HERZLICH WILLKOMMEN BEI DER SPD STADTBERGEN!

Liebe interessierte Besucher unserer Webseite,

Liebe Genossinnen und Genossen, lieber Besucher,

ich bedanke mich ganz herzlich bei Euch für das mir entgegengebrachte Vertrauen und ich freue mich darauf den Vorsitz vom Ortsverein der SPD in Stadtbergen zu übernehmen.

Klingt komisch – ist aber so...

Im Freundes- und Bekanntenkreis ist ein mitleidiges Lächeln oft noch das harmloseste was man in diesen Tagen erntet, wenn man sich als SPD-Mitglied outet oder „schlimmer“ noch sich für die SPD engagiert. Es ist salonfähig auf der SPD herumzuhacken und sich über sie lustig zu machen. Die Medien helfen hierbei kräftig mit. In der aktuellen Debatte um die „Respektrente“ von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist dies beispielhaft verfolgbar. Die SPD versuche mit solchen Vorstössen verzweifelt ihr soziales Gewissen zurück zu gewinnen, das Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 mutwillig verkauft habe, rufen die einen. Die Respektrente sei ein netter Versuch, gehe aber im Grunde nicht weit genug und sorge nicht flächendeckend dafür, dass es gerechter zugehe, sagen die anderen. Zu teuer und daher nicht finanzierbar, finden die nächsten.

Ich persönlich verstehe nicht, was schlecht an der Idee sein soll, die Lebensleistung von Menschen besser zu honorieren und gegen die faktisch vorhandene und zunehmende Altersarmut vorzugehen.

Man kann und soll sicher über die inhaltliche Ausgestaltung der Respektrente debattieren. Aber wir können als SPD das Rad der Zeit nicht zurück drehen und die Agenda 2010 ungeschehen machen. Es muss erlaubt sein für eine solidarischere Politik einzutreten, ohne dass einem jedes Mal die „Gerhard-Schröder-Keule“ um die Ohren fliegt. Und mal ehrlich: Hat der politische Gegner keine besseren und neueren Argumente? Offensichtlich nicht...

Was hat das mit dem Ortsverein Stadtbergen zu tun? Ich glaube eine ganze Menge.

Wir sind die vielbeschworene Basis die Plakate klebt und aufstellt, Flyer verteilt und an Infoständen steht. Aber noch wichtiger: wir als Menschen, als Persönlichkeiten, verkörpern die SPD und setzen uns in Gesprächen und Diskussionen für sozialdemokratische Grundwerte ein. Das soll und muss wieder Spaß machen. Wir müssen und dürfen uns nicht dafür schämen zur SPD zu gehören sondern sollen stolz darauf sein können.

Der Stadtberger Ortsverein der SPD soll noch mehr zu einem Ort werden, an dem sich Menschen jeden Alters und Geschlechts gehört und zum Mitmachen und Mitgestalten eingeladen fühlen. Ich selbst bin in Stadtbergen aufgewachsen, bin hier tief verwurzelt und will die Gestaltung meines Lebensraumes nicht allein anderen überlassen. Die SPD Stadtbergen bietet mir den passenden Rahmen mich zu engagieren.

Der Ortsverein hat mit dem Fraktionsvorsitzenden Roland Mair einen direkten Draht zum Stadtrat. Hier wünsche ich mir auch weiterhin eine gute und enge Zusammenarbeit.

Ich bin mir sicher, dass wir als Ortsverein für die kommenden politischen Projekte, wie die Europawahl im Mai dieses Jahres und die Kommunalwahl 2020 gut aufgestellt sind und auch noch genügend Ressourcen für ein lebendiges Vereinsleben mit Sommerfest, Weihnachtsfeier, etc. haben.

Das schafft eine Vorsitzende nicht alleine. Daher bin ich froh und dankbar mit Wolfgang Fetzer (Schriftführer), Ulrich Fetzer (Kassierer) sowie Anette Baer, Eva-Maria Fürstenberger, Christel Offenbartel, Barbara Wolf,  Hans-Gerd Kraus, Werner Schlosser, Alois Strohmayr und Florian Wiedemann (Beisitzer) ein starkes Vorstandteam zu haben. Ganz besonders freut es mich, dass Dieter Fromm, der bisherige Vorsitzende des Ortsvereins mir zugesichert hat, mich zukünftig als Stellvertreter zu unterstützen. Von seinem Wissen und seiner Erfahrung werde ich in besonderer Weise profitieren können. Mein Dank gilt unserem Altbürgermeister, Dr. Ludig Fink, der sich gemeinsam mit Roland Mair bereit erklärt hat, das Amt der Revisoren zu übernehmen.

Vorallem ist aber auch das Engagement jedes einzelnen Mitglieds wichtig und ausdrücklich gewünscht.

Wir können nur gemeinsam etwas bewegen!

Herzliche und solidarische Grüße

Gabi Wiedemann (1. Vorsitzende)

 

22.04.2019 | Kommunalpolitik

Straßenerschliessungsbeiträge ist etwas anderes wie Straßenausbaubeiträge

 

… und dann doch wieder nicht. Nach der Regierungserklärung der schwarz-orangen Koalition sollen die Kommunen frei entscheiden, ob die Ersterschliessung noch erheben oder erlassen. Alleine die Formulierung „noch erheben“ ist eine Klatsche für die Gerechtigkeit vor Ort. In Bayern geht es um die Überlassung von 500 Millionen Euro an die Kommunen. In Stadtbergen handelt es sich alleine um einen Teil der Donnersbergstraße, dort haben die Anwohner Teile ihres Grundstücks für einen Gehweg abgegeben, auch Teile der Erstausstattung bereits bezahlt. „Man könnte den betroffenen Anwohnern einen Teil der Summe erlassen“, das geht jedoch nach dem fachlichen Rat der Juristen nicht. Der Stadtrat muss auf jeden Fall schnell handeln, 99 Prozent der Stadtberger haben die Erstausstattung bezahlt und auch dort wird man um einen normalen Ausbau nicht herumkommen. Letztendlich soll die Straße ein durchschnittliches „Lebensalter“ erreichen. Nach Meinung von Roland Mair wurde mehr Unordnung als Regelung in das Verfahren um die Straßenersterschließung und der Straßenausbaubeiträge gebracht.

 

22.04.2019 | Kommunalpolitik

Haushalt 2019: Teil IV - Kreisumlage

 

Unser vorletzter Teil: Hauptbelastung ist in Stadtbergen der Landkreis Augsburg. Im laufenden Haushalt 2019 ist dieser mit über 8 Millionen Euro der höchste Ausgabenposten. Auf der Gegenseite sind die Ausgaben für die Sozialleistungen. Aber lesen Sie selbst ...

 

14.04.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung 2019: Teil III - Schwerpunkt Wohnen

 

In der Haushaltsdebatte wird immer wieder die Einnahmensituation reklamiert. Die Fraktionen haben sich wenig Gedanken gemacht, wie wir das erfolgreich angehen können, oftmals folgen Aussagen, die immer nur einen Fokus haben: unnötig Flächen zu verbrauchen  mit Nachteilen für das örtliche und regionale Klima. Wir schlagen für die Zukunft andere Handlungsoptionen vor.:

 

25.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltsatzung: Teil II - Schwerpunkt Verkehr

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

wie bekommt man den Verkehr aus unserer Stadt – die SPD Fraktion hat sich in den letzten Monaten immer wieder mit Initiativen im Stadtrat eingebracht. Auch in der Diskussion zur Verabschiedung der Haushaltssatzung war es uns ein wichtiger Punkt, diesen bereits zu Beginn der Rede zu stellen.

Der Verkehr in Stadtbergen ist unerträglich – wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Vorbereitungen getroffen, nutzen jedoch sie nicht.

Lesen Sie unsere Positionierung in der Stadtratssitzung am 14.03.2019: Weitere Teile unserer Haushaltsrede werden wir in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

 

24.03.2019 | Kommunalpolitik

Haushaltssatzung 2019

 

Liebe Stadtberger Bürger, liebe Steuerzahler,

die diesjährige Haushaltsdebatte fand vor vielen Bürgern statt. Der Grund lag jedoch nicht in dem Punkt „Verabschiedung der Haushaltssatzung“, sondern in dem weiteren Vorgehen über die erstmalige endgültige Herstellung der Donnersbergstraße. Kabarettistische Züge bekommt eine Stadtratssitzung, wenn sich Stadträte auf die Geschäftsordnung beziehen und falsch interpretieren:

3Die Fraktionsmeinung wird in der Regel von einem Fraktionsvertreter dargelegt. 4Die Information über abweichende Meinungen von Fraktionsmitgliedern ist immer zuzulassen. 5Jeder Redebeitrag sollte jedoch 5 Minuten möglichst nicht überschreiten. 6Bei Tagesordnungspunkten mit stärkerem Diskussionsbedarf (Haushalt, Flächennutzungsplan u.ä.) einigen sich die Fraktionen auf einen erweiterten zeitlichen Rahmen.

 

Interessant war es zu beobachten, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU und SPD eine kurze Rede gehalten haben – der Fraktionsvorsitzende von ProStadtbergen über 35 Minuten gesprochen hat.

Auch sollte man im Stadtrat menschlich und sachlich mit einander umgehen - es war zu beobachten, dass Anstand und Umgang mit unterschiedlichen Meinungen Einzelnen im Stadtrat schwer fällt.

Die SPD Fraktion hat sich in der Haushaltsrede auf folgende Punkte fokussiert:

  • Haushalt
  • Verkehr
  • Wohnen
  • Kreisumlage
  • Universitätsklinik

Wir werden Teile unserer Haushaltsrede in den nächsten Tagen auf der Homepage veröffentlichen – bitte bleiben Sie am Ball.

Den ersten Teil zum Haushalt lesen Sie im untenstehenden Abschnitt

 

15.03.2019 | Umwelt

Keine Bebauung am Rand der Westlichen Wälder

 

Bebauung maßvoll und überlegt - keine unnötige Zerstörung von wertvollen Grund - das ist der Grundsatz kommunalpolitischen Handelns für die SPD. Wir sind vollkommen gegen die Energie der CSU am Ziegelstadel trotz mehrfacher Ablehnung des Landratsamtes dort eine Bebauung zuzulassen. Unser Redebeitrag von Dieter Häckl in der Stadtratssitzung im Feburar 2019

 

08.03.2019 | Ortsverein

Internationaler Frauentag am 08.03.2019 in Stadtbergen

 

Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt – aber auch in aktuellen Zeiten gibt es immer noch Ungleichheiten und Diskriminierung von Frauen. In diesem Jahr ist es besonders wichtig auf die Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen – dieses Jahr ist Europawahl. Unter dem Motto „SPD Frauen gestalten Europa“ kämpfen wir täglich für ein sozialeres, gerechteres und gleichgestelltes Europa. Am heutigen Internationalen Frauentag engagierten sich Barbara Wolf und Christel Offenbartl am Kindergarten Reiterweg, der Fraktionsvorsitzenden Roland Mair überreichte am Elias-Holl-Kindergarten, sowie Otto Großmann an der Arche Noah und Anita Pfaff im Kindergarten St. Oswald in Leitershofen Rosen an Frauen und Männer.

Nur gemeinsam gelingt es!

 

02.03.2019 | Kommunalpolitik

SPD Fraktion wehrt sich gegen Rasenmäherorgien

 

In Ruhe nach de Abendessen ein Glas Wein trinken, einfach mal den Feierabend geniessen. Mit der Familie auch an Wochentagen durch unser Stadtbergen spazierengehen. Mit der Entscheidung in letzten Stadtrat dürfen Sie das vergessen.



 

 

28.02.2019 | Kommunalpolitik

Umbau und Erweiterung der Kita Reiterweg; Beschluss über den Antrag zur Errichtung des Anbaus in Holzbauweise

 

Die SPD-Fraktion sprach sich in der Stadtratssitzung am 28. Februar 2019 erneut für eine Errichtung des Anbaus in Holzbauweise aus. Die SPD bedauert, dass sich der Stadtrat mit den Stimmen der CSU und Pro Stadtbergen gegen eine Realisierung in Holzbauweise ausgesprochen hat.

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

07.05.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

04.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

02.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung des SPD Ortsverein Stadtbergen

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Europawahl 2019

Nicht in den Augen der deutschen Bevölkerung ist die Europawahl eine wichtige Wahl. Wir Sozialdemokraten vertrauen jedoch seit Jahrzehnten auf ein Vereinigtes Europa, in dem Frieden und gleiche Lebensbedingungen an erster Stelle stehen. Aus diesem Grund widmen wir dem Thema Europa einen eigenen Block. Dort werden wir Themenbereiche, Veranstaltungen, Meinungen veröffentlichen.

Stadtrat und Rathaus

Die SPD Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder für eine transparente und zeitnahe Informationspolitik ausgesprochen. Wir wollen den (interessierten) Bürger über aktuelle Sachverhalte im Stadtrat und den Ausschüssen informieren. Aus diesem Grund haben wir auch den Antrag auf ein digitales Amtsblatt mit einer Newsletterfunktion gestellt. Leider wurde Antrag nicht 1:1 umgesetzt, weil es angeblich im vorhandenen Softwarewerkzeug nicht geht.

Was wollen wir stattdessen tun:

Wir werden zeitnah die Tagesordnung einstellen, in einem weiteren Abschnitt unsere Redebeiträge und in einem weiteren Abschnitt für uns wichtige Sachverhalte. Welche Meinung haben Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns an unter info@spd-stadtbergen.de oder rufen uns an unter 0151 11037725.

vielen Dank.

Roland Mair
Fraktionsvorsitzender

Stadtratssitzung am Donnerstag, den 28.03.2019

Öffentlicher Teil
1. Formlose Anfrage zum Neubau von vier Doppelhaushälften, einem Einfamilienhaus und einer Seniorenwohnanlage, Oberer Stadtweg 55, 57 Vorlage: 2019/0086
2. Antrag zu den Auswirkungen der Universitätsklinik vom 23.02.2019; Beschluss zum
weiteren Vorgehen Vorlage: 2019/0088
3. Verschiedenes