektrente sei ein netter Versuch, gehe aber im Grunde nicht weit genug und sorge nicht flächendeckend dafür, dass es gerechter zugehe, sagen die anderen. Zu teuer und daher nicht finanzierbar, finden die nächsten.

Ich persönlich verstehe nicht, was schlecht an der Idee sein soll, die Lebensleistung von Menschen besser zu honorieren und gegen die faktisch vorhandene und zunehmende Altersarmut vorzugehen.

Man kann und soll sicher über die inhaltliche Ausgestaltung der Respektrente debattieren. Aber wir können als SPD das Rad der Zeit nicht zurück drehen und die Agenda 2010 ungeschehen machen. Es muss erlaubt sein für eine solidarischere Politik einzutreten, ohne dass einem jedes Mal die „Gerhard-Schröder-Keule“ um die Ohren fliegt. Und mal ehrlich: Hat der politische Gegner keine besseren und neueren Argumente? Offensichtlich nicht...

Was hat das mit dem Ortsverein Stadtbergen zu tun? Ich glaube eine ganze Menge.

Wir sind die vielbeschworene Basis die Plakate klebt und aufstellt, Flyer verteilt und an Infoständen steht. Aber noch wichtiger: wir als Menschen, als Persönlichkeiten, verkörpern die SPD und setzen uns in Gesprächen und Diskussionen für sozialdemokratische Grundwerte ein. Das soll und muss wieder Spaß machen. Wir müssen und dürfen uns nicht dafür schämen zur SPD zu gehören sondern sollen stolz darauf sein können.

Der Stadtberger Ortsverein der SPD soll noch mehr zu einem Ort werden, an dem sich Menschen jeden Alters und Geschlechts gehört und zum Mitmachen und Mitgestalten eingeladen fühlen. Ich selbst bin in Stadtbergen aufgewachsen, bin hier tief verwurzelt und will die Gestaltung meines Lebensraumes nicht allein anderen überlassen. Die SPD Stadtbergen bietet mir den passenden Rahmen mich zu engagieren.

Der Ortsverein hat mit dem Fraktionsvorsitzenden Roland Mair einen direkten Draht zum Stadtrat. Hier wünsche ich mir auch weiterhin eine gute und enge Zusammenarbeit.

Ich bin mir sicher, dass wir als Ortsverein für die kommenden politischen Projekte, wie die Europawahl im Mai dieses Jahres und die Kommunalwahl 2020 gut aufgestellt sind und auch noch genügend Ressourcen für ein lebendiges Vereinsleben mit Sommerfest, Weihnachtsfeier, etc. haben.

Das schafft eine Vorsitzende nicht alleine. Daher bin ich froh und dankbar mit Wolfgang Fetzer (Schriftführer), Ulrich Fetzer (Kassierer) sowie Anette Baer, Eva-Maria Fürstenberger, Christel Offenbartel, Barbara Wolf,  Hans-Gerd Kraus, Werner Schlosser, Alois Strohmayr und Florian Wiedemann (Beisitzer) ein starkes Vorstandteam zu haben. Ganz besonders freut es mich, dass Dieter Fromm, der bisherige Vorsitzende des Ortsvereins mir zugesichert hat, mich zukünftig als Stellvertreter zu unterstützen. Von seinem Wissen und seiner Erfahrung werde ich in besonderer Weise profitieren können. Mein Dank gilt unserem Altbürgermeister, Dr. Ludig Fink, der sich gemeinsam mit Roland Mair bereit erklärt hat, das Amt der Revisoren zu übernehmen.

Vorallem ist aber auch das Engagement jedes einzelnen Mitglieds wichtig und ausdrücklich gewünscht.

Wir können nur gemeinsam etwas bewegen!

Herzliche und solidarische Grüße

Gabi Wiedemann (1. Vorsitzende)

 

08.06.2019 | Kommunalpolitik

Zweifel am Durchhaltewillen des Investors für die Montessorischule

 

Die Planungen für die in Stadtbergen geplante Montessori-Schule stocken und kommen nicht voran. Die Mitglieder der SPD Fraktion haben  Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Planungen der Initiative  und erwarten verbindliche Sicherheiten für die betroffenen Eltern und die Stadt.

 

 

 

08.06.2019 | Presse

Familie Drexel aus Stadtbergen gewinnt Fahrt nach Berlin

 

Viele Erwachsene und Kinder beteiligten sich am Demokratiestand des SPD Ortsvereins Stadtbergen auf dem Stadtfest. Nicht das Wissen stand im Vordergrund sondern welchen Stellenwert unsere Demokratie vor Ort hat, auch das Versetzen in einen Politiker und seine Schwerpunktsetzung wurde abgefragt. Es entstanden Diskussionen zwischen Familien um künftige Entwicklungen. Unter den Teilnehmern wurden Fahrten in den Bundestag nach Berlin und in den Landtag verlost. Die Fahrt nach Berlin, gestiftet von der SPD Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr wurde von der Familie Drexel aus Stadtbergen gewonnen. Zum ersten Mal wurde eine Reise gewonnen und so freuten sich Nadine Drexel und die beiden Kinder. Die Vorsitzende Gabi Wiedemann und der Fraktionsvorsitzende Roland Mair übergaben den Preis persönlich.

 

04.06.2019 | Wahlkreis

SPD Augsburg-Land: Stadtbergen muss bleiben!

 

Auch der SPD Unterbezirk Augsburg Land stellt sich auf die Seite unserer Stadt. Eine Veränderung ist für die Identifikation mit dem Landkreis Unsinn. Aus diesem Grund ist es ratsam, sämtliche Energien für den Verbleib von Stadtbergen beim BWK Augsburg Land aufzubringen.

 

01.06.2019 | Wahlkreis

Neuordnung der BWK – Verschiebung der Stadt Stadtbergen von BWK 253 (Augsburg Land) in den BWK 252 Augsburg – Stadt

 

im Namen der drei Ortsvereine und der SPD Fraktion im Stadtrat von Stadtbergen setzen wir uns, dass Stadtbergen weiterhin im BWK 253 verbleibt. Der Zuschlagung in den Bundeswahlkreis 252 Augsburg Stadt widersprechen wir massiv – unserer Meinung ist der Vorschlag ein Pyrrhussieg, kurzfristig dem Ziel geschuldet, die Überschreitung der Einwohnerzahl des Bundeswahlkreises zu senken, mittelfristig stehen wir auf Grund der Bevölkerungsentwicklung in beiden Bundeswahlkreises vor dem gleichen Problem.

Nicht nur aus diesem Grund, sondern aus den untenstehenden Gründen lehnen wir die Zuschlagung ab. Wir haben jedoch zwei Lösungsvorschläge ausgearbeitet, die unbedingt geprüft werden muss, bevor eine Entscheidung fällt.

 

08.05.2019 | Europa & Außen

#europaistdieantwort

 

Mit einem Bayerischen Weißwurstfrühstück eröffneten die Sozialdemokraten in Stadtbergen den Wahlkampf zur Europawahl am 26. Mai 2019. Der Vorsitzende der Europa-Union Augsburg, Thorsten Frank motivierte mit einer engagierten Rede die Mitglieder der drei Ortsvereine, Werbung für den Gang zur Wahlurne zu machen.

 

22.04.2019 | Kommunalpolitik

Straßenerschliessungsbeiträge ist etwas anderes wie Straßenausbaubeiträge

 

… und dann doch wieder nicht. Nach der Regierungserklärung der schwarz-orangen Koalition sollen die Kommunen frei entscheiden, ob die Ersterschliessung noch erheben oder erlassen. Alleine die Formulierung „noch erheben“ ist eine Klatsche für die Gerechtigkeit vor Ort. In Bayern geht es um die Überlassung von 500 Millionen Euro an die Kommunen. In Stadtbergen handelt es sich alleine um einen Teil der Donnersbergstraße, dort haben die Anwohner Teile ihres Grundstücks für einen Gehweg abgegeben, auch Teile der Erstausstattung bereits bezahlt. „Man könnte den betroffenen Anwohnern einen Teil der Summe erlassen“, das geht jedoch nach dem fachlichen Rat der Juristen nicht. Der Stadtrat muss auf jeden Fall schnell handeln, 99 Prozent der Stadtberger haben die Erstausstattung bezahlt und auch dort wird man um einen normalen Ausbau nicht herumkommen. Letztendlich soll die Straße ein durchschnittliches „Lebensalter“ erreichen. Nach Meinung von Roland Mair wurde mehr Unordnung als Regelung in das Verfahren um die Straßenersterschließung und der Straßenausbaubeiträge gebracht.

 

22.04.2019 | Kommunalpolitik

Haushalt 2019: Teil IV - Kreisumlage

 

Unser vorletzter Teil: Hauptbelastung ist in Stadtbergen der Landkreis Augsburg. Im laufenden Haushalt 2019 ist dieser mit über 8 Millionen Euro der höchste Ausgabenposten. Auf der Gegenseite sind die Ausgaben für die Sozialleistungen. Aber lesen Sie selbst ...

 

14.04.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung 2019: Teil III - Schwerpunkt Wohnen

 

In der Haushaltsdebatte wird immer wieder die Einnahmensituation reklamiert. Die Fraktionen haben sich wenig Gedanken gemacht, wie wir das erfolgreich angehen können, oftmals folgen Aussagen, die immer nur einen Fokus haben: unnötig Flächen zu verbrauchen  mit Nachteilen für das örtliche und regionale Klima. Wir schlagen für die Zukunft andere Handlungsoptionen vor.:

 

25.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung: Teil II - Schwerpunkt Verkehr

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

wie bekommt man den Verkehr aus unserer Stadt – die SPD Fraktion hat sich in den letzten Monaten immer wieder mit Initiativen im Stadtrat eingebracht. Auch in der Diskussion zur Verabschiedung der Haushaltssatzung war es uns ein wichtiger Punkt, diesen bereits zu Beginn der Rede zu stellen.

Der Verkehr in Stadtbergen ist unerträglich – wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Vorbereitungen getroffen, nutzen jedoch sie nicht.

Lesen Sie unsere Positionierung in der Stadtratssitzung am 14.03.2019: Weitere Teile unserer Haushaltsrede werden wir in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

 

24.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2019

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

die diesjährige Haushaltsdebatte fand vor vielen Bürgern statt. Der Grund lag jedoch nicht in dem Punkt „Verabschiedung der Haushaltssatzung“, sondern in dem weiteren Vorgehen über die erstmalige endgültige Herstellung der Donnersbergstraße. Kabarettistische Züge bekommt eine Stadtratssitzung, wenn sich Stadträte auf die Geschäftsordnung beziehen und falsch interpretieren:

3Die Fraktionsmeinung wird in der Regel von einem Fraktionsvertreter dargelegt. 4Die Information über abweichende Meinungen von Fraktionsmitgliedern ist immer zuzulassen. 5Jeder Redebeitrag sollte jedoch 5 Minuten möglichst nicht überschreiten. 6Bei Tagesordnungspunkten mit stärkerem Diskussionsbedarf (Haushalt, Flächennutzungsplan u.ä.) einigen sich die Fraktionen auf einen erweiterten zeitlichen Rahmen.

 

Interessant war es zu beobachten, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU und SPD eine kurze Rede gehalten haben – der Fraktionsvorsitzende von ProStadtbergen über 35 Minuten gesprochen hat.

Auch sollte man im Stadtrat menschlich und sachlich mit einander umgehen - es war zu beobachten, dass Anstand und Umgang mit unterschiedlichen Meinungen Einzelnen im Stadtrat schwer fällt.

Die SPD Fraktion hat sich in der Haushaltsrede auf folgende Punkte fokussiert:

  • Haushalt
  • Verkehr
  • Wohnen
  • Kreisumlage
  • Universitätsklinik

Wir werden Teile unserer Haushaltsrede in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

Den ersten Teil zum Haushalt lesen Sie im untenstehenden Abschnitt

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

25.06.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

22.07.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

03.08.2019, 16:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest der Stadtberger SPD

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Info

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.03.2019

Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes